Frage von askeeer, 71

warum ist die npd nie verboten worden?

wieso ist das verfahren 2003 gescheitert? ich hab zwar schon bisschen rumgegooglet aber nichts gecheckt :p danke

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Modem1, 45

Eine Partei die man beobachten kann ist den Staat lieber als ein die im Untergrund agiert: Sagte mal Innenminister Schäuble in einer vorigen Regierung.2003 wurden in der Parteiführung V- Männer vom Gericht festgestellt deshalb.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Jetzt ist das ja kein Problem mehr. Die gehen dann einfach alle in die AfD.

Kommentar von Modem1 ,

Die AFD ist denen viel zu lasch und ich hörte das die AFD mit NPD Probleme hat denn sie will die bürgerliche Mitte erreichen um in den Bundestag zu kommen. Rechts-Radikal schreckt den Wähler ab und damit kommen sie auf Dauer nicht weiter.Was Nato und EU betrifft oder Euro das hatten die Linken(damals PDS) auch auf der Agenta. Es wird aber so aggiert als wäre der Wunsch Rechts oder Nazistisch .Und das bewußt von den Medien.Sogar die Grünen die sich heute aufregen über Natoaustritt ect. haben das alles in ihrer Vorwende Liste gehabt.

Antwort
von jakobmund, 52

Ein Parteiverbot muss vor dem Bundesverfassungsgericht bestehen. Und bisher haben die Richter noch keine demokratische Grundlage für den Verbot gesehen.

Antwort
von Cibag, 18

Weil keine Verfassungswidrigkeit nachgewiesen werden konnte und weil viele Funktionäre V- Männer des Verfassungsschutz gewesen sind.

Antwort
von HansH41, 34

Das Gericht hat festgestellt, dass zahlreiche staatliche V-Leute, Spitzel also, in die NPD-Führung eingeschleust waren. Damit brach die Anklage zusammen.

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