Frage von AudreyHepburn88, 27

Warum ist nur ein kleiner Teil von Verfassungs-Beschwerden erfolgreich?

Gibt es eine zeitliche Begrenzung für das Bundes-Verfassungsgericht, über eine Verfassungs-Beschwerde zu entscheiden?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von MatthiasHerz, 16

Die Verfassungsbeschwerde ist streng fristgebunden – im Regelfall muss sie innerhalb eines Monats nach Erlass des angegriffenen Rechtsaktes, etwa eines letztinstanzlichen Urteils, erhoben und begründet werden, bei Beschwerden gegen Gesetze beträgt die Frist ein Jahr (§ 93 BVerfGG). Bei unklarem Fristenlauf kann sie aus Gründen der Fristwahrung sogar vorsorglich erhoben werden.

Quelle: Wikipedia, Verfassungsbeschwerde

Warum nur etwa 1% der Verfassungsbeschwerden Erfolg hat, liegt vermutlich daran, dass diejenigen, die sich beschweren, das Grundgesetz falsch auslegen oder einfach zu unbedarft eine Beschwerde einreichen.

Es könnte auch daran liegen, dass diese Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht kostenfrei sind. Ich schätze, das verführt Einige, die "niederen" und eigentlich zuständigen Gerichte auszulassen und die Beschwerde so zu formulieren, dass sie in die Zuständigkeit eines Verfassungsgerichtes fällt.

Kommentar von MatthiasHerz ,

Vielen Dank für den Stern (:

Antwort
von Zumverzweifeln, 19

Weil nur ein kleiner Teil berechtigt ist.

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