Warum besitzen die Autos von Botschaften auf Deutschen Strassen Immunität?

gefragt von

am 20.04.2009 um 12:42 Uhr

http://www.tagesspiegel.de/berlin/Landespolitik-Diplomaten;art124,2777724

ich finde das ziemnlich ungerecht!

Hier finden Sie weitere Fragen zu den Themen:

Auto x 23.257 Botschaft x 33

Antworten

Kommentare ein-/ausblenden

beantwortet von am 20. April 2009 12:45

Diplomaten und das diplomatische Personal unterliegen der Gerichtsbarkeit ihres Heimatlandes und nicht des Landes in dem die Botschaft steht, das hat eine einfachen Grund, sie sollen vor Repressalien des Gastlandes geschützt werden.

beantwortet von am 21. April 2009 11:12

Deswegen
Wiener UN-Übereinkommen über diplomatische Beziehungen vom 18. April 1961 (BGBl. 1964 II, S. 958) Art. 31. (1)
Der Diplomat genießt Immunität von der Strafgerichtsbarkeit des Empfangsstaates. Ferner steht ihm Immunität von dessen Zivil- und Verwaltungsgerichtsbarkeit zu.

beantwortet von am 20. April 2009 12:52

Weil das internationales Recht ist und daran haben sich alle Staasten zu halten.

beantwortet von am 20. April 2009 12:46

Ich sage: Gleiches Recht aber auch gleiche Pflicht für alle! Wenn ichs eilig hab und was passiert muss ich dafür gerade stehn---

Kommentar von 5144d499aad564fd0fd34f156c7b244dsmall

am 20. April 2009 12:48

genau aber eben das passiert ja nicht, schweinerei

Kommentar von am 20. April 2009 12:56

Prinzipiell hafte die auch, aber in so einem Fall wendest du dich schlicht und ergreifend an Vater Staat der ist dafür dann zuständig.

beantwortet von am 20. April 2009 12:44

Weil sie zum Teritorium des entsprechenden Landes gehören und Diplomaten, ihr Gepäck und eben auch ihre Fahrzeuge geschützt sind

Kommentar von 5144d499aad564fd0fd34f156c7b244dsmall

am 20. April 2009 12:47

trotzdem ist es meines erachtens ungerecht

Kommentar von 5f923e4725afd333958f416e6770187fsmall

am 20. April 2009 12:49

Sehe ich genauso

Kommentar von 9b32991c684c5f8e2437285f11a02fb9small

am 20. April 2009 12:50

Ja nun, dass war aber nicht die Frage....

Kommentar von am 20. April 2009 13:03

Was ist daran ungerecht? Sie werden ja durchaus für ihre Taten bestraft nur eben in ihrem Heimatland. Des weiteren können sie des Landes verwiesen werden. Dein Schaden wird meistens von Vater Staat übernommen. Ein Beispiel: Ein Land möchte eine Diplomaten endgültig los werden, praktischer weise hat man die Todesstrafe also könnte man jetzt auf die Idee kommen den Diplomaten eines Vergehens zu Beschuldigen auf das die Todesstrafe steht und in Verurteilen.

Kommentar von A190836778b781d1e39181ae6eda0051small

am 20. April 2009 13:19

Zur Info: Die Autos gehören genausowenig zum Territorium der entsprechenden Staaten wie die Botschaftsgebäude. Dass die Botschaften Bestandteil ihrer Heimatländer seien, also quasi ein kleines Stück Frankreich, Peru, Vietnam in Berlin, ist ein weit verbreiteter Rechtsirrtum. In Wirklichkeit gehören auch die Botschaftsgrundstücke zu Deutschland, bzw. Berlin. Nur bestimmte Personen - Diplomaten - werden in der Regel nicht strafrechtlich verfolgt oder bekommen eben keinen Bußgeldbescheid, wenn sie sich im Straßenverkehr daneben benommen haben.

beantwortet von am 20. April 2009 13:21

Weil man sie sonst abknallt und damit einen Krieg auslöst

beantwortet von am 20. April 2009 12:44

Das ist schon gut so. Der Fahrer könnte einen wichtigen Auftrag haben. Einen Krieg verhindern müssen z.B.
Wäre doch blöd, wenn er dann in einer Polizeikontrolle aufgehalten würde, nur weil er keine Sicherheitsgurte trägt...