Frage von afitnA, 126

Wann wird PEGIDA endlich verboten?

Wieso ist so etwas überhaupt erlaubt in Deutschland? Das sollte unter Strafe stehen

Antwort
von BUNDESTR0JANER, 2

Im Interesse der nationalen Sicherheit, am besten so spät wie möglich! Da so eine Frage nur von jemanden stammen kann, der nicht Teil dieser Gruppierung ist, kann hier nur dazu geraten werden, sich von solchen Personenkreisen wie Pegida, NSU und co. fern zu halten und bin gern bereit Auskunft zu geben!

Es hat gewisse Vorteile, verfassungsfeindliche Organisationen wie Pegida, NPD etc. nicht zu verbieten.
Wir
sehen das analog am Fall der ausfallenden Ermittlungserfolge "Hell's
Angels", die verboten wurden und nun im Untergrund verschwunden sind.
Der Name "Hell's Angels" hat sich in tausend Nachfolger-Gruppen
gesplittet, die Mitgliederzahl sind unbekannt, da es offiziell keine
"Hell's Angels" gibt, können also nur Personen die sich dazu zählen
wegen Mitgliedschaft einer verbotenen Organisation belangt werden, jedoch gibt es keine Grundlage gegen etwas, was es nicht gibt zu ermitteln, was es gibt ist ein Flickenteppich von tausenden Gruppierungen die dazu gehören könnten oder nicht...

Deshalb werden die Leitorganisationen von rechts-terroristischen Gefährdern wie NPD und Pegida künftig nicht verboten, um sie besser im Blick zu haben.
Alleine im Jahr 2016 konnten 306 Personen verhaftet werden, die sich
offen zur Pegida bekannten und somit dem rechten Lager zuzuordnen war,
in Verbindung mit erweiterten Ermittlungsmethoden wurde bei diesen Personen - die sich in Sicherheit wiegten - genügend Material und Synergien verdeckt ermittelt werden, die
definitiv auf die Vorbereitung rechter Straftaten bishin zu
Vorbereitungen auf insg. 11 somit vereitelten Rechts-Terror-Anschlägen
gezeugt haben.


Es ist einfacher, effektiver und treffender
die Pegida nicht zu verbieten und die Mitglieder allesamt auf eine
Gefärderliste zu setzen und einzelne Personen mit geringer Bildung und
ständig wechselnden Interessen wieder auszuschließen, anstatt die Pegida
zu verbieten und nach der Nadel im Heuhaufen zu suchen, deshalb ist die
nach Artikel 4 GG verfassungsfeindliche rechtsradikale Organisation
"Pegida" nicht verboten.


Sollte man sie verbieten, muss
vorher sichergestellt sein, dass man alle Personen, die nicht als
Gefährder ausgeschlossen werden können ausgeschlossen sowie alle
Gefährder ausnahmslos eingeschlossen hat, aber es kommen bei beiden
Fällen immer mehr hinzu, sodass sich früh oder später die Spreu vom
Weizen trennt und man zielgerichtet entsprechende Maßnahmen direkt gegen
die betreffenden Personen durchführen kann, was ja auch die zahlreichen
Ermittlungserfolge zeigen und da eine große Gefährdung von den Mitgliedern der Pegida ausgeht, ist es noch zu früh die ganze Organisation zu verbieten.

Antwort
von derbas, 6

Ich bin auch kein Freund von Pegida.
Aber ich finde, ich muss damit leben.
Ich fordere von anderen Toleranz. Also muss ich auch selber Toleranz zeigen gegenüber Leuten, die nicht meiner Meinung sind. Sonst stelle ich mich nämlich selbst auf die Stufe von Intoleranz und Faschismus und führe meine eigene Einstellung ad absurdum.

Antwort
von lupodada, 48

Ich bin eigentlich deiner Meinung aber es gibt nunmal keine Staffel für dummes Geschwätz außerdem ist eines unserer grungesetzte die Redefreiheit und da wir in einer Demokratie leben hat jeder das recht seine Meinung frei zu äußern auch wenn das was man sagt zu 99%Dummheit ist es ist ihr gutes Recht also lassen wie sie weiter dumm sein irgendwo ist es ja auch lustig

Antwort
von redelephant, 44

Die freie Meinungsäußerung ist wichtig für eine funktionierende Demokratie. Auch wenn einem andere Meinungen oft missfallen.

Mit einem Verbot von Pegida & Co. wäre das Problem übrigens auch nicht gelöst.

Antwort
von abibremer, 3

Dummheit ist nicht zu verbieten, weshalb WEDER ein Verbot der NPD NOCH des IS etwas nutzt.

Antwort
von Karl37, 28

Ein Verbot wäre nur möglich, wenn der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Tätigkeit erbracht werden könnte.

Dar Recht auf Meinung, die Versammlungsfreiheit sind grundgesetzgeschützte Werte.

Antwort
von DarcVader, 72


Meiner Meinung waere es kontraproduktiv sie zu verbieten. wie würden sich anderswo koordinieren wo es schlechter ist sie zu kontrollieren 

außerdem ist es irgendwo immer noch Meinungsfreiheit solange es die Demokratie nicht als solche gefährdet. 

Antwort
von mcgregor99, 83

Weil es unklug wäre die zu verbieten.

Dann würden die sich trotzdem treffen aber dann im geheimen und das würde dann alles neue und größere Probleme bringen

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