Wann spricht man von einer Berufung, Widerspruch und sofortige Beschwerde?

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3 Antworten

Die Berufung ist ein Rechtsmittel, das man gegen ein Urteil einlegen kann. Sie befördert das Verfahren in die zweite Instanz (wenn man beim Amtsgericht war zum Landgericht, wenn man beim Landgericht war zum Oberlandesgericht). In der Berufung wird ein Verfahren im Prinzip komplett neu aufgerollt, also alle Beweise nochmals geprüft etc (§ 529 ZPO).

Mit der sofortigen Beschwerde (§ 567 ZPO) kann man ebenfalls eine gerichtliche Entscheidung anfechten. In der Regel werden hiermit nur Beschlüsse des Gerichts angefochten.

Wichtig für die Unterscheidung zwischen Berufung und sofortiger Beschwerde ist damit die Unterscheidung zwischen Urteil und Beschluss. Beides sind gerichtliche Entscheidungen. Bei Beschlüssen geht es in der Regel nur um einzelne Verfahrensfragen, für die keine mündliche Verhandlung notwendig ist, z.B. die Frage ob dem Beklagten Prozesskostenhilfe zu gewähren ist. Urteile befassen sich dagegen mit der Sache selbst und setzen eine mündliche Verhandlung voraus.

Einen Widerspruch kann man dagegen nur gegen einen Mahnbescheid einlegen (§ 694 ZPO). Hier hat sich also noch kein Richter die Sache angeguckt.

Kommentar von soprahin
16.08.2016, 21:02

Das heißt also Berufung ist der Einspruch gegen ein Urteil im Strafverfahren?

Und eine sofortige Beschwerde bei allen anderen: Familiengerichten, Arbeitsgericht, Sozialgericht etc.?

Und Widerspruch nur bei außergerichtlichen Mahnungen, Forderungen etc?


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Bei einer Berufung wird der Prozess in dem nächsthöheren Gericht wiederholt, möglichst mit neuen Beweisen und Zeugen.

Kommentar von soprahin
16.08.2016, 19:17

Also spricht man nur von Berufung, wenn es vor Gericht gegangen ist? Und ein Widerspruch ist dann außergerichtlich? Und wo ist dann der Unterschied zur sofortigen Beschwerde und der Berufung?

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