Frage von flash392, 36

War die Reichswehr auch wie die Bundeswehr eine Parlamentsarmee?

Also musste bei der Reichswehr von jeden Einsatz vom Parlament genehmigt werden

Antwort
von Ansegisel, 18

Das Reichsheer war zwar noch keine Parlamentsarmee im heutigen Sinne, die Weimarer Verfassung legte dafür aber den Grundstein.

So hieß es im § 45 der Weimarer Verfassung: "Kriegserklärung und Friedensschluss erfolgen durch Reichsgesetz."

Da ein Reichsgesetz vom Reichstag verabschiedet werden musste, wurde hier eine Sperre eingebaut, die zumindest Kriegserklärungen an das Parlament band. - Das gab es vorher in diesem Umfang nicht. Im Verteidigungsfall war die Zustimmung des Parlments aber nicht mehr nötig.

In § 50 der Verfassung war außerdem festgeschrieben, dass alle Anordnungen des Reichspräsidenten, auch die Reichswehr betreffend (deren Oberbefehlshaber er war), durch den Reichskanzler oder den zuständigen Minister gegengezeichnet werden müssten.

Damit wurde eine parlamantarische Hürde für jedweden Einsatz der Reichswehr (also sowohl im Inneren als auch im Äußeren) geschaffen.

Man kann also durchaus sagen, dass die Reichswehr auf Grundlage der Weimarer Verfassung eine parlamentarisierte Armee war, wenn aber vielleicht noch keine mustergültige Parlamentsarmee. Ihr Einsatz wurde das erste Mal umfassend an parlamentarische Hürden gebunden, aber eben noch nicht so umfassend, wie das heute der Fall ist.

 

Kommentar von FFWfreak112 ,

Gut man muss bezüglich des Gegenzeichnens ja aber sagen, dass die gesamte Reichsregierung quasi auf dem Wohlwollen des Reichspräsidenten fußte. Deshalb wäre eine Verweigerung der Gegenzeichnung wohl sehr unwahrscheinlich gewesen.
Inwiefern der von dir genannte Artikel 45 durch die Auflösung des Reichstags und Artikel 48 hätte ausgehebelt werden können weiß ich nicht genau, aber vostellen könnte ich es mir schon.

Ansonsten hast du mit deinen Ausführungen natürlich Recht :)

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