Wann steht der Termin für die Bundestagswahl 2017 fest?

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1 Antwort

"Nach Artikel 39 des Grundgesetzes findet die Wahl frühestens 46, spätestens 48 Monate nach dem Zusammentritt des 18. Deutschen Bundestages statt. Der 18. Deutsche Bundestag ist am 30. Tag nach der Bundestagswahl 2013 zusammengetreten, also am 22. Oktober 2013. Demzufolge würde die Wahl, die an einem Sonntag oder Feiertag durchgeführt werden muss (§ 16 Bundeswahlgesetz), am 27. August, 3., 10., 17., 24. September, 1., 3. (Tag der Deutschen Einheit), 8., 15. oder spätestens am 22. Oktober 2017 stattfinden.[1]

Der Wahltag wird etwa ein Dreivierteljahr vor dem Wahltermin vom Bundespräsidenten festgelegt; dies geschieht in der Regel im Einvernehmen mit Bundes- und Landesregierungen. Falls die Wahl wieder am letzten oder vorletzten Sonntag im September stattfindet (wie seit 1998 üblich), so wäre der 17. oder 24. September 2017 der Wahltag.

Ein Termin vor dem 27. August 2017 ist möglich, wenn der Bundespräsident im Falle einer gescheiterten Vertrauensfrage auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag vorzeitig auflöst (Art. 68 GG). Dann müsste der Bundestag innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösung neu gewählt werden."

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2017

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Kommentar von xXTenebraeXx
18.11.2016, 22:13

Dankeschön ^^

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