Frage von Renguees, 89

Warum dürfen bei der Köln-Demo morgen...?

Hallo Leute,

Warum lässt die Politik es zu, das morgen eine rechtsextremistische Gegendemo bei der Erdogan Demo in Köln auflaufen darf?? Man will doch, das alles friedlich verläuft, aber wieso handelt dann der Staat so fahrlässig? Und warum gibt es viele Proteste im Netz, die gegen die Demo hetzen? Lasst sie doch einfach demonstrieren. Ist doch ihr gutes Recht, denke ich mir immer. Ich bin selber Ausländer und hab viele türkische Freunde, aber mich ärgert es immer, das die Türken bis dato nicht akzeptiert werden von sehr vielen Einheimischen. Immer lese ich irgendwas, das alle in die Türkei sollen usw. Was soll das eigentlich?

Antwort
von livechat,

Deutsche Türken, Türken, die schon seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik leben, outen sich als Erdogan-Fans. Was ist da bei der Integration schief gelaufen? In Deutschland geboren, das Herz türkisch, die Beerdigung dann meist in der alten Heimat Türkei. Versammlung zu vierzigtausend in Köln, um ihren „Führer“ Erdogan zu huldigen. Deutsche Fahnen Fehlanzeige! Und als der Sprecher der Versammlung in das Fahnenmeer der Deutschtürken
>>Wir sind Deutschland<< ruft, erschallt als Antwort >>Allahu akbar<< („Allah oder Gott ist groß„ [größer]). Bei mir persönlich ist dabei ein sehr ungutes Gefühl entstanden. Ist es das, was auf uns zurollt? Wurden wir nicht oft davor gewarnt? Ich denke, die scheinbar gut integrierten vierzigtausend Türken, die in Köln aufmarschierten, haben eine eindeutige Antwort geliefert.

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(Zur Erinnerung: Afghanischer Polizist ruft „Allahu Akbar“ und erschießt deutsche Kriegsreporterin) !!!

Quelle: http://www.pi-news.net/2014/04/afghanischer-polizist-ruft-allahu-akbar-und-ersch...

Antwort
von KuraikoSan, 72

Hallu :)

Die Frage lässt sich mit einen Blick in unsere Grundgesetze erklären: Jeder hat ein Recht auf freie Meinungsäußerung!

Da Demos zu dieser Meinungsäußerung dazugehören, sind diese auch grundsätzlich erlaubt! Damit das ganze allerdings nicht aus dem Ruder gerät und plötzlich Menschen auf die Straße gehen um gegen "Dalmatiner mit zu vielen punkten" oder gegen "zu viele Löcher im Käse!" zu protestestieren, braucht jede Demo eine Genemigung von der Stadt!

Solch eine Genehmigung ist auch wichtig, damit nicht alle am  selben Tag Demonstrieren ( wäre ja blöd, wenn 100 Demos am selben Platz stattfinden und dann keine gehört wird! ).

Das Problem ist nur, dass diese Genehmigungen mit NEUTRALEM Hintergrund verteilt werden müssen! Das heißt, genau so wie ein Richter, müssen diejenigen, die diese Genehmigungen ausgeben, NEUTRAL zu JEDEM Thema stehen, sich davon distanzieren, und jedem die selben chancen geben! Solange eine beantragte Demo alle Vorgaben berücksichtigt ( z.B. dass sie friedlich abläuft, dass sie nicht klar gegen das Grundgesetzt verletzt ( z.B. ein Aufruf zu Morden an Passanten) etc.) und es in dem geforderten Rahmen Platz dafür gibt, MUSS sie genemigt werden!

Selbiges Problem gibt es ja auch mit rechtsextremen Parteien; diese müssen auch beim Wahlkampf teilnehmen dürfen, da sie ja schließlich auch ihre Meinung äußern und unsere Gesetze es vorsehen, dass jeder/jede Partei das recht hat, ihre Meinung zu vertreten! ( deswegen gibt es auch Parteien über Bier-Rechte... ) Du könntest auch eine Partei Gründen, die sich nur mit den Rechten von Herrenlosen Plüschtieren beschäftigt und für Waisenhäuser für Kuscheltiere kämpft! ( ob diese jemand wählen würde ist allerdings fraglich...)

Natürlich ist es auch widersprüchlich, dass solche rechtsextremen Demos oder Parteien existieren dürfen, wo doch ganz klar Rechtsextremismus verboten ist; allerdings sind einem da ( noch?) die Hände gebunden :/

Ich hoffe meine Antwort war einigermaßen aufschlussreich für dich!

Kommentar von Renguees ,

Deine Antwort ist super! Nee, ich habs schon verstanden :). Mir gings nur dadrum, weil wie du schon sagtest, Rechtsextremismus heutzutage verboten ist und man bewusst rechtsextremistische Deutsche (Na***) auflaufen lässt bei einer Türken-Demo. Irgendeine Gegenseite wird sich immer provoziert fühlen.

Kommentar von FrageSchlumpf ,

Inwiefern ist "Rechtsextremismus" verboten ?

Wie lautet den der entsprechende Paragraph im Strafgesetzbuch, der es unter Strafe stellt, bestimmte Dinge zu denken oder öffentlich zu äußern ?

Gott bewahre wird es soetwas ( bis auf leider schon geschehene Ausnahmen ) in Deutschland nie wieder geben, dass Gesinnungen verboten werden. ( Dann können wir ja gleich mit der Türkei "fusionieren" ).

Kommentar von KuraikoSan ,

§ 130 (StGB)
Volksverhetzung

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine

nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft

bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen

wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu

einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder

Willkürmaßnahmen auffordert oder

2. die Menschenwürde

anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der

Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer

vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft,

böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1. eine Schrift (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren eine Schrift (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, die

a) zum

Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile

der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu

einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der

Bevölkerung aufstachelt,

b) zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder

c) die

Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder

Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig

verächtlich gemacht oder verleumdet werden,

2. einen in

Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder

Telemedien einer Person unter achtzehn Jahren oder der Öffentlichkeit

zugänglich macht oder

3. eine Schrift (§ 11

Absatz 3) des in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalts

herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es

unternimmt, diese Schrift ein- oder auszuführen, um sie oder aus ihr

gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 oder Nummer 2 zu verwenden oder

einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird
bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus
begangene Handlung der in § 6
Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die
geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in
einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird
bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen
Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört,
dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft
billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

(5) Absatz 2 Nummer 1 und 3 gilt auch für eine Schrift (§ 11
Absatz 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts. Nach Absatz
2 Nummer 2 wird auch bestraft, wer einen in den Absätzen 3 und 4
bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder Telemedien einer Person unter
achtzehn Jahren oder der Öffentlichkeit zugänglich macht.

(6) In den Fällen des Absatzes 2 Nummer 1 und 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, ist der Versuch strafbar.

(7) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.

Antwort
von Delveng, 47

@Renguees,

die Demonstration wird ja auch stattfinden. Morgen Abend werden wir erfahren, wie es war, wie es ablief und ob alles friedlich ablief.

Eine Sache, die ich als Frechheit empfinde, ist, obwohl die Demo stattfindet und obwohl die Türken ihre Flagge hissen dürfen, behauptet Erdogan, dass die Türken in Deutschland keine Flagge hissen dürfen und dass sie nicht demonstrieren dürfen.

Kommentar von Renguees ,

Echt? Wo hat er das gesagt? Ich hab die letzten News nicht verfolgt. Aber wenn das stimmen sollte, dann ist das schon eine Unverschämtheit.

Antwort
von DreiGegengifts, 7

Warum lässt die Politik es zu, das morgen eine rechtsextremistische Gegendemo bei der Erdogan Demo in Köln auflaufen darf?? 

Du meinst die rechten, türkischen Nationalisten sollten demonstrieren dürfen und deutsche Rechte nicht. Sinn dieser Aussage? Aber vielleicht sollte ich die Frage nicht einem Anhänger eines Autokraten stellen.

Man will doch, das alles friedlich verläuft, aber wieso handelt dann der Staat so fahrlässig?

Frag das die Experten, die diese Entscheidungen treffen und die Lage analysiert haben. Die wissen besser, welche Sicherheitsaspekte zum Tragen kommen.  Bei solchen Zusammenkünften muss immer zwischen dem Recht der Demonstrierenden und den Sicherheitsaspekten abgewogen werden.

Lasst sie doch einfach demonstrieren. Ist doch ihr gutes Recht, denke ich mir immer. 

Merkst du selber wie ulkig das ist? Zur Erinnerung:

Warum lässt die Politik es zu, das morgen eine rechtsextremistische Gegendemo bei der Erdogan Demo in Köln auflaufen darf??

Antwort
von FrageSchlumpf, 48

Nun, das Demonstrationsrecht einzuschränken ist so ne heikle Sache.

Mir wäre es auch lieber gewesen, wenn man die ganzen Anti-Pegida-Demonstrationen verboten hätte, aber wie gesagt, heißes Eisen.

Kommentar von Renguees ,

Ja gut, aber Anti-Pegida Demos gehen in Ordnung. Mir gings nur dadrum das extremistische Parteien bei einer sowieso schon heiklen Demo wie morgen noch zusätzlich auflaufen dürfen.

Kommentar von FrageSchlumpf ,

Tja, hab's mir fast gedacht. Du bist nicht neutral. Du bist Extremist. Du siehst nur deine Sichtweise. ( Sonst würdest ja nie sagen, Anti-Pegida ist gut ). Es gab auch dort "Zusammenstöße" , und die eben auch nur, weil die einen genau am gleichen Tag in örtlicher Nähe demonstriert haben.

Was Du so über deine Einstellung zu Andersdenkenden herausblicken lässt, erklärt zumindest, warum Du - so klingt es zumindest - laten pro Erdogan bist.

Kommentar von Renguees ,

Ich bin kein Extremist. Ich setze mich nur für Gerechtigkeit ein. Ich mag keine Linksextremisten und vorallem keine Rechtsextremisten. Beide Gruppierungen haben im Jahre 2016 nichts zu suchen. Von mir aus kann jeder seine Gesinnung haben, nur dies eben öffentlich zu machen, wo noch die hunderte Journalisten dabei sind, finde ich schon heikel.

Vor allem in der jetzigen Zeit, wo eh schon die Stimmung angespannt ist, sorgen rechtsextremistische Demos nur für noch mehr Zündstoff in der Bevölkerung. Wie gesagt, nicht das du was falsches denkst, es soll einfach nur alles so bleiben wie es ist - friedlich. Das ist meine Meinung.

Antwort
von Philippus1990, 46

Wenn Du den AKP-Leuten zugestehst, dass sie demonstrieren dürfen, solltest Du das auch den "Pro NRW"-Leuten zugestehen. Alles andere wäre Heuchelei. Der Staat macht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nämlich (zu Recht!) nicht an der Gesinnung fest.

Kommentar von Renguees ,

Ja, mich stört es zwar schon, aber ich habs leider zu akzeptieren. Das ist wie du schon sagtest Demokratie.

Antwort
von willom, 10

Interessant........:

Damit das da mal eben ein paar tausend ziemlich gewaltbereite Anhänger eines türkischen Möchtegern-Gröfaz, der gerade in der Türkei Säuberungsaktionen wie in den schlimmsten Diktaturen durchzieht mitten in Deutschland aufmarschieren dürfen hast du offensuchtlich nicht das geringste Problem......: aber damit das vielleicht ein paar hundert Deutsche die ihre fünf Sinne noch beisammen haben ( Neusprech = " Rechte " ) was dagegen haben und ihre vom deutschen Grundgesetz garantierten Rechte ausüben schon....?

Und warum sollte man solche Leute akzeptierten...?

Sie identifizieren sich mit dem Land , der Gesellschaft und der Kultur in der sie leben nicht die Bohne...., meist verachten oder verabscheuen sie diese sogar.

Sie integrieren sich selbst in der zweiten oder dritten Generation kaum...., das einzige was sie richtig gut beherrschen ist " beleidigt sein ", sich ständig lautstark über " Diskriminierungen " zu beschweren und ansonsten fortlaufend Sonderbehandlungen zu fordern.

Antwort
von LordGianni, 89

Das Problem ist, dass eben auch die Rechtsextremen das Recht zu demonstrieren haben und sich darauf berufen dürfen.
Der Staat darf denen nicht einfach ihr Demonstrationsrecht nehmen.
Für die Sicherheit während der Demo wird durch ein erhöhtes Aufgebot der Polizei gesorgt.

Kommentar von Braini1000 ,

das ist doch kein Problem

Kommentar von Renguees ,

Ja, die dürfen ja von mir aus jeden Tag demonstrieren. Aber warum genau morgen zur gleichen Zeit mit der Erdogan Demo? Es wird hundert pro zu Zusammenstöße kommen.

Kommentar von LordGianni ,

Weil das eine Gegendemonstration ist. Der Sinn einer Gegendemo ist, gegen die richtige Demo zu protestieren.
Du kannst die Zusammenstöße außerdem auch nicht 100%ig vorhersagen und wenn es welche geben sollte, ist zumeist nicht nur die eine Seite schuld, sondern meist beide.
Aber wie gesagt: Dort wird ein großes Aufgebot an Polizei sein, die darauf aufpassen wird, das alle so friedlich wie möglich verläuft. Habe etwas Vertrauen in die Sicherheitskräfte ;)

Kommentar von Renguees ,

Keine Sorge, ich habe Vertrauen. Ich mag nur leider keine Rechten, deswegen stört mich das etwas. Aber egal, alles gut!

Antwort
von ErsterSchnee, 72

Die Rechten haben genauso das Recht zu demonstrieren wie die Türken. Man kann es nicht den einen erlauben und den anderen verbieten.

Das ist übrigens keine Entscheidung,  die von der Politik getroffen wird. 

Kommentar von Renguees ,

Gut. Sie haben das Recht von mir aus. Aber es wird zu Zusammenstößen kommen. Wenn ich bei einer Demo dabei bin und es laufen irgendwo Rechte Gruppierungen auf, ich weiß nicht ob ich ruhig bleiben würde.

Kommentar von ErsterSchnee ,

Natürlich wird es zu Zusammenstößen kommen. Das ist der Preis der Freiheit...

Kommentar von Renguees ,

Ja hast Recht. Nur finde ich es halt krass, das Rechte bei einer Demo wo 30.000 Türken (Ausländer) demonstrieren, auflaufen dürfen. 

Kommentar von ErsterSchnee ,

Wenn jetzt die Rechten zu einer großen "Ausländer-raus-Demo" aufrufen - fändest du es dann genauso krass, wenn parallel eine "Ausländer-sind-auch-Deutsche-Demo" genehmigt wird?

Kommentar von Renguees ,

Nein. Finde ich nicht. Deine Darstellung erinnert mich grad irgendwie an die Pegida Demos. Läuft die eine Seite auf, läuft auf der anderen Seite promt die Gegenseite auf. Ich find das aber echt cool, das die Rechten immer extrem Gegenwind bekommen und so kleingehalten werden. Aber hast recht, bin gespannt wie es morgen abläuft ;)

Kommentar von Philippus1990 ,

"Wenn ich bei einer Demo dabei bin und es laufen irgendwo Rechte Gruppierungen auf, ich weiß nicht ob ich ruhig bleiben würde."

Dann bist eindeutig Du das Problem - nicht die "Rechten".

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 9

Das Grundrecht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit gilt nunmal für alle. Auch für Rechtsextremisten und Neonazis.

Darin verwirklicht sich Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und vor allem anderen Freiheit, capice?!

Antwort
von BTyker99, 17

Die Pro-Erdogan-Demonstranten sind doch auch rechts, daher werden die sich schon gut vertragen.

Die letzten Fragen hast du dir unbewusst schon selbst beantwortet: Weil sie Türken sind, oder genauer gesagt, weil sie sich nicht integrieren und Parallelgesellschaften bilden. Wenn jemand, der schon in der 3. Generation in Deutschland lebt immer noch keinen Kontakt zur deutschen Gesellschaft hat, warum sollte er dann hier akzeptiert werden?

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