Warum bekommt die Bundeswehr keinen Zuschuss von Deutschland?

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9 Antworten

Wieso soll die Bw "Zuschüsse" bekommen? Der Haushaltsplan wird doch lange vor dem folgenden Fiskaljahr beschlossen und jedes Ministerium bekommt einen bestimmten Teil vom Gesamtkuchen ab. 

Du kannst ja auch (im Normalfall) nicht mehr Geld ausgeben als Du hast, außer durch Schuldenmachen. Das aber ist keine Dauerlösung. Und im Nachtragshaushalt neue Geldmittel bereitzustellen, wäre Sache des Finanzministers, aber der will ja eine "schwarze Null" erreichen - und dann muss ja trotzdem der Schuldendienst bedient werden. 

Außerdem gibt es auch auf die Lieferung von Kampfflugzeugen Garantien. Dass es bei Einführung eines neuen Waffensystems zu Problemen kommt, hat schon Tradition, was aber nicht automatisch bedeutet, dass der Steuerzahler dafür aufkommen muss. 

Entscheidend ist, was im Pflichtenheft bis zum Vertragsabschluss vereinbart wurde und was die Industrie jetzt ausliefert und wie sie ihre Garantieleistungen erbringen kann. 

Liegen die Probleme bei Sonderwünschen (was aber bei Problemen an der Struktur nicht vorstellbar ist), muss natürlich die Bw Geld locker machen. Das aber geht dann nur durch Einschränkung in anderen Bereichen oder man nimmt weniger Flugzeuge ab als geplant oder streckt die Auslieferung (beides kostet auch Geld in Form von Vertragsstrafen). 

Die Luftwaffe will ja gem. ihres Projekts "Luftwaffe 2020" noch einige fliegende Verbände stilllegen. Die Zusatzaufwendungen sollten sich also in Grenzen halten. Heer und Marine können natürlich mit den gleichen Argumenten kommen. 

Und einen Fehler hat Deine Überlegung: Das BIP ist die Summe aller produzierten Waren und Dienstleistungen, also ein eigentlich fiktiver Wert in den Büchern. Aus welchen Dienstleistungen soll die von Dir angedachte eine Mrd. Euro locker gemacht werden? Aus den Gehältern der studentischen Aushilfen eines Cafés? Oder willst Du die Dienstleistung von Krankenschwestern, Rettungsdiensten und Feuerwehr einschränken? 

Entscheidend sind die Überschüsse der "echten" Einnahmen durch Steuern und Gebühren über die Ausgaben. Ganz so einfach ist die Lösung also nicht.

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Kommentar von PK2662001
21.11.2015, 19:57

Ok, vielen dank.

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Oh, die Bundeswehr bekommt jede Menge Zuschüsse von Deutschland.

Oder was glaubst du, wie die sich finanziert?

Das Problem ist da sicher nicht eine Milliarde mehr oder weniger, sondern eher die Verwendung der vielen Milliarden, die sie bekommt.

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Kommentar von PK2662001
21.11.2015, 10:10

Was meinst du mit der falschen Verwendung?

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Kommentar von PK2662001
21.11.2015, 10:18

Ok, danke.

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Die Bundeswehr bekommt bereits dieses Jahr rund 33.000.000.000 Euros. Für nächstes Jahr soll diese Summe um rund 1,2 Milliarden steigen.

Bei weiteren Forderungen müsste dazu gesagt werden, wo das Geld herkommen soll. Entweder man macht wieder Schulden oder kürzt woanders.

Die USA sind da kein Vorbild, denn im selben Maß, wie sie das Militär finanzieren verfällt die Infrastruktur, weil dafür kein Geld mehr da ist. Da gibts auch kein Hartz IV für einheimische und schon gar nicht für Zuwanderer.

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Da die Bundeswehr jedes Jahr sogar einige Mrd. € in den Haushalt zurückgibt, geht es wohl eher um die korrekte und effiziente Verwendung der Gelder.

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Also hier mal meine Meinung zu dem Ganzen:

Die Anforderungen, die die Bundeswehr speziell jetzt an Fluggeräte wie Eurofighter und ihre Hubschrauber stellt sind extrem hoch. Wenn technische Mängel auftreten, dann ist das nicht das Verschulden der Bundeswehr. Die hat einen Vertrag mit dem Hersteller geschlossen und kann nicht so einfach sagen "euer zeug taugt nichts, wir gehen woanders hin" .

Die Anforderungen wachsen auch stetig, so dass bereits gelieferte Modelle wieder zurückmüssen um sie technisch oder mit ausrüstungsteilen ergänzt werden müssen.

Die Bundeswehr bekommt (wie schon gesagt) massiv Zuschüsse, aber leider sind v.a. die Zulieferer/Entwickler/Hersteller so schlampig, dass Produktionskosten/Entwicklungskosten exponentiell ansteigen.

Die derzeitige Verteidigungsministerin ist (meiner Ansicht nach) sehr bemüht dieses Chaos zu beseitigen, was nicht sie zu verantworten hat, sondern was sich Jahrzehnte im Vorfeld angebahnt hat.

Und jetzt wo die Bundeswehr sehr in den Fokus gerät durch IS,... bleibt es an ihr hängen.

mfg tobi

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Das ist das, was mich an der Verteidigungsministerin so geärgert hat. Sie hat nicht den Durchblick, wofür bei der Bundeswehr Gelder benötigt werden. Da fängt sie damit an, daß die Stuben besser ausgestattet werden sollen mit Flachbildfernseher und Kühlschrank, was nun wirklich überflüssig ist, aber an andere Enden fehlt es am Geld. Allerdings kann man insgsamt betrachtet nicht behaupten, daß der Verteidigungsetat gering wäre. Deutschland ist nun einmal verschuldet und muß die Neuverschuldung im festgelegten Rahmen halten (was übrigens eigentlich für alle Euroländer gilt, auch wenn die sich nicht daran halten). Und da müssen Gelder schon irgendwie sparsam verwendet werden. Und Geld, das man für eine Sache ausgibt, kann man nicht für etwas anderes ausgeben. Und ich weiß nicht, ob du eine Vorstellung davon hast, wie groß die Zuschüsse sein müßten, um die Bundeswehr wenigstens mit dem STAND bestand vollständig zu bestücken. Entweder müßte man dazu deutliche und schmerzhafte Einsparungen an anderen Stellen vornehmen oder die Steuern deutlich erhöhen, wobei die Frage ist, ob das nicht wiederum für mehr Armut sorgt, wo der Staat dann finanziell einspringen muß usw. Das ist alles nicht sehr einfach. Das Verteidigungsministerium verhandelt um einen Etat aus dem Staatshaushalt. Der fällt in der Regel auch nicht gering aus, aber dann muß man auch sehen, wie man damit auskommt. Das geht auch gar nicht anders zu handhaben.

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Kommentar von Apfelkind1986
21.11.2015, 10:29

Wenn kein Personal da ist, um das ganze tolle Equipment zu benutzen, bringt es doch auch nichts oder?

Und 2015 haben die klugen Köpfe nunmal keine Lust mehr wie 1530 zu leben.

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Wie kommst du denn darauf, dass die Bundeswehr kein Geld von der Republik bekommt?

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Kommentar von PK2662001
21.11.2015, 10:20

Die bekommt schon Geld aber meiner Meinung nach viel zu wenig. Der Bundeswehr fehlen ca. 120 Raketen für den Eurofighter. Die neuen METEOR Raketen kommen ja erst 2016/ 2017.

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"Zuschuss"? Der Bund finanziert die Bundeswehr mit über 30 Mrd. Euro jährlich.

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Kommentar von PK2662001
21.11.2015, 10:24

Die USA gibt den von dir genannten Betrag monatlich für das Militär aus.

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