War das Verhalten der Politiker zu beginn der Flüchtlingskrise völlig falsch?

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18 Antworten

Die Entscheidung der Politiker vor gut einem Jahr die Grenzen zu öffnen, ging auf die katastrophale Lage und Behandlung der Flüchtlinge in Ungarn zurück. Dass in der Durchführung dann nicht alles optimal lief und vielleicht auch gar nicht laufen konnte, steht auf einem anderen Blatt.
Die Entscheidung war trotzdem zunächst richtig.
Jetzt müssen wir - und mit "wir" meine ich auch "wir" (und nicht nur die Politiker) eben alles tun, um mit der Situation fertig zu werden. Es ist noch viel zu tun, aber vieles wurde auch bereits geschafft.
Man darf nicht immer nur die negativen Seiten sehen.

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Es wurden Fehler gemacht, das ist im Nachhinein klar.

War das im Vorhinen absehbar? Zum Teil ja, zum Teil nein.

Die Politik hat hier eine Stimmung in der Bevölkerung aufgegriffen und dieser entsprechend gehandelt.

Es kamen aus mir immer noch nicht ganz erkennbaren Gründen plötzlich massig Flüchtlinge nach Griechenland und in die EU, alle betroffenen Regierungen waren überfordert und haben auf die eine oder andere Weise reagiert, Bilder von unmenschlichen Zuständen in Ungarn gingen durch die Medien uvm.

Unsere Bundeskanzlerin hat diese Situation gesehen und entschieden, wahrscheinlich in Rücksprache mit den Ministern, das Deutschland eine Verantwortung hat als stärkstes Land der EU in dieser Situation als Vorreiter vorgehen muss und handeln.

Dabei waren die Möglichkeiten begrenzt, waren doch schon viele Menschen auf der Flucht, gerade aus Syrien und die Grenzen nicht effektiv gesichert um diese Masse abzuhalten. Also hieß es Zeitgewinnen und die akute Situation entschärfen.

Deutschland hat die Kapazität um viele Menschen aufzunehmen und unterzubringen, und die populäre Stimmung in der Bevölkerung tendierte in dem Moment zu pro Flüchtlinge und Refugees Welcome (was so nie von Fr. Merkel gesagt wurde).

So hat Merkel zum ersten Mal klar Stellung bezogen und gehandelt:

Zu Fuß und mit Öffentlichen Verkehrsmitteln und später in Sonderzügen kamen viele tausend Flüchtlinge nach Deutschland, doch die Mühlen der Bürokratie waren nicht vorbereitet und liefen zu langsam, die Kommunen überfordert. Allein durch viele hunderttausend freiwillige Helfer und engagierte Deutsche konnte die Situation grob bewältigt werden.


Doch lockten diese Zusagen und das Chaos auch weitere Flüchtlinge die ihre Chancen sahen nach Europa zu kommen und hier ein besseres Leben führen zu können. Dies und auch die Masse an Flüchtlingen und die Schwerfälligkeit bis offizielle Hilfen anliefen hat die Regierung unterschätzt.

Es wurden Krisen Gespräche über eine Verteilung der Flüchtlinge in der EU geführt und ein Gipfel folgte dem nächsten. Leider kam es zu keiner rechten Einigung, da sich einerseits viele Staaten, gerade in Osteuropa querstellten und zum anderen viele Flüchtlinge gar nicht in anderen Staaten bleiben wollen als in Deutschland, Frankreich, Schweden oder England.

Daher wurden im Hintergrund Absprachen getroffen an denen unsere Regierung sicher beteiligt war, über eine Schließung der Balkanroute durch Grenzsicherung. (Ich halte es für unwahrscheinlich, das sich z.B. Österreich nicht bei der deutschen Regierung abgesichert hat, bevor Grenzzäune gebaut wurden). Offiziell kritisierten Regierungsstellen die Grenzzäune, aber es wurden keine Maßnahmen dagegen getroffen, doch langsam und unauffällig wich die Regierung und Fr Merkel immer weiter von der ersten Position ab.

Denn langsam kippte die dominierende populär Stimmung und die Kritiker wurden lauter. Der Regierung war klar, lange geht das nicht mit geschlossenen Grenzen allein, daher musste eine Rückführung ermöglicht werden in die Flüchtlingslager in der Türkei und sonstwo. Der Türkei Deal wurde ausgehandelt unter vielen Zugeständnissen.

Dies sollte DIE Lösung werden, doch eine Forderung der Türkei traf auf wenig Gegenliebe: Visa Freiheit für Türken.

Daher droht der Deal immer mehr zu scheitern, denn die EU hat sich bisher in vielen Punkten nicht an die Forderungen aus dem Deal gehalten. Es wurde nur ein Bruchteil des Geldes überwiesen und von Visa Freiheit für die EU ist die Türkei noch immer weit entfernt.


Im Fazit:

Fehler wurden gemacht, klar. Aber ob andere Entscheidungen besser gewesen wären, weiß man nicht. Ich denke Frau Merkel hat im Grund richtig gehandelt und ist nun wieder in ihrem Metier, nicht viel sagen und im Hintergrund agieren.

Merkel sagte: Wir schaffen das! und das glaube ich auch, einfach wird es aber nicht.
Die Situation in Deutschland hat sich inzwischen normalisiert und Routinen haben sich entwickelt. Die meisten Flüchtlinge sind registriert und untergebracht, Verhandlungen mit einigen Herkunftsländern über Rückführung und Rückhalten von Flüchtlingen sind im Gange (siehe Afrika Reise von Fr Merkel, Diskussion um "Ägypten Deal" etc).

Ich denke die Regierung hat zwar Fehler gemacht, aber das war in der Situation unvermeidlich. Nun müssen langfristige Lösungen gefunden und eine Form des guten Umgangs mit den Ausländern in Deutschland etabliert werden

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Bei der Beschreibung fehlt mir ein Eingehen auf die Gründe, warum die Leute aus ihren Heimatregionen geflohen sind. Man konnte sich schon damals darüber informieren, umso erstaunlicher, dass du darauf mit keiner Silbe eingehst, aber stattdessen von deinem Zahnarzt faselst. Die meisten Flüchtlinge wären froh, wenn das (mit dem Zahnarzt) ihr größtes Problem gewesen wäre. Sie hatten größere Probleme. Und viele Menschen haben auch im jetzigen Augenblick größere Probleme.

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Der Zahnarzt mag etwas gemacht haben, was nicht geglückt ist oder er mag eine Situtation anders eingeschätzt haben, als sie war. Man kann alles, das einen suboptimalen Ausgang hat, als Fehler bezeichnen, die Sprache gibt das her, aber zwischen einer falschen Rechnung, einem Rechtschreibfehler und einem ärztlichen Fehler liegen Welten. Wer vereinfachen möchte, und selber niemals Verantwortung übernehmen muss, darf gerne Populisten wählen. Aber das fällt dann auch unter die Kategorie Fehler. Den man nicht oder zu spät erkennt. Der Intellekt ist leider nicht perfekt. Vor allem, wenn zu Unkenntnis noch intellektuelles Unvermögen kommt.

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Kommentar von Ice1688
24.10.2016, 10:59

Mir ging es jetzt eigentlich darum, ob das damals nicht ein extremer Fehler war und ob man das nicht hätte erkennen müssen.

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Viele Länder in Europa sind nach dem 2. Weltkrieg einen Vertrag eingegangen, in dem u.a. festgelegt ist, das die Länder flüchtenden helfen MÜSSEN.
Zu den Ländern gehört auch Deutschland und auch in Grundgesetz steht es irgendwo, das Menschen auf der Flucht geholfen werden muss.
Und die meisten fliehen in die umliegenden Länder. In Europa ist nur ein Bruchteil.

Ja nicht alles war gut, was getan wurde. Jetzt rumzumäkeln kann man ja sehr einfach, hättet ihr gedacht, das es so kommt wie es kam?

Den Blick sollte man mal etwas weiter in die Vergangenheit richten, bevor die Menschen hierher kamen, gab es da schon längst Gewalt und Tod. Niemanden ist vorzuwerfen da Weg zu wollen.
Jedoch hätte jedes andere Land theor. Eingreifen sollen, damit es nicht eskaliert.
Die Probleme gibt es dort seit über 10 Jahren, nicht erst seit letzen Sommer.

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So ein Blödsinn. Meinst du nur wenn es einen Regierungswechsel gibt flüchten die Menschen nicht mehr vor Krieg, Armut und Hoffnungslosigkeit?

Ich habe mich schon als Kind gefragt warum kommen die Menschen aus afrika nicht zu uns, wenn bei Ihnen im Land nur der Tod wartet. Und das waren den Politiker damals auch schon klar. Die Menschen werden kommen.
Nur leider ist ein Menschenleben nicht so viel wert in der Politik.

Viele Politiker denken so. Es gibt nicht viele Politiker , die wie Frau Merkel , standhaft bleiben und souverän die Aufgabe mit den Flüchtlingen bewältigt bzw es zumindest versucht zu bewältigen

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Kommentar von MickyFinn
24.10.2016, 11:33

,,Ich habe mich schon als Kind gefragt warum kommen die Menschen aus afrika nicht zu uns,"

Afrikanische Frauen haben in Schnitt zwischen 5 - 9 Kinder. Wenn man nicht alle Mäuler stopfen kann, warum dann so viele? Es wurde ggf. vorgelebt, oder es dient als persönliche Altersvorsorge (was ich persönlich schon was egoistisch finde).

Es klingt hart, aber wenn die Geburtenrate dort sind reguliert wird, dann geht der Teufelskreis von Armut, Perspektivlosigkeit und Verzweiflung weiter... Übrigens ist dies auch Nährboden für Kriminalität.

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Kommentar von jos92
24.10.2016, 12:02

wirklich schlechtes Gegenargument :) in Afrika gibt es nicht so viele Verhütungsmöglichkeiten und keine Aufklärung. Da ist es völlig normal das die Bevölkerung wächst und wächst. Ich glaube auch das sie die Altersvorsorge unteranderem ein Grund für viele Kinder ist. Aber das ist nicht egoistisch. Unsere Vorfahren haben auch deshalb so viele Kinder gehabt. By the Way: Schade übrigens das dieses "egoistische" Verhalten sich später mal um seine Eltern zu kümmern , hier in Deutschland leider nicht mehr so aktuell ist. Gibt ja genau Altersheime

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Ich denke, dass das ganze Ausmass niemand so richtig einschätzen konnte. Man musste zuerst auch einmal schauen, wie sich das ganze entwickelt und wenn die Politiker von Anfang an keine Flüchtlinge aufgenommen hätten, dann wären sie als Nazis betitelt worden. Die einzige Lösung sehe ich in dem man in stabileren Ländern, als ihre Herkunftsländer, Städte aufbaut wo sie geschützt leben können und sie gemeinsam etwas aufbauen können, denn mit der Kultur in Westeuropa kommen die wenigsten zurecht und der Arbeitsmarkt ist auch ziemlich umkämpft..

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Kommentar von OlliBjoern
24.10.2016, 22:27

"In stabileren Ländern" heißt dann "bitte in der Türkei, aber nicht hier in Deutschland", oder wie darf ich das nun verstehen?

Die Türkei hat viele Flüchtlinge aufgenommen (denkst du etwa, der Arbeitsmarkt dort sei nicht umkämpft? denkst du, dass die Türkei auf wundersame Weise eine höhere Wirtschaftskraft hätte, wenn es nur um Flüchtlinge geht?).

Auch Libanon und Jordanien haben viele Menschen aufgenommen. Wird gerne mal vergessen. Wie ist es mit dem Arbeitsmarkt dort?

Ich behaupte nicht, dass Deutschland alle Leute aufnehmen soll. Aber Europa muss seinen Beitrag leisten (auch Osteuropa), dazu brauchen wir eine faire Verteilung.

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Immer wieder hört man von ausländischen Politikern, dass das Verhalten Merkels zu Beginn der Flüchtlingskrise ein Fehler gewesen sei. Natürlich müssen diese Politiker zurückhaltend, diplomatisch über Ereignisse der deutschen Innenpolitik urteilen. In meinen Augen ist die Formulierung "war ein Fehler" oder war "falsch" als sehr euphemistisch anzusehen.

Man stelle sich vor, der französische Präsident Hollande hätte Millionen Muslime unkontrolliert in Frankreich einwandern lassen, hätten die Franzosen oder französische Zeitungen auch von einem "Fehler" Hollandes gesprochen?

Ich glaube, die Franzosen hätten den Hollande mitsamt seiner Regierung weggefegt. Wenn sie nicht ins Auslang geflüchtet wären, hätte man sie vor Gericht gestellt.

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Natürlich wurden Fehler gemacht, aber deswegen die ganze Politik infrage zustellen, geht zu weit. Innerhalb kurzer Zeit mussten viele weitreichende Entscheidungen getroffen werden, (die heute vermutlich anders ausfallen würden.)

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Natürlich war es damals kein Fehler und ist as auch heute eine Selbstverständlichkeit sich zu den unveräusserlichen Menschenrechten zu bekennen.

es ist sehr bedauerlich, dass eine lautstarke lethargische Minderheit die ausser schreien selbst noch nichts getan hat den grossen Erfolg und die absolute Selbstverständlichkeit versucht schlecht zu reden und gar als etwas schlechtes darzustellen.

Natürlich, es bleibt noch viel zun tun. Aber, wir können sehr stolz auf das bereits erreichte sein und uns an so vielen positiven neuen Erfahrungen freuen.

Ohne jeden Zweifel wird Deutschland durch das öffnen der Grenzen sehr viel besser dastehen und stark davon profitieren. Die Leidtragenden und Verlierer sind die Länder die sich zugesperrt haben.

Sie jammern ja schon jetzt.

Auch innerhalb Deutschlands gibt es natürlich da das selbe Gefälle wie in ganz Europas und es ist kein Zufall, dass die sich verschliessenden auch innerhalb unseres Landes zurückfallen und noch meher zum Armenhaus Deutschlöands werden, während die gegenden die Flüchtlinge willig aufnehmen und integrieren noch stärker den lethargischen rassistischen Rest durchfüttern müssen. Auch für die Flüchtlinge trifft dies zu.

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Kommentar von Ice1688
24.10.2016, 11:16

Das stimmt alles nicht, die Flüchtlinge werden uns extrem viel kosten. Aber darum geht es mir gar nicht. Ich frage mich einfach, ob es nicht ein Fehler war diese Willkommenskultur zu leben. Das findest du ja jetzt auch nicht mehr. Ich mein diese Slogans wie refugees welcome. Warum ist man nicht gleich so damit umgegangen, dass man gegensteuert. Wir können Afrika sicher nicht aufnehmen. Und dort gibt es ständig Bürgerkriege und Gründe zur Flucht. Das hätte doch irgendwer vorher erkennen können.

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Was wäre denn deine Alternative gewesen? Die Leute in Budapest auf dem Ostbahnhof verschimmeln lassen? Europa hat übrigens gar nicht versucht, etwas zu packen. Deutschland hingegen hat nach Anfangsschwierigkeiten eigentlich alles ziemlich gut gepackt.

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Kommentar von adabei
24.10.2016, 11:07

So sehe ich das auch.

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Kommentar von MJ1107
24.10.2016, 11:46

Omg. Mir wird schlecht. Hätte man denn leuten da nicht helgen können?????? Sie wollen nicht weg aus ihren ländern doch sie werden von unseren hochgelobte  frau merkel eingeladen gleichzeitig die gelder gekürzt das ist menschlich??????!!!!

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Ich bin nicht gegen Flüchtlinge. Ich hab eher was gegen die Regierung. Die hätten wirklich nur Flüchtlinge rein lassen sollen oder besser noch, erstmal unseren Landsleuten helfen sollen.

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Kommentar von mondfaenger
24.10.2016, 11:01

erstmal unseren Landsleuten helfen sollen.

Für "unsere Landsleute" gibt es sehr viel Hilfe, wahrscheinlich mehr als in fast jedem anderen Land dieser Erde.

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Kommentar von NadimFalastin
24.10.2016, 11:05

Mensch ist Mensch

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Nein. "Die Politik" unter Führung unserer hochverehrten Frau Kanzlerin hat das gesetzlich vorgeschriebene und menschlich einzig richtige getan.

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Kommentar von MJ1107
24.10.2016, 11:44

Ohhh gott bitte informiere dich doch erstmal bevor du urteilst. Es gibt nicht nur rtl oder ntv......... es gibt auch noch menschen die gerne die warheit vermitteln dafür zwar von deinem geliebten staat verfolgt aber dennoch ist ihnen die warheit wichtig

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Kommentar von ES1956
24.10.2016, 12:21

blablabla

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Kommentar von ES1956
24.10.2016, 17:50

für manche ist es nur 'die Wahrheit' wenn es braun ist und nach Schei77e stinkt.

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Stimme dir vollkommen zu. Sicherlich müssen wir diesen Menschen helfen, ganz besonders, weil wir maßgeblich mitverantwortlich für die Situation im nahen Osten sind.

Allerdings können wir hier nicht mehrere Millionen Menschen aufnehmen und ganz besonders nicht unkontrolliert. Genau das ist passiert. Das ist unverantwortlich und grob fahrlässig, vorallem nicht gerecht.

Wir müssen konsequenzen aus diesem Verhalten ziehen und die Regierung abstrafen. Sowas ähnliches passiert ja auch, die CDU verliehrt massiv Wähler, Bundesweit.

Doch o andere Parteien wirklich etwas ändern, steht meiner Meinung nach in den Sternen. Die Geldelite sind die, die wirklich die Macht haben, Politiker sind nur die Marionetten. SPD, die Grünen, linke usw, sind sowieso Systemparteien. Alternativen sind im Moment noch Alternativen, doch sobald die mächtgiger werden, werden sie unterwandert.

Wir müssen auf die Straße gehen. Prostestieren. Ungehorsam sein und Widerstand leisten. Das is der Weg.

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Kommentar von MJ1107
24.10.2016, 11:42

Danke ! Mal ein freier denker unterwegs ich glaub es nicht! Weiter soo wir werden jeden tag einer mehr!

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Kommentar von OlliBjoern
24.10.2016, 22:34

Widerstand leisten gegen was?

Natürlich kann Deutschland nicht alle Menschen aufnehmen, aber Deutschland kann sehr wohl zum einen mit einem guten Beispiel vorangehen, und zum anderen könnte man dafür einstehen, dass Europa auf eine gemeinsame Schiene kommt, auf der auch bisher unwillige Länder (Ungarn, Slowakei...) mitmachen sollten.

Der Ruf nach nationalen Alleingängen ist aber genau verkehrt herum. Eine gerechte, europaweite Verteilung (und nicht nur das, auch Maßnahmen vor Ort!) wäre eher der richtige Weg.

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Kommentar von juergen63225
25.10.2016, 07:29

Allerdings können wir hier nicht mehrere Millionen Menschen aufnehmen und ganz besonders nicht unkontrolliert. Genau das ist passiert. Das ist unverantwortlich und grob fahrlässig, vorallem nicht gerecht.

letztes Jahr gab es ein paar Wochen in den ein paar 10 Tausend "unkontrolliert" über die Grenze sind. Daraus Millionen zu machen (letztes Jahr waren es letztlich 800.000) und so zu tuen als ob man seither unkontrolliert über die Grenzen kommt, das ist die Faktenfreie Argumentation der Populisten !

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Jeder Mensch hat das Thema satt

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Nein. Die Politiker haben nicht alles falsch gemacht. Nur aus einer von Ausländerhass und Rassismus durchsetzten Optik, wie sie achdie deine zu sein scheint. Alleine schon, dass du die Willkommenskultur gegenüber Hilfe und Schutz suchenden Menschen demagogisch als "falsch" diffamierst...

Die Flüchtlingskrise stellt/e eine humanitäre Katastrophe dar. Diese wurde sehr gut gemeistert, obwohl man gar nicht auf sie und ihre Dimensionen vorbereitet war.

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Kommentar von Ice1688
24.10.2016, 11:31

Was hat das mit Rassismus und Ausländerhass zu tun? Es geht hier einfach darum, wie man mit einem Problem umgeht und eigentlich wäre es die Aufgabe gewesen die Lager um die Länder finanziell zu unterstützen und den Leuten klar zu machen, dass es nur wenig bringt nach Europa aufzubrechen.

Stattdessen wurden die Gelder gestrichen und Selfis gemacht mit Flüchtlingen und Refugees Welcome T-Shirts verteilt.

Ich mein, ich kann mir doch erwarten, dass da Leute an der Macht sind, die ein bisschen voraus denken können. Man vertraut diesen Leuten ja auch, wenn man ihnen seine Stimme gibt.

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Kommentar von MickyFinn
24.10.2016, 11:36

atzef... auch DU bist gegen die Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen... auch du bist dafür, das Wirtschaftsflucht kein Bleiberecht erwirken sollte. Gegen die tatsächlichen Kriegsflüchtlinge hat doch kaum jemand etwas.... siehst denn du folglich nicht auch durch eine von Ausländerhass und Rassismus durchgesetzten Optik?

 

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Nicht nur zu Beginn, immer noch und auch in Zukunft.

Es besteht doch kein Interesse etwas zu ändern, solange damit Geld verdient wird.

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Kommentar von Miete187
24.10.2016, 11:39

Habe beim lesen der Antworten, den Eindruck das es nur Willkommenskultur gibt oder keine Flüchtlinge aufnehmen....mmmmh gibt viel dazwischen.

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Dein Zahnarztvergleich hinkt nicht nur, er humpelt sogar!

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