Frage von Simonderbabo, 105

Warum fährt die Polizei in einer 70er Zone mit tempo 50?

Wenn die ganze Strecke frei ist und alle dahinter warten müssen. Ist das nicht eine Verkehrsbehinderung ? Nur weil die Polizei auf 50 reduzieren möchte heißt das doch nicht das sie so langsam fahren dürfen und damit den Verkehrsfluss behindern. Oder?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von TheGrow, Community-Experte für Polizei, 46

Hallo Simonderbabo,

Du hast völlig recht. Insofern das Unterschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nicht erfolgte, weil 

  • die zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben erforderlich oder
  • es die
  1.  Straßen-,
  2. Verkehrs-,
  3. Sicht- und
  4. Wetterverhältnisse

nicht erforderlich machten so langsam zu fahren, gelten im Bezug auf Deine Frage  für die Polizei auch die beiden folgenden Paragraphen:

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§ 1 StVO - Grundregeln


(2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.

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§ 5 StVO - Überholen


(6) Wer überholt wird, darf seine Geschwindigkeit nicht erhöhen. Wer ein langsameres Fahrzeug führt, muss die Geschwindigkeit an geeigneter Stelle ermäßigen, notfalls warten, wenn nur so mehreren unmittelbar folgenden Fahrzeugen das Überholen möglich ist. Hierzu können auch geeignete Seitenstreifen in Anspruch genommen werden; das gilt nicht auf Autobahnen.

***************************************************************************************  

Auch die Polizei darf andere Verkehrsteilnehmer nicht mehr als den Umständen entsprechend behindern.

In der Fahrprüfung ist das sogar ein Grund durch die Prüfung durchzufallen, wenn man statt der erlaubten 70 km/h nur 50 km/h fährt, obwohl es keinen Grund gibt so langsam so langsam zu fahren.

Rein theoretisch, würde auch auf die Polizisten der folgende Bußgeldbescheid zukommen, wenn sie Grundlos so langsam fahren, dass sie andere Verkehrsteilnehmer behindert haben.

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Tatbestandsnummer: 101106

Sie behinderten +) durch Außer-Acht-Lassen der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt Andere mehr als nach den Umständen unvermeidbar.

Ordnungswidrigkeit gem.: § 1 Abs. 2, § 49 StVO; § 24 StVG; 1.2 BKat

Verwarnungsgeld: 20,00 Euro

*************************************************************************************** Das gilt aber wie gesagt mehr theoretisch so.

In der Praxis kannst Du davon ausgehen, dass die Polizisten die 50 km/h damit begründen können, dass es zu hoheitlichen Zwecken erforderlich war so langsam zu fahren und das sie gem. § 35 StVO Sonderrechte in Anspruch genommen haben.

Schöne Grüße
TheGrow 

Kommentar von Niklgo ,

cool das du so eine ausführliche und gute Antwort geben hast

Antwort
von critter, 52

70 km/h sind die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit, die man dort fahren darf, nicht die vorgeschriebene Geschwindigkeit, die jeder fahren muss. Und man darf daher auch langsamer fahren.

Kommentar von TheGrow ,

Das man langsamer als die zulässige Geschwindigkeit fahren darf ist nur bedingt richtig.

Grundlos darf man nicht langsamer als die zulässige Höchstgeschwindigkeit fahren, wenn man andere Verkehrsteilnehmer dadurch behindert.

Das ergibt sich aus Paragraph 1 der StVO aus dem zweiten Absatz. In der Fahrprüfung ist das sogar ein Grund zum Durchfallen, wenn man ohne Grund 20 km/h langsamer als erlaubt fährt und dadurch andere VT behindert.

Zudem ist für diese grundlose Behinderung mit einem Verwarnungsgeld von 20,00 Euro ahnbar.

Logischerweise muss man natürlich nicht zwingend mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit fahren.

 Solange man keinen Behindern, darf man auch langsamer fahren und erfordern die Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie die persönlichen Fähigkeiten oder die  Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung , dass man langsamer fährt, kann man nicht nur langsamer fahren, sondern man muss sogar langsamer fahren

Kommentar von Artus01 ,

Es ist richtig daß man nicht ohne triftigen Grund langsamfahren darf. Das steht übrigens in § 3 Abs. 2 StVO.

Der Fragesteller läßt sich jedoch nicht darüber aus welche Verhältnisse auf der freien Strecke geherrscht haben. Straßenbelag feucht, eventuell doch nicht direkt übersichtlicher Fahrbahnverlauf? Schon allein die tiefstehende Sonne reicht als Rechtfertigung, auch wenn sie andere Verkehrsteilnehmer wegen unterschiedlicher Fahrzeuhöhe nicht beeinträchtigt.

Natürlich ist es ärgerlich für andere Autofahrer, eine Rechtfertigung, findet sich immer, wenn es denn notwendig sein sollte.

Was den § 1 der StVO amgeht so ist er ein Allzweckmittel wenn sich nichts anderes finden läßt. Gegen diesen § verstößt jeder Autofahrer fast ständig.

Kommentar von critter ,

Auf eine allgemeine Frage hat es eben eine allgemeine Antwort gegeben.

Kommentar von TheGrow ,

Danke für die Nennung des 2. Absatzes. Mir war auch so, als wenn das im Paragraph 3 steht, aber 20 mal den Paragraphen durchgelesen und 20 mal den 2 Absatz überlesen. Da zweifelt man schon langsam an seinem Verstand :-)

Antwort
von XC600, 27

warum müssen alle dahinter warten ? wenn die ganze Strecke frei ist (wie du ja sagst) kann man doch wohl problemlos überholen , man muß nicht hinterherfahren und rumjammern ...... es wird schon einen Grund gehabt haben das sie nur 50 fahren , vielleicht halten sie Ausschau nach einer bestimmten Person , Auto oder sonstwas ............

Antwort
von Ryda2097, 3

Versteh nich warum da so ein Theater gemacht wird. Wenn da ne alte Oma 50 fahren würde, keiner würde sich beschweren. Macht die Polizei das mal (vielleicht haben sie etwas oder jmd gesucht oder grade mal das 70 Schild über sehen sind ja auch nur Menschen) wird gemeckert :/

Antwort
von Artus01, 38

Man muß die Höchstgeschwindigkeit nicht voll ausnutzen, zudem darf man Polizeiautos auch überholen.

Kommentar von TheGrow ,

Das man langsamer als die zulässige Geschwindigkeit fahren darf ist nur bedingt richtig.

Grundlos darf man nicht langsamer als die zulässige Höchstgeschwindigkeit fahren, wenn man andere Verkehrsteilnehmer dadurch behindert.

Das ergibt sich aus Paragraph 1 der StVO aus dem zweiten Absatz. In der Fahrprüfung ist das sogar ein Grund zum Durchfallen, wenn man ohne Grund 20 km/h langsamer als erlaubt fährt und dadurch andere VT behindert.

Zudem ist für diese grundlose Behinderung mit einem Verwarnungsgeld von 20,00 Euro ahnbar.

Logischerweise muss man natürlich nicht zwingend mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit fahren.

 Solange man keinen Behindern, darf man auch langsamer fahren und erfordern die Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie die persönlichen Fähigkeiten oder die  Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung , dass man langsamer fährt, kann man nicht nur langsamer fahren, sondern man muss sogar langsamer fahren

Antwort
von YankoCBR, 4

Hatte ich auch schon, ich bin einfach volles Rohr links vorbei gezogen, die haben schön blöd geguckt ;)

Antwort
von martinzuhause, 60

dort darf man "höchstens" 50 fahren - man muss nicht mindestens 70 fahren.

und jeder darf überholen wenn es dort erlaubt ist

Kommentar von Simonderbabo ,

Nein. Die Höchstgeschwindigkeit beträgt 70 km/h und die Polizei oder andere Vereine möchten die Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h reduzieren, ist aber noch nicht geschehen. Also sind dort 70 km/h erlaubt.

Kommentar von Harlech ,

Erlaubt bedeutet nicht, dass diese auch erreicht werden müssen.

70km/h darfst du fahren .. nicht 70km/h musst du fahren.

Kommentar von TheGrow ,

Das man langsamer als die zulässige Geschwindigkeit fahren darf ist nur bedingt richtig.

Grundlos darf man nicht langsamer als die zulässige Höchstgeschwindigkeit fahren, wenn man andere Verkehrsteilnehmer dadurch behindert.

Das ergibt sich aus Paragraph 1 der StVO aus dem zweiten Absatz. In der Fahrprüfung ist das sogar ein Grund zum Durchfallen, wenn man ohne Grund 20 km/h langsamer als erlaubt fährt und dadurch andere VT behindert.

Zudem ist für diese grundlose Behinderung mit einem Verwarnungsgeld von 20,00 Euro ahnbar.

Logischerweise muss man natürlich nicht zwingend mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit fahren.

 Solange man keinen Behindern, darf man auch langsamer fahren und erfordern die Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie die persönlichen Fähigkeiten oder die  Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung , dass man langsamer fährt, kann man nicht nur langsamer fahren, sondern man muss sogar langsamer fahren

Kommentar von martinzuhause ,

"Grundlos darf man nicht langsamer..."

macht die polizei ja auch nicht "grundlos". sie beobachtet den anderen verkehr. das geht bei 50km/h besser als bei 70km/H

Kommentar von TheGrow ,

Erstens woher weißt Du, warum die Polizeibeamten so langsam gefahren sind? Warst Du einer der Polizeibeamten?

Zweitens ist die Beobachtung anderer VT kein Grund andere VT zu behindern.

Der § 35 StVO sagt

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§ 35 StVO -  Sonderrechte

(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.

 

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Aber ist es dringend geboten andere VT zu behindern um den Verkehr zu beobachten? Nein ist es nicht, wenn ich den Verkehr beobachten will, kann ich mich mit dem Streifenwagen stehend an einer Stelle postieren, wo ich Niemanden behindere.

Kommentar von martinzuhause ,

da darf dann doch auch jeder 50km/h dort fahren.

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