Frage von Referendarwin, 29

Warum gehören Kanzler und Kabinett zur Exekutive?

Was ist damit gemeint?

Antwort
von zehnvorzwei, 22

Hei, Referendarwin, die Regierung ist ausführendes = exekutives Organ des Staates; Die Gesetze, in deren Rahmen sich die Regierung zu bewegen hat, macht die Legislative = gesetzgebende = das Parlament.

Und zwar hat sich die Regierung in dem Aufgabenkreis zu bewegen, den die Mehrheit des Parlaments ( z. B. eine Koalition in einem Vertrag)  festgelegt hat. Sollte die Regierung gegen den Willen der Parlamentsmehrheit agieren, so fliegt sie ggf. aus dem Amt per Misstrauensvotum. Und so. Grüße!

Kommentar von Referendarwin ,

Ja, aber was machen die Minister nun, dass sie als exekutiv auszeichnet?

Hast du ein Beispiel?

Kommentar von zehnvorzwei ,

Nehmen wir den Mindestlohn: Der Bundestag hat´s beschlossen. De Ministerin war auch dafür und hat nun die Rahmenrichtlinien zu schaffen, dass das klappt. Oder: Der Bundestag beschließt eine Erhöhung des Kindergeldes, und der Finanzminister muss die Knete dafür bereitstellen. Andersrum: Der Verkehrsminister will Maut für alle und fällt auf die Schnauze. Und oder so. Grüße!

Antwort
von Zeitmeister57, 23

Schau mal, das steht hier:

https://www.bundestag.de/service/glossar/E/exekutive/245414

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