Frage von petrice,

Warum dürfen Ausländer nicht wählen?

Sie zahlen Steuern, mit denen auch die Politiker finanziert werden, die Wahlkämpfe usw.. nicht nur Strassen und Krankenhäser (die eh schon privatisiert wurden zum Teil, bei den Strassen gibt es teilweise Maut und andere Steuern). Welchen triftigen und einleuchtenden Grund gibt es also, dass Ausländer, die in einem Land leben, Steuern zahlen, konsumieren und auch Arbeitsplätze schaffen, nicht wählen dürfen? Und verstösst das nicht gegen die Gleichheits oder Menschenrechte der EU?

Hilfreichste Antwort von latifa86,
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Da gibts nen guten Grund, sie sind einfach nicht die Staatsbürger dieses Landes. Man könnte die Wahlen leicht manipulieren. Irgendwelche Nachbarländer könnten Massen an ihren eigenen Staatsbürgern zu uns schicken, die die Wahl beeiflussen. Außerdem sind viele Ausländer nur temporär in Deutschland. Wenn jemand unbedingt in politischen Belangen mitmischen möchte, sollte er sich zu Deutschland bekennen und deutscher Staatsbürger werden.

Kommentar von petrice,

Die Rechtsgrundlage fehlt mir nach wie vor, aber es ist irgendwie logisch, danke!

Kommentar von latifa86,

ich glaube dafür gibts gar keine Rechtsgrundlage bzw. es heißt wohl irgendwie: Wählen dürfen nur Staatsbürger die das 18. Lebensjahr vollendet haben.....

Kommentar von Reiswaffel87,

Keine Rechtsgrundlage? grins Die Wahlrechtsgrundsätze sind um Grundgesetz festgelegt, Näheres ist im Bundeswahlgesetz geregelt.

Antwort von firemuskelfox,
3 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

weil sie keine staatsbürger sind bzw. bei kommunalwahlen nicht bürger innerhalb der eu. ein grund dafür ist weil man glaubt dass sie keine gescheiden Stimmen abgeben können. Folgen kann dies eigentlich keine haben da in anderen Ländern dass eigentlich gleiche abläuft.

Kommentar von petrice,

Warum kann ein Mensch der seit 20 Jahren zB in DE lebt und einen anderen EU Pass hat (ist ja egal welchen) nicht an den Wahlen teilnehmen und gescheid seine Stimme abgeben? Den Grund verstehe ich nicht.

Kommentar von nooppower,

sag mal ist das ne troll frage? ich find die frage zimlilich.... ! wenn ich nach mallorca in denn Urlaub fahre und dort nen haufen geld ausgebe,hab ich dennoch weder das recht noch lust in spanien zur wahl zu gehen....

Kommentar von petrice,

Nö, meine ich ernst. Warum darf ich blechen und nicht auch wählen? Sollen die das doch auf den Hauptwohnsitz beschränken, denn es betrifft ja die Leute, die da wohnen, also die Politik, die gemacht wird. Geht ja nicht um den Urlaun auf Malle um da zu wählen, was geht mich Malle an? Aber bestimmte Parteien die mein Bundesland regieren, schon, denn ich muss es ja mit ausbaden und ich zahle mit Steuern noch für den Schei*. Dann sollen die mir weniger Steuern abknöpfen, wenn ich weniger Rechte habe.

Kommentar von nooppower,

wenn ich als ausländer die politik in deutschland schlecht finde,ist wahrscheinlich auch der staat für mich nix,von daher würd ich das land verlassen. oder zusehen das ich die staatsangehörigkeit bekomme....

Kommentar von deluxe2k1,

Du hast unten geschrieben "4 köpfige Familie" Bekommst du für deine Kinder vom Staat etwas z.b. Kindergeld?

Kommentar von petrice,

Bin in DE geboren, lebe aber nicht dort, sondern in AT. Mich interessiert halt nur, warum ich nicht wählen durfte als ich den Lebensmittelpunkt in DE hatte. Und das finde ich ungerecht. Denkt doch mal darüber nach: man hat alle Pflichten aber nicht alle Rechte und ich möchte nur die Rechtsgrundlage dafür wissen. 4 köpfige Familie schrieb ich deshalb, weil ich eine Familie mit bosnischen auf deutsche Pässe kannte, die haben pro Person ca. 1300 Euro bezahlen müssen. Und ich bin selbständig, kein Arbeitslosengeld, seit Jahren schon zahle Steuerun sowie in DE als auch in AT, meine Krankenkasse und alle anderen Abgaben. Wenn DU es wissen willst, musste ich mal n Schrieb beim FA abgeben als ich meine Tochter geboren habe, warum ich keine Leistungen von Staat bekommen habe. Kannten die wohl nicht und haben mir erst nicht geglaubt. Ist aber so gewesen. Also kein Schmarotzer, sonder brav zahlender Bürger, der nur wissen will, warum er nicht wählen darf. Einen Grund dafür habe ich bei den vielen Antworten bisher nicht rauslesen können!

Kommentar von nooppower,

WEIL DU KEIN DEUTSCHER BIST,ganz einfach

Kommentar von latifa86,

das mit der Diskriminierung beim FA hat nichts mit dem Staat zu tun. Außerdem ist es doch klar, dass du Krankenkassenbeiträge zahlen musst, du wirst ja auch im Krankheitsfall kostenlos behandelt. Wenn wir die Diskussion weiterführen möchte ich dich doch bitten, dass du Deutschland aus dem Spiel lässt und dafür EU schreibst, das ist nämlich in der ganzen EU so. Dass dein Heimatland Geld für die Aufgabe der Staatsbürgerschaft verlangt ist nicht ein deutsches Problem sondern deines. Auch dass in Deutschland etwas Geld dafür verlangt wird ist nur verständlich, es ist ein großer Verwaltungsakt mit dem viele Beamten stundenlang beschäftig sind. Ich muss auch als deutscher Staatsbürger für viele Verwaltungssachen Geld bezahlen

Kommentar von deluxe2k1,

Also bist du deutscher Staatsbürger und konntest in Österreich nicht wählen das meinst du?

Lebe auch in ÖSterreich bin auch hier geboren und wenn ich nach Deutschland "auswandern" würde hätte ich das gleiche "Problem" und das es dieses Gesetz gibt ist auch gut so! Nicht wegen Deutschen und Österreichern sondern wegen anderer Nationalitäten die sich z.b. bei uns in A oder in DE nicht einfügen bzw. anpassen wollen...

Kommentar von Reiswaffel87,

Weil man eben "nur" einen EU-Pass und keinen Deutschen hat. Stell die Frage mal in einem beliebigen anderen Land in der EU. Ein solches Wahlrecht, wie du es dir wünschst, dürfte die Ausnahme sein

Kommentar von latifa86,

Ich habe ein halbes Jahr lang in China gelebt, ich hatte viele Kollegen die seit Jahren in China leben. Man ist kein Chinese und darf somit auch nicht die politischen Belange des Landes beeinflussen (inwieweit die Chinesen das selber dürfen sei jetzt mal zweitrangig). Wenn man das unbedingt machen möchte, kann man die Staatsbürgerschaft beantragen. Man hat sich freiwillig dazu entschieden, in einem fremden Land zu leben und es steht einem frei dieses wieder zu verlassen wenns einem nicht mehr passt. Soviel ich weiß gibt es kein Land der Welt in dem Ausländer wählen dürfen. Jedenfalls keine Wahlen auf Bundesebene.

Antwort von deluxe2k1,
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Die Frage ist eher wieso bemühen sich die Ausländer nicht das sie die Staatsbürgerschaft bekommen? Dann hätten sie nämlich dieses Problem nicht.

Kommentar von SchlaueNuss,

weil viele es sich nicht leisten können

Kommentar von nooppower,

das kostet geld?

Kommentar von petrice,

ja, teilweise doppelt. Die deutsche Staatsbürgerschaft kostet nicht viel, aber die eigene abzugeben teilweise schon. Da ist man für eine 4 köpfige Familie schnell einige Tausend (!) Euro los. Geht teilweise in den Kleinwagen Bereich von den Kosten her. Und das ist mir ein Pass, egal welcher, nicht wert.

Kommentar von deluxe2k1,

Ein neues Auto kostet auch einige tausend Euro. Es liegt ja an dir ob du sie willst oder nicht bzw wenn man schon 20 Jahre in einem anderen Land lebt wird man sich das ja doch zusammensparen können. Verstehe ich wirklich nicht...

Kommentar von petrice,

Was weiss ich, ich denke auch, wenn man etwas will, dann macht man es. Mir ging es ja um die Gesetzesgrundlage und nicht darum warum jetzt jemand nicht den Deutschen oder Österreichischen Pass nicht nimmt, wer weiss was die für Gründe haben, ob finanzielle oder andere. Habe die Frage an der Uni bei zwar Wirtschaftsrecht gestellt, aber es war ein Rechtsgelehrter, aber auch der hat mir keine Gesetzesgrundlage nennen können. Ich denke halt nach und frage mich, warum das so geregelt ist. Kopfkino. Was würde passieren wenn all die Jugoslawen in Österreich die dort leben und den Pass nicht haben, wählen dürften? Wie wäre es mit den Gastarbeitern und den Türken (glaube sind die stärkste Gruppe?) in Deutschland? Wie würden dann die Wahlergebnisse aussehen und was wäre wenn die wählen dürften und da kam die Frage hoch warum eigentlich nicht? Die steuern in die Gemeinschaft bei. Ich denke schon, dass wenn es jemanden wichtig ist, sich dieser um den Pass bemüht, vor allem, wenn er bleiben mag, und nicht nach x Jahren in sein Heimatland zurückkehren will. Da denke ich an die vielen Gastarbeiter, die sagen bis zur Rente, dann gehe ich zurück. Das mögen ja 30 oder mehr Jahre sein, in denen die dann da bleiben und warum dann nicht mitbestimmen dürfen, aufgrund welcher Gesetzesgrundlage. Also ich finde das Thema interessant und es hat Diskussionspotential.

Kommentar von latifa86,

interessant ist es, ohne Frage. Aber du hast geschrieben vor allem wenn er bleiben mag, und nicht nach x Jahren in sein Heimatland zurückkehren will Genau das ist es ja, wenn man in dem neuen Land für immer bleiben möchte und dort mehr mitgestalten möchte, sollte man die Staatsbürgerschaft annehmen. Wenn man dazu nicht bereit ist, ist man doch auch nicht dazu bereit, mit ganzem Herzen in der Politik mitzumischen. Überleg mal, da könnte dan ja auch jeder Ausländer ein Partei gründen, das gäbe ja riesen Chaos......

Kommentar von deluxe2k1,

Will ich mir garnicht vorstellen...

Kenne halt einige Beispiele z.b.

Ausländerin k.a. welche Natinalität(war aber kein Land indem es Kieg gab) beschwert sich. Hier bin ich nur Putzfrau zuhause war ich Chem. Technikerin. Miete/Essen viel zu teuer hier. Staatsbürgerschaft so teuer. Da stellt sich wirklich für mich die Frage wieso sollten solche Menschen in einem anderen Land indem sie schon Jahre leben Wählen dürfen?

Kommentar von deluxe2k1,

Was kostet kein Geld? Bitte wenn ich Arbeit habe werde ich wohl auf etwas sparen können das ich unbedingt will? Wo bekommt man im Leben etwas geschenkt?

Antwort von reconciliation1,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Warum darfst du nicht wählen, wenn du im Urlaub im Ausland bist und dort gerade Wahlen sind, obwohl Du dort eine Menge Geld ausgibst? Es muß halt irgendwo eine Grenze geben, ab der man wählen darf bzw. nicht wählen darf.

Antwort von huegelchen,
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Diese Menschen könnten ja in ihrem Heimatland wählen. Hier können halt nur deutsche Staatsbürger wählen.

Antwort von Markus9090,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Ausländer, die Staatsbürger sind, dürfen doch wählen, oder etwa nicht?

Richtig.

Es geht darum das nicht einfach zu den Wahlen die Leute ins Land kommen und Mitwählen

Antwort von nooppower,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Sie dürfen nicht wählen weil sie keine deutschen sind,und alles anderre wärre schwachsinn...

Kommentar von petrice,

Das war ja die Frage, WARUM nicht? Sind die, die einen ital. griech. poln. usw Pass haben und in DE ihre Existenz aufgebaut haben zu blöd zum wählen oder warum dürfen die das nicht?

Kommentar von nooppower,

wilst mich verarschen? weil deutschland so we alle anderren europäischen länder ein nationalstaat ist,und eine souveränität hat,die kann aber schlecht gewart werden. Wenn polen die hier arbeiten/urlaub machen alle auf einmal wählen gehen. Die können in ihren eigenen land wählen gehen....

Kommentar von petrice,

beantwortet nicht die Frage. Nationalstaat oder Souverenität haben damit doch nichts zu tun, das ist Quatsch. Les Dir mal die Grundlagen des EU Rechtes durch und die 6 Grundrechte sowie das Körperschafts und das Verfassungsrecht. Es geht um die Ungerechtigkeit einer ganzen Bevölkerungsgruppe die zahlen aber nicht mitbestimmen darf. Oder würdest Du gerne nur zahlen ohne ein Mitspracherecht? Ist es nicht eher so, dass es vielen nicht passen würde, was diese starke Bevölkerungsgruppe wählen würde?

Kommentar von nooppower,

Nö,wenn mir das SO wichtig wärre würd ich zusehen die staatsangehörigkeit zu bekommen. ganz einfach nur weil ich ein paar jahre in china lebe bin ich noch lang kein chinese.... !

Kommentar von latifa86,

soll das jetzt irgendeine deutschenfeindliche Geschichte werden? Wie schon mehrmals geschrieben wurde, ist das in der ganzen EU so. Klar zahlst du, aber du profitierst ja auch. Du fährst auf deutschen Straßen kostenlos, schickst deine Kinder kostenlos in die Schule, bekommst auch als Ausländer Kindergeld für deine Kinder und bei Bedarf Hartz IV............. Mir fällt jetzt spontan keine Leistung ein, die dir als Nichtdeutscher in Deutschland nicht zur Verfügung steht.

Kommentar von deluxe2k1,

Leider versteht er es einfach nicht vom Staat kassieren wie du schreibst aber nicht Staatsbürger werden da es sooo teuer ist...

Kommentar von latifa86,

es ist ja nicht so, dass er von dem Geld das er zahlen muss (Lohnsteuer, MWst. etc.etc.) nicht profitiert, er nutzt ja genauso die steuerbezahlte Infrastruktur etc. wie jeder andere Deutsche auch

Kommentar von petrice,

SIE (!) also ich stelle es ja nicht in Frage, klar profitieren alle auch von der Steuer. Vor allem der Staat der es dann irgendwie verwaltet und ausgibt. Es geht nicht darum warum jemand den deutschen oder irgendwelchen Pass nicht nimmt oder der teuer ist usw. Ich will einfach die Rechtsgrundlage wissen warum Ausländer, die ihren Lebensmittelpunkt in einem Land haben und dort eine gewisse Zeit leben und AUCH Steuern zahlen, nicht die Politik mit dem Wählen beeinflussen dürfen. Dass der eine oder andere auch von diesen System profitiert steht ausser Frage, aber meiner Meinung nach ist derjenige in seinen GRUNDRECHTEN eingeschränkt und deshalb will ich wissen auf welcher Gesetzesgrundlage das in der EU geschieht. Kenne selber auch keinen Staat in dem dies möglich wäre. Und ich verstehe auch alle, die empört über diese Frage sind, aber bitte versetzt euch doch in einen, der seit Jahrzehnten hier lebt und Steuern zahlt und vielleicht aus patriotischen oder finanziellen Gründen oder was auch immer den Pass nicht abgeben kann, wie der sich fühlt? Es gibt btw Länder, in denen man keinen Grundbesitz ohne Staatsbürgerschaft haben kann- diese Leute geben ihren Pass auch nicht ab, kann also ganz andere Gründe haben.

Kommentar von nooppower,

intresseirt mich nen dreck wie die sich fühlen

Kommentar von latifa86,

Die gesetzlichen Grundlagen dafür kenne ich nicht, aber ich denke, dass es schwierig wäre so etwas in ein Gesetz zu packen. Wie würde das dann aussehen? In der Bundesrepublik Deutschland dürfen auch diejenigen Ausländer wählen, die seit 20 Jahren hier leben, Grundbesitz etc. haben? Wo macht man da die Grenzen? Da würden sich doch bestimmt auch die anderen Ausländer die kürzer da sind beschweren. Politik ist eben etwas, das sehr sehr stark mit der Nation, dem Volk(den Staatsbürgern) zu tun hat, da sollten eben auch nur diejenigen wählen die sich klar zu diesem Staat bekennen.

Kommentar von petrice,

Jetzt verstehe ich es! Danke! Ja, stimmt, an was will man es festmachen, am Gesicht, der Nationalität, der Zeit in der jemand da ist, am Gehalt oder doch an was anderem? Auf die Idee bin ich garnicht gekommen, wie man sowas umsetzen könnte. Wohl schwer ohne jemanden zu diskriminieren. Und wenn jemand sich zu einem Staat bekennt (schon komischer Ausdruck, oder?), dann kann derjenige auch wählen. Ich liebe neue Gesichtspunkte bei Diskussionen und andere Ideen.

Antwort von MarcSu,

Die Ausländer, die sich in Deutschland aufhalten und hier arbeiten, mssen natürlich auch ihren Beitrag leisten zu allen öffentlichen Einrichtungen, die sie nutzen, das ist allgemein so üblich und in vielen Ländern noch viel umfasssender.

Das Wahlrecht kann ihnen deshalb nicht zuerkannt werden, weil sie keine Deutschen Staatsbürger sind. Es ist auch nicht üblich, daß Ausländer in einem anderen Land die Politik beeinflussen können,wir dürfen das nicht in anderen Ländern und genauso wenig dürfen das die Ausländer bei uns, logisch oder ?

Ich möchte zumindest in keinem Land leben, in dem die Politik durch Fremde beeinflusst werden kann.

Antwort von Tobias87,

Das Wahlrecht ist nicht daran gekoppelt, ob und wie viele Steuern man zahlt, sondern, ob man zu dem Kollektiv gehört, das die Politiker vertreten. Dieses Kollektiv ist das Volk, und das kann nicht geändert werden, ohne die Demokratie abzuschaffen.

Kommentar von petrice,

Sind dann die exemplarischen Deutschen die in den Staaten leben kein Volk? Verstehe ich nicht, was die dann sind. Oder die Italiener in Deutschland. Da es ja in vielen Ländern auch Ausländer gibt, warum haben die nicht ihre Vertreter dann? Ok, haben die wohl auch, die die den anderen Pass haben, haben die Möglichkeit jemanden zu wählen, der es auch so getan hat. Wieviele Ausländer ohne deutschen Pass hat denn zB Deutschland? 1 Mio? Und das ist kein Volk? Und warum wäre es keine Demokratie wenn die auch wählen dürften?

Antwort von Wolff966,

Das geht Deutschen im Ausland genauso-und keiner regt sich auf!

Kommentar von petrice,

Tu ich auch nicht, aber leider kann mir die Frage keiner so beantworten, dass ich die Grundlage verstehe. Aber wäre nett wenn die Deutschen zB. in den USA mit deutschem Pass auch wählen dürften, oder? Vielleicht hätte es der Busch nicht geschafft bei der ersten knappen Abstimmung, wer weiss? Ich denke schon, dass die Leute, die ihren Lebensmittelpunkt in einem fremden Land haben, schon gerne mitentscheiden würden.

Kommentar von Wolff966,

Ja-wenn sie ihren Lebensmittelpunkt dort hätten.Die Grundlage geht aus dem Nationalstaatsrecht hervor-d.h. nur wer Staatsbürger ist darf/kann/muss wählen.

Antwort von SchlaueNuss,

Jaa wenn man staatsbürger ist aber wenn man kein deutschen pass hat nicht ! Ich finde das auch sehr ungerecht und ich habe auch mal jemanden gefragt und der hat gesagt, das man i.wo das deutsche volk nur entscheiden lassen will, weil es ja auch deutschland ist und man angst hat das ausländer was ganz bestimmtes wählen oder gründen was schädlich für deutschland ist

Antwort von reconciliation1,

Antwort von Lisaistzucool,

wenn sie staatbürger sind dürfen sie wählen aber nicht wenn sie keinen deutschen pass haben udn nicht mindestens 2 jahre oder so in deutschland gewhont haben :) aber dann sind es ja auch kene ''ausländer'' mehr.

Antwort von nikoeris,

Ausländer, die Staatsbürger sind, dürfen doch wählen, oder etwa nicht?

Kommentar von latifa86,

Ausländer sind keine Staatsbürger;-)

Kommentar von nikoeris,

können aber die Staatsbürgerschaft erlangen.

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