Frage von iParadox15, 41

Warum ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee, obwohl das Parlament bei den Awacs-Flügen über der Türkei außen vor blieb?

Antwort
von GhostOA, 23

Es handelt sich so gesehen nicht um einen Einsatz, also muss das Parlament nicht gefragt werden. Das Parlament muss nur über Einsätze entscheiden.

Im Notfall kann der Bundestag auch im nachhinein seine Zustimmung für einen Einsatz geben, aber das sollte eher die Ausnahme als die Regel sein.

Antwort
von berieger, 35

Paradox, Was auf irgendeinem Papier geschrieben steht (BW Einsätze müssen v. Parlament genehmigt werden) war schon immer deutungsfähig. Es gibt Notfälle, Katastrophen, besondere Ereignisse und Gefahr im Verzug. Manchmal kann man einfach nicht debattieren wenn Entscheidungen sofort getroffen werden müssen. Ich meine das verstehst du auch. Das ist sogar bei jedem im täglichen Einerlei  so.

Kommentar von iParadox15 ,

Ja das stimmt, aber wie bestimmt man wann ein "Notfall", oder eine "Katastrophe" bevorsteht. So wie du das deutest bräuchte man dieses Gesetz gar nicht mehr, oder?

Kommentar von berieger ,

Das ist eigentlich ganz einfach: Wenn es dir um dein Leben/Existenz plötzlich und unerwartet Angst und Bange wird wie es weitergehen soll oder ob du überhaupt überlebst und bei dir herum alles auch in diesem Zustand ist, dann ist das ein Notfall oder eine Katastrophe.

Etwa so wie bei dem Erdbeben neulich in Italien.

Antwort
von Schnoofy, 28

Die Auffassung des Bundestagspräsidenten Lammert zu diesem Fall kannst Du hier nachlesen:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-01/nato-tuerkei-awacs-bundestagsmand...

Kommentar von iParadox15 ,

Danke ! ;)

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