Frage von WaechterHamburg, 143

Wann verjährt ein Vermächtnis?

Mein Großvater hat ein Schmuckstück mit folgender Bedingung hinterlassen

"Dieses soll das erste Urenkel-Kind bekommen, welches sich als erstes verlobt!"

Das erste Urenkel-Kind hat darauf verzichtet, demnach sollte ja der Rangfolge wohl das nächste Urenkel-Kind in den Genuss kommen. Oder fällt es dann in die Erbmasse, weil ja das "erste" Urenkel-Kind es bekommen sollte und diese es abgelehnt hatte?

Das nächste Urenkel-Kind hat sich gemeldet und den Anspruch erhoben. Nun war ich auch bereit das Schmuckstück heraus zu geben. Nun sin mittlerweile 8 Monate vergangen und es wurde nicht abgeholt.

Meine Frage nun dahingehend, wann verfällt der Anspruch auf das Schmuckstück, wenn es nicht abgeholt wird?

Besteht auf ewig der Anspruch oder ist ab einer bestimmten zeit der Anspruch verwirkt und ist dann das nächste Urenkel-Kind an der Reihe?

Vielen Dank im Voraus für eventuelle Antworten.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von sergius, 85

Ich habe diese Frage ausführlich beantwortet; es muss bei der Versendung ein Fehler passiert sein. Auch ich finde die Antwort nicht mehr in meinem Speicher.  Ich versuche kurz zu rekapitulieren:  Es handelt sich um ein bedingtes Vermächtnis zugunsten des Urenkels, der bzw. die sich als erste/r verlobt. Es muss m.E. nicht der "erste", also der erstgeborene Urenkel sein. Es ist nun eine Frage der Auslegung des Testaments, ob der Uropa in seinen letzten Willen eingeschlossen hat, dass als "Ersatz-Vermächtnisnehmer" der zweite sich verlobende Urenkel bedacht werden soll, wenn der erste das Vermächtnis ausschlägt. Ich möchte das annehmen, sage aber, dass das Gericht, wenn es zu einem Streit darüber käme, das auch anders sehen könnte. Kann nicht eine Einigung unter allen noch in Betracht kommenden Urenkeln erzielt werden, wer den Schmuck übernehmen soll ? Das wäre das beste, auch für Sie als "Schuldner" des Schmuckstücks.   Ein Vermächtnisanspruch verjährt drei Jahre nach der "Fälligkeit". Diese Frist würde in dem Fall m. E. erst mit der Bedingung, nämlich der "Verlobung" anlaufen.

Kommentar von WaechterHamburg ,

Vielen Dank für die Antwort. Doch ist meine Frage leider nur teilweise beantwortet worden, denn der Anspruch wurde ja eingefordert. Eine Übergabe sollte stattfinden. Leider hat seitdem kein Kontakt von Seiten des Vermächtnisnehmers mehr stattgefunden. Wann tritt dann eine Verjährung ein? Auch 3 Jahre mit Beginn des des Jahres nach Ablauf des Jahres wo der Anspruch gestellt worden war?

Wenn ich nun Ihre Ausführung mir genauer ansehe,

ZITAT-Anfang: " Es ist nun eine Frage der Auslegung des Testaments, ob der Uropa in seinen letzten Willen eingeschlossen hat, dass als "Ersatz-Vermächtnisnehmer" der zweite sich verlobende Urenkel bedacht werden soll, wenn der erste das Vermächtnis ausschlägt."ZITAT-Ende

dann stellt sich mir auch die Frage ob das nächste Urenkel-Kind überhaupt Anspruch darauf hat. Es heißt ja explizit, das erste Urenkel-Kind das sich verlobt. Von einem Nachrücken des Anspruches auf das nächste Urenkel-Kind steht da nichts.

Würde dann der Vermächtnis-Gegenstand (hier das Schmuckstück) der Erbmasse zugeführt?

Kommentar von sergius ,

Zur 1. Frage:  Die Verjährung beginnt mit Fälligkeit eines Anspruchs. In Ihrem Fall würde also der Eintritt der Bedingung, nämlich die "Verlobung" die Fälligkeit des Vermächtnisses bewirken. Verjährung also 3 nach Ende des Jahres, in dem die Verlobung stattfand.

Zur 2. Frage: Ich habe ja schon gesagt, dass bei einem Rechtsstreit über das Vermächtnis offen bleibt, ob das Gericht aufgrund der Auslegung des Testaments zu dem Ergebnis kommt, bei Ausschlagung durch den ersten verlobten Urenkel gehe der Vermächtnisanspruch auf den nächstfolgenden Verlobten über, oder ob der Uropa gemeint hat, dass es ausschließlich auf die "erste" Verlobung eines Urenkels ankomme, um Empfänger des vermachten Schmucks zu werden. Dafür könnte der zweimalige Gebrauch des Wortes "erste" sprechen. Aber auch hier gilt der Spruch: "Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand", was im Klartext bedeutet, dass hier jede Aussage über den Richterspruch Spekulation wäre !   Im Übrigen: Wenn "nur" der erste Verlobte gemeint ist und dieser ausschlägt, würde das Vermächtnis gegenstandslos mit der Folge, dass der Erbe, den Schmuck als Eigentümer des Nachlasses behalten kann.

Alle Fragen damit geklärt ?

Kommentar von WaechterHamburg ,

Ja, Danke. So ähnlich hatte ich es vermutet und somit eine Bestätigung von Ihnen bekommen.

Antwort
von sergius, 78

Komisch  --- diese Frage habe ich gestern oder vorgestern sehr ausführlich beantwortet. Wieso taucht die nochmals auf ???

Kommentar von WaechterHamburg ,

Wo und unter welcher Frage haben Sie es denn ausführlich Beantwortet? Ich habe nichts gefunden, würde es aber gerne lesen. Eventuell hilft es ja weiter.

Vielen Dank

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