Frage von Maxine088, 134

Warum dürfen die Deutschen nicht auch über die Mitgliedschaft in der EU abstimmen?

wäre doch nur normal..

Antwort
von mm78pr, 34

Der einzelne Bürger sieht nur sein Leben, seine Vorteile / Nachteile und trifft dann Entscheidungen die größtenteils Falsch sind für Gesamt Deutschland.

Im Fernsehen hat mal jemand gesagt, leider weiss ich den Namen nicht : Wenn in Deutschland alles per Bürgerentscheide entschieden werden würde dann würde sich so gut wie gar nichts Ändern oder gar besser werden in Deutschland und wir somit früher oder später in der Länder Weltrangliste immer weiter absteigen.

Der typisch Deutsche Bürger denk wenns ihm gut geht : Blos nichts ändern, sonst gehts mir vieleicht schlechter.
Und wenns ihm nicht gut geht: Es muss anders werden, dann gehts mir vieleicht besser.
Das Resultat ist dann das es keine große Mehrheit gibt die hinter der Entscheidung steht und somit sind natürlich auch immer wieder ein Großteil der Bürger unzufrieden ganz egal wie Entschieden wurde.

Generell finde ich das wichtige Entscheidungen von Personen gemacht werden sollten die 1. Ahnung haben vom großen Ganzen (ok gut, manche Politker fallen nicht darunter) und 2. ein gewisses (positives) Ansehen in der Bevölkerung haben.

Antwort
von schleudermaxe, 77

Wir durften damals nicht, weil diese zuständige es nicht wollte. Er könne sich nicht auf uns verlassen, so seine Behauptung. Dafür jubeln die ihn heute noch so hoch, höher gehts nicht. Achja, Kohl nannte er sich.

Antwort
von wfwbinder, 60

Selbst wenn wir es könnten, wer würde das beantragen?

Wir sind doch, neben den Polen, die größten Nutznießer der EU. Die Polen, weil sie viel kassieren und wir, obwohl die größten Einzahler, haben große Vorteile im Handel.

Kommentar von KnusperPudding ,

und wir, obwohl die größten Einzahler,

Eben! - Jedes EU Mitglied profitiert vom Handel in der EU. - Dass Deutschland als Export-Land davon sehr stark profitiert ist ja auch nicht unbekannt. 

Dennoch sehen Kritiker die Tatsache, das Deutschland größter Einzahler ist, nicht als 'gerecht' was einen Austritt befürworten würde.

Kommentar von wfwbinder ,

wir sind zwar von der absoluten Summe die größten Einzahler, aber pro Einwohner gerechnet sind z. B. die Niederländer und Schweden vor uns.

http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/europa/70580/nettozahler-und-ne...

Kommentar von KnusperPudding ,

Heißt dennoch, dass wir in der "Einzahler pro Kopf" Statistik dennoch sehr weit vorne stehen. 

Kommentar von wfwbinder ,

Richtig, wir sind ja auch das wirtschaftlich stärkste Land und haben ein relativ hohes pro-Kopf-Einkommen.

Das einzige, was mich wundert ist, dass Luxemburg pro Kopf nicht mehr zahlt.

Kommentar von KnusperPudding ,

Da ich mich nie mit deren Regierung befasst habe, kann ich mich dazu schlecht äußern. 

Was ich mit meinen Bemerkungen eigentlich nur deutlich machen wollte: 

wer würde das beantragen?

Hier würde es eben sehr wohl Kritiker geben, die sich auf genanntes beziehen würden und auch beantragen. Zudem sind diese bei uns auch nicht in einer so großen Zahl vorhanden wie in Groß Britannien und somit wäre eine Abstimmung nicht notwendig, wenn zu einer hohen Wahrscheinlichkeit erwartet wird, dass die Leute für einen Verbleib stimmen würden.

Kommentar von wfwbinder ,

wenn man eine Regelung für Volksabstimmungen hat, wie z. B. in Berlin, dann muss man einen Antrag erstmal mit Unterschriftenlisten (über 25.000) unterlegen. Wenn dann der Antrag angenommen ist, braucht man nochmal (aber dann mehr) Unterschriften, damit die Abstimmung dann auch angesetzt wird.

Antwort
von klamadu, 74

Die Deutschen dürfen nicht nur über solch eine Mitgliedschaft nicht abstimmen, sondern auch über andere Fragen nicht.

Der Bürgerentscheid ist zwar verfassungsrechtlich erwähnt - zum Beispiel in der Verfassung des Landes NRW, Artikel 1 - aber ich wüsste nicht, dass er jemals zum Einsatz gekommen wäre.

Eine Abstimmung über wichtige Dinge wäre meines Erachtens schon demokratisch und auch notwendig:

wollen wir den Euro - diese Abstimmung hat niemals stattgefunden!

Wollen wir die Türkei in der EU - auch dieses wird nie abgestimmt werden.

Rentenalter 67 - ja oder nein

Unsere Soldaten in Syrien

usw usw usw

Merke: Volksentscheide gibt es nur rein theroretisch in Deutschland. Unser schlauen Schönredner regeln das doch für uns!!!

Kommentar von IanGaepit ,

Ich weiß ja nicht, wie das bei euch in NRW ist, aber bei uns in Bayern gibt es immer mal wieder Volksentscheide. In den letzten 3 Jahren immerhin zwei. Allerdings muss auch gesagt werden, dass es hier relativ kompliziert ist, einen Solchen auf den Weg zu bringen.

https://www.stmi.bayern.de/suk/wahlen/volk/index.php

Volksentscheid gibt es wie du siehst nicht nur theoretisch, nur erlaubt eine Landesverfassung nicht auch gleich Volksentscheide auf Bundesebene. Die gibt es in auf dieser nämlich schlicht Verfassungsmäßig nicht. Da der Bund die Außenbeziehungen, Währung, Wehraufgaben und auch das Rentenalter reglet, gibt es auch keine gesetzliche Regelung für die von dir aufgezählten, möglichen Volksentscheide.

Kommentar von KnusperPudding ,

Als Bayer solltest du doch dann auch den Bürgerentscheid zur dritten Startbahn des Münchner Flughafens im Kopf haben.

Das wird nun angefechtet und versucht wie man es bewerkstelligen kann, dass diese Startbahn nun doch kommt. 

In sofern sind diverse Zweifel doch berechtigt.

Kommentar von IanGaepit ,

Persönlich war ich daran nicht beteiligt, da dieser nur kommunal im Münchner Raum stattfand, deswegen sei bitte Verziehen, dass ich den nicht unbedingt im Kopf habe. Allgemein sei aber gesagt, dass die Gesetzeslage für kommunale Volksentscheide, durchaus "wässriger" ist, als die auf Landesebene. Zählt man kommunale Volksentscheide, waren es in den letzten Jahren übrigens deutlich mehr als zwei.

Kommentar von KnusperPudding ,

Dass bei entsprechenden Entscheiden oftmals nicht die wirklich betroffenen mit entscheiden dürfen, macht das ganze natürlich noch haarsträubender: So durfte hauptsächlich München als Stadt entscheiden, jedoch nicht die Regionen um den Flughafen, welche direkt betroffen wären.

Kommentar von IanGaepit ,

Vollkommen richtig. Das liegt allerdings daran, dass der Volksentscheid zum Flughafen durch die Stadt München (die auch das Vetorecht, im Bezug auf den Flughafen gegen das Land hat) indiziert wurde und die umliegenden Regionen eben leider nicht Teil dieser sind. Die Landesregierung selbst hat natürlich gar kein Interesse an einem Volksentscheid zu dem Thema.

Kommentar von KnusperPudding ,

Traurig dabei ist, dass diese Regierung eigentlich die Interessen des Volkes vertreten sollte und sich dazu entsprechend auch die Stimmen der betroffenen anhören sollte...

Kommentar von klamadu ,

aus WIKI

zu BRD:

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Kommentar dazu in WIKI:

Das Volk wird als Souverän verstanden, das durch „besondere Organe der Gesetzgebung“ (Legislative), also Bundestag und Bundesrat, „der vollziehenden Gewalt“ (Exekutive), Regierungen und Verwaltung, und „der Rechtsprechung“ (Judikative), also alle Gerichte, vertreten wird. Diese Organe üben repräsentativ für das Volk die Staatsgewalt aus. Das Volk
hat auf jeden Fall das Recht, die drei Gewalten durch Wahlen und
Abstimmungen zu leiten.
Damit folgt die deutsche Bundesverfassung
weitgehend dem Prinzip der mittelbaren Demokratie, ist allerdings offen für Volksabstimmungen. Daher sind die in Bezug auf direkte Demokratie
oft weiter gehenden Landesverfassungen grundgesetzkonform. Auf
Bundesebene sind Abstimmungen nach herrschender Meinung jedoch nur
zulässig, soweit sie im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen sind, also
ohne eine Verfassungsänderung nur für Neugliederungen des Bundesgebiets.[3][4][5]

Im Absatz 2 wird das Volk als konstitutiver Begründer der Staatsgewalt
definiert. Durch die Formulierung „Alle“ wird festgehalten, dass es
keine Gewalt mehr geben darf, die nicht vom Volk begründet ist.

-----------------------------------------------------

Fett = von mir!

Eim Grunde genommen ist es auch Erbesenzählerei, wenn alle macht vom ausgehen soll, aber echte demokratische Volksentscheide nicht zugelassen werden (theoretische Ausnahme anscheinend Bayern).

Dem Volk werden die Abstimmungen bundesweit verweigert.

Im Übrigen ist m.E. mal zu hinterfragen, ob dieses Grundgesetz aus der Nachkriegszeit unter Bedingungen zustande kam, die den heutigen Ansprüchen nciht mehr konform sind.

D-Mark oder Euro, das wäre eine Abstimmung wert gewesen.

Und die Wahl des Bundespräsidenten wohl auch. Warum wählen da Boris Becker und TV-Stars? Wieso nicht alle?

Kommentar von IanGaepit ,

Verstehe mich nicht falsch, ich bin nicht gegen Volksentscheide/Bürgerentscheid. Ich habe lediglich kritisiert, dass du aus einer Landesverfassung Rechte auf Bundesebene ableitest, was schlicht keinen Sinn ergibt.

Ansonsten erklärt dein Wiki-Zitat die Lage ja die aktuelle Lage ganz gut, unabhänig von deiner, oder meiner persönlichen Ansicht zu dem Thema.

Zitat, klamadu:

"(theoretische Ausnahme anscheinend Bayern)"

Nicht nur theoretisch und nicht nur Bayern.

Hier ein Artikel, wieso NRW, da wohl nacholbedarf hat.

https://nrw.mehr-demokratie.de/ranking-volksbegehren.html

Zitat, klamadu:

"Im Übrigen ist m.E. mal zu hinterfragen, ob dieses Grundgesetz aus der Nachkriegszeit unter Bedingungen zustande kam, die den heutigen Ansprüchen nciht mehr konform sind."

Das GG wurde seit 1949 sehr häufig geändert und immer wieder den aktuellen Gegebenheiten angepasst. Der Grund wieso wir im noch immer keine Volksentscheide auf Bundesebene haben, ist wohl hauptsächlich die Union, die sich offen dagegen ausspricht.

Zitat, klamadu:

"Und die Wahl des Bundespräsidenten wohl auch. Warum wählen da Boris Becker und TV-Stars? Wieso nicht alle?"

Ist das jetzt Sarkasmus den ich nicht verstehe? Ich wüsste nicht das irgendwelche TV-Stars in Bundestag, oder Bundesrat sitzen würden?

Kommentar von BernhardBerlin ,

...Ist das jetzt Sarkasmus den ich nicht verstehe? Ich wüsste nicht das irgendwelche TV-Stars in Bundestag, oder Bundesrat sitzen würden?...

Nein, ist tatsächlich möglich: die Bundesversammlung, die den BuPrä wählt, besteht zu einer Hälfte aus den Abgeordneten des Bundestages und zur anderen Hälfte aus Vertretern der Länder. Dies müssen nicht Landesparlamentarier sein, sondern es kann sich durchaus um "Prominente" handeln, also tatsächlich um Boris Becker, Sarah Connor oder Dieter Bohlen.

Aber was solls? Wer nun den Frühstücksdirektor ins Palais Schaumburg reinwählt, ist völlig Banane. Der Typ hat nicht mehr zu tun, als sich als hochbezahzlter Bedenkenträger wichtig zu machen, von Toleranz zu faseln und Blechorden zu verteilen. Mehr hat er nicht zu tun.

Kommentar von IanGaepit ,

Nun, dann danke ich für die Aufklärung. Grundsätzlich gebe ich dir recht. Persönlich wäre ich dafür das Amt schlicht abzuschaffen und den Bundestag zum kollegtiven Staatsoberhaupt zu erklären. Aber die meisten der Regierenden wollen wohl auch nicht mit traditionen Brechen.

Antwort
von BernhardBerlin, 65

Weil ein Referendum, wie es in GB ausgelöst und über das das Volk jetzt abstimmt, ein Merkmal direkter Demokratie ist, welche aber in Deutschland gedeckelt ist.

Unsere Verfassung geht immer noch von sogenannten Weimarer Erfahrungen aus und unterbindet direktdemokratische Prozesse in weitem Umfang.

Antwort
von indeependen5, 73

Der Brexit ist ein Referendum.

Zitat:
Ein Referendum ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage.

Heißt also in Deutschland müsste ein Referendum erst einmal ausgerufen werden. Dies ist aber total unwahrscheinlich, da wir von der EU wirtschaftlich profitieren und auch als Allianzverbund der NATO eine übergeordnete Rolle zwischen den Weltmächten Russland und Amerika bilden. Schon allein wegen der geographischen Lage.

Kommentar von Ruffy5286 ,

Wirtschaftlich ist es für Großbritannien auch nicht gut die EU zu verlassen. Zum Glück raffen die das nicht XD. Mal ehrlich. Wenn das selbst Amerikaner verstehen würde ich mir schon sorgen machen ^^.

Aber die Insel war schon immer anders. Immer eine Extrawurst in der EU. Naja liegt sicher eher daran, dass sie sich nie so richtig als Teil der EU gefühlt haben.

Kommentar von indeependen5 ,

GB sieht sich als EU Wirtschaftspartner und nicht als politischer PArtner. Daher sind die EU-Gegner der Auffassung, dass auch mit einem Austritt und neuen Handelsabkommen die EU-Lücke im wirtschaftlichen Kreislauf geschlossen werden kann.

Naja wie auch immer morgen früh wissen wir es alle besser.

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