Frage von klausklaus23, 21

Warum entschied sich der parlamentarische Rat das BVerfG als Verfassungsorgan?

Hallo Communtiy,

ich schreibe bald eine Hausarbeit über das Bundesverfassungsgericht und bei den wesentlichen Punkten, bei denen ich mich dafür entschied sie in der Hausarbeit einzusetzen, war eines davon: die Stellung des BVerfG - Frage steht oben!

Danke!

Antwort
von voayager, 12

Einer der Gründe dürfte wohl auch der sein, dass der Verfassungsrat sich an die sonstigen demokratischen Staaten anlehnte, sie als Blaupause nutzte.


Antwort
von DieterSchade, 21

Fragst du danach, warum der parlamentarische Rat sich dafür entschieden hat, das BVerfG als Verfassungsorgan zu behandeln?

Kommentar von klausklaus23 ,

ja

Kommentar von klausklaus23 ,

Hast du eine Antwort ?

Kommentar von DieterSchade ,

Ja, es ging um Gewaltenteilung und darum zu verhindern, dass eventuell später einmal eine undemokratische Partei das demokratische Fundament der BRD hätte verrücken können. Du musst auch bedenken, dass alle politischen Anstrengungen unter Aufsicht der (zu Recht) misstrauischen Siegermächte stattfanden. 

Kommentar von DieterSchade ,

Das Problem der Gewaltenteilung ist in Deutschland bis heute nicht gut gelöst. Wenn z.B. ein systemrelevanter Gerichtsprozess stattfindet, dann sagt in der Regel der Gerichtspräsident dem erkennenden Senat zuvor, welches Urteil erwünscht ist. Kann der Senat dann dieses Urteil nur durch Rechtsbeugung erzielen, so muss der Geschädigte AM SELBEN GERICHT seine Strafanzeige gegen die rechtsbeugenden Richter stellen. Und dann entscheidet natürlich derselbe Gerichtspräsident, wie  zuvor. 

Kommentar von PatrickLassan ,

Wenn z.B. ein systemrelevanter Gerichtsprozess stattfindet, dann sagt in der Regel der Gerichtspräsident dem erkennenden Senat zuvor, welches Urteil erwünscht ist.

Behauptungen ohne Beweise, wie üblich.

Kommentar von DieterSchade ,

Du bist doch vom Fach. Wie wäre es denn, wenn du das jetzt einfach mal eingestehst? Es gibt jedenfalls einige Ex-Richter die dieses Verfahren schon eingestanden haben. 

Aber dass man in Deutschland gar kein rechtsbeugendes Gericht verklagen kann, sondern immer nur den Einzelrichter an demselben Gericht an dem er beschäftigt ist, dass bestreitest du nicht, oder? Und findest du dieses Verfahren so in Ordnung, oder sollte bei einem Verfahren gegen einen mutmaßlich rechtsbeugenden Richter das Bundesland gewechselt werden - nur mal so zum Spaß wegen der Gewaltenteilung?

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