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warum ist npd gesetzlich nicht verboten?

gefragt von hurhurhursasa am 28.09.2009 um 18:21 Uhr

ich habe mir gedanken über nazis,hittler etc. gemacht und stelle mir nun die frage: warum ist npd gesetzlich nicht verboten? hittlerzeichen ist verboten, öffentlich über ausländer schimpfen auch, warum ist dann npd nicht verboten?


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DerTroll
beantwortet von DerTroll am 28. September 2009 18:21
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Die NPD weiß halt, wie man sich grenzwertig verhält.


turalo
beantwortet von turalo am 28. September 2009 18:22
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weil ein Verbot gegen ds Grundgesetz verstoßen würde. Sei sicher, man arbeitet dran....

Kommentar von 5ee5ec9d8e6b181960c2be1df5f1ad81smallBerserker am 28. September 2009 18:23

Das nennt man dann Meinungsfreiheit.


Nachtflug
beantwortet von Nachtflug am 28. September 2009 18:22
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Darüber hat man lange diskutiert und dann hat man sich auf die politische Meinungsfreiheit berufen. Früher gab es mal den Radikalenerlaß, da durften Ultralinke und Ultrarechte nicht als Lehrer tätig sein. Solange die Braunen nicht gegen geltende Rechte verstoßen, müssen sie und ihre Demos zugelassen werden.


anonym
beantwortet von Saarland60 am 28. September 2009 18:22
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Weil bisher jeder Versuch eines Parteienverbots an juristischen Formalien gescheitert ist.

Überdies scheint mir zweifelhaft, ob ein Verbot zum gewünschten Erfolg führen würde. Gesinnung - auch eine faschistoide - lässt sich nicht verbieten.


anonym
beantwortet von AliceDreamworld am 28. September 2009 18:22
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Man hat mal versucht sie zu verbieten, aber das hat nicht hingehauen. Ich glaube es wird momentan ein neuer Antrag auf Verbot vorbereitet.


anonym
beantwortet von DavidPuddy am 28. September 2009 18:23
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Ich hoffe auch sehr, dass sich das bald ändert.


anonym
beantwortet von angie92 am 28. September 2009 18:23
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Die NPD schimpft nicht über Ausländer. Sie vertritt das Gedankengut von Nationalisten. Ich finde das jede Partei sein kann wie sie will, denn immerhin sollte auch aus jeder Gedankenweise etwas vertreten sein.


McBoerna
beantwortet von McBoerna am 2. Oktober 2009 19:34
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Meinst du? Was is' dann mit den Plakaten die überall hängen? Wie z.B : Ein Plakat,wo muslimische Frauen mit Kopftuch und vollen Tragetaschen in der Hand abgebildet sind und drunter steht "Gute Heimreise!" Meinungsfreiheit okay,aber sowas finde ich gehört verboten! Warum die NPD nichts verboten werden kann,kannst du unter anderem hier lesen: http://de.wikipedia.org/wiki/NPD-Verbotsverfahren

LG :)


Bild/er:

NPD-Plakat



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