Frage von mawibo1, 44

Wann verjährt ein Strafzettel?

Hallo Am 31.03.2015 wurde mir ein Strafzettel, wegen Verstoß von Lenk und Ruhezeiten, zugestellt. Mit der Zahlungsfrist bis zum 01.05.2015. Zwischenzeitlich hatte ich einen schweren Unfall und wurde von Krankenhaus zu Krankenhaus durch gereicht. Nun bin ich wieder einiger Maßen geheilt und wohne jedoch in einer anderen Stadt Am 25.08.16 bekam ich eine Mahnung über Umwege an meine neue Adresse für den Strafzettel mit einem angeblich nicht beachteten Fälligkeitsdatum vom 15.08.16 Über ein Jahr habe ich nichts erhalten. Ist die Sache nicht son verjährt?

Antwort
von Stadewaeldchen, 10

Selbst im Privatrecht verjähren Schulden nach frühestens 3 Jahren, Forderungen aus Bußgeldern oder Geldstrafen verjähren gar nicht.

Kommentar von 19Michael69 ,

Die Antwort ist falsch.

Geldbußen bis 1.000 Euro verjähren nach 3 Jahren.

Gruß Michael

Kommentar von Stadewaeldchen ,

Magst du dazu mal die betreffende Rechtsvorschrift nennen? In der BKatV finde ich nichts dazu.

Kommentar von 19Michael69 ,

Dazu einfach mal auf den Link meiner Antwort klicken ;-)

Gruß Michael

Kommentar von Stadewaeldchen ,

Ups, hab ich übersehen. Sorry. Ja, der Blich ins (richtige) gesetz erleichtert die Rechtsfindung... Danke dafür.

Für den fall hier spielt's ja ohnehin keine Rolle, da die drei jahre lange nicht rum sind. Aber ich lern gern was dazu.

Antwort
von Othetaler, 26

Schau mal hier:

https://www.bussgeldkatalog.org/bussgeldbescheid/verjaehrung/

Kommentar von 19Michael69 ,

In Zukunft bitte erst den Text / Bericht lesen und dann verlinken.

In dem Bericht selbst steht nicht ein Wort in Bezug auf die gestellte Frage.

Lediglich in den Kommentaren wird das Thema angeschnitten.

Gruß Michael

Kommentar von DerOnkelJ ,

Sir, Jawoll, SIR!

Antwort
von 19Michael69, 6

Hallo,

auweia - bisher 5 Antworten und davon nicht eine hilfreiche oder richtige.

Es gibt bereits eine rechtskräftige Geldstrafe und die verjährt nach § 34 OWiG frühestens nach 3 Jahren.

https://dejure.org/gesetze/OWiG/34.html

Viele Grüße

Michael


Antwort
von DerOnkelJ, 25

http://www.bussgeld-info.de/bussgeldbescheid-verjaehrung/

Da steht alles...

Kommentar von 19Michael69 ,

Da steht alles? Wo?

In Zukunft bitte erst den Text / Bericht lesen und dann verlinken.

In dem Bericht selbst steht nicht ein Wort in Bezug auf die gestellte Frage.

Lediglich in den Kommentaren wird das Thema angeschnitten.

Gruß Michael

Kommentar von DerOnkelJ ,

Sir, Jawoll, Sir!

Antwort
von MancheAntwort, 22

das verjährt NIE, weil die Forderung rechtzeitig gestellt wurde !

Kommentar von 19Michael69 ,

Die Antwort ist falsch.

Geldbußen bis 1.000 Euro verjähren nach 3 Jahren.

Gruß Michael

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten