Wann und wie ist eine Volksabstimmung möglich?

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2 Antworten

Hallo,

1. In der Schweiz werden Volksabstimmungen von der Regierung eingeleitet, aber hauptsächlich entscheidet der Natioanlrat (das Schweizer Parlament) über Gesetze.

Man kann aber eine Volksabstimmung beantragen, wenn man eine Petition mit eienr minedstanzahl von untershcriften einreicht (bei einer politischen Behörde oder ähnlichem).

2. Man kann bestehende Gesetze anprangern;

Fordern, dass ein Gesetz durch eine Volksabstimmung abgelehnt oder angenommen wird, dass also nicht das Parlament entscheidet;

Mit einer Petition kann man Unterschriften für ein neues Gesetz sammeln, über dass dann im Parlament diskutiert und gegebenenfalls ausgearbeitet und dann erlassen wird.

3. Eine Ablehnung hätte zahlreiche Proteste zur Folge. Das könnte bis zur Gewalt ausarten, denn es wäre gegen die Verfassung.

In Deutschland gibt es Volksabstimmungen nur in Gemeinden. Es gibt aber Länder, in denen es Volksabstimmungen gibt, z.B. in der Schweiz, Frankreich (auf Verlangen des Präsidenten/der Präsidentin) und Lichtenstein.

Aber aufgrund der Politikverdrossenheit (Desinteresse an Politik) in Europa, vor allem bei der Jugend, ist es im Grunde genommen nicht möglich, eine Volksabstimmung durchzuführen, da fast nur rechts- und linksradikale abstimmen würden und somit keine Gesetz mehr zustande kommen würden.

In der Schweiz gibt es kaum Politikverdrossenheit, da die Politiker dort das Volk ernst nimmt und nicht so "verschuakelt", wie etwa in der EU.

Mit freundlichen Grüßen

Steven Armstrong

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