Frage von STFN88, 141

Wann Post von GEZ?

Bin im März ausgezogen und habe seither noch kein Schreiben von der GEZ erhalten.
Wann kann ich damit rechnen?

Antwort
von wilees, 87

Egal ob Du Dich selber anmeldest oder nicht, ab dem Monat Deines Einzugs in die neue Wohnung sind die Gebühren zu zahlen. Sollte z.B. erst im März 2017 eine Benachrichtigung erfolgen bezahlst Du rückwirkend bis März 2016.

Antwort
von Messkreisfehler, 81

Irgendwann melden sie sich.

Du bist sowieso verpflichtet dich selbstständig anzumelden und nicht erst zu warten bis Du aufgefordert wirst. Dadurch sparst Du auch nichts da Du die Gebühren seit Einzug eh nachzahlen musst.

Antwort
von Taimanka, 21

Beitragsbescheid

Irgendwann wird uns der Beitragsservice den eigentlichen "Gebühren-/Beitragsbescheid" zusenden. Dieser ist deutlich als Bescheid gekennzeichnet und muss unbedingt ernst genommen werden. Im Gegensatz zu den vorher genannten Briefen enthält der Beitragsbescheid neben der Zahlungsaufforderung eine Rechtsmittelbelehrung. Lesen Sie sich diese ganz genau durch und achten Sie darauf, ob Sie wie in den meisten Bundesländern Widerspruch gegen den Bescheid einlegen müssen oder ob der direkte Weg zum Verwaltungsgericht vorgesehen ist (s. jeweils landeseigene Ausführungsgesetze zur VwGO). Sie haben nun einen Monat Zeit, um gegen den Bescheid vorzugehen, so wie es in der Rechtsmittelbelehrung steht. Nutzen Sie die Frist, aber überziehen Sie diese nicht, sonst haben Sie verloren.

Ich gehe im folgenden davon aus, dass Sie in einem Bundesland leben, in dem Sie gegenüber der Rundfunkanstalt Widerspruch einlegen können.

Widerspruch

Widersprüche sind gebührenfrei. Mit Einreichung des Widerspruchs haben Sie das Verfahren in Ihre Hände gelegt und es kann bis zum Abschluss des Verfahrens keine Zwangsvollstreckung erfolgen, sofern Sie einen entsprechenden Antrag gestellt haben (siehe Buch) und dieser akzeptiert wurde. Sie müssen den Widerspruch nicht sofort begründen; fordern Sie stattdessen eine rechtliche Begründung bei der Rundfunkanstalt dafür an, warum gerade Sie persönlich rundfunkbeitragspflichtig sein sollen. Spielen Sie auf Zeit. Schreiben Sie, dass eine Begründung folgt und bitten Sie um einen Termin, bis wann man die Begründung von Ihnen wünscht. Das kann ein paar mal hin und her gehen. Irgendwann folgt dann der ablehnende Widerspruchsbescheid mit einer erneuten Rechtsmittelbelehrung. Jetzt ist es Zeit zu klagen.

Richtig feststellt, sind die Schreiben der GEZ nichts als Bitten. Denn wie wir gesehen haben ist ARD ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE nichts als ein Inkassodienst, der versucht von den Menschen ohne Gegenleistung, Geld einzutreiben. Dieser Bitte muss man nicht entsprechen. Also entweder per Fax (Sendebericht aufbewahren) oder Einschreiben mit Rückschein (an Adresse aus dem Bild oben senden), der GEZ klarmachen, dass man ihrer Bitte nicht entspricht. Nicht mehr. Auch keine Beitragsnummer angeben.

Mehr dazu:

http://www.gez-abschaffen.de/erstehilfe.htm
erdenherz.wordpress.com/2013/06/25/4-vorgehensweisen-um-die-gez-loszuwerden

Kommentar von Wepster ,

Da ist was FALSCHES dabei.

Der RBStV (Rundfunkbeitragstaatsvertrag) ist Landesgesetz. Jeder Wohnungsinhaber muss seit 2013 einen Beitrag leisten, unabhängig ob er ÖR-Medien nutzt oder nicht. Daten werden vom Einwohnermeldeamt bezogen.

1. Anmeldung und nicht zahlen oder Zahlungseinstellung bei bisherigen Zahlungen ist vorausgesetzt für einen boykott.

2. Man bekommt Zahlungsafforderung (reine Information)

3. Später Mahnung (diese wird dann auch vollstreckbar, falls erhalten)

4. Dann der Bescheid (meist Festsetzungsbescheid, jeder einzelne sollte Widersprochen werden, auf Rechtsbehelf achten)

5. Widerspruchsbescheid (eröffnet Klageweg beim Verwaltungsgericht)

Plan B. Man bekommt keine Post mehr, der Nachweis der Zustellung der Post muss von der Gegenseite nachgewiesen werden, meistens nicht möglich. Das führt bei Verwaltungsakten zu einer Verjährung wenn man 3 Jahre nichts nachweisen kann. Bisher teilweise erfolgreich. Offene Frage ist...sind es 3 oder 30 Jahre bis zur Verjährung.

Es darf nach § 80 VWGO öffentliche Abgaben vollstreckt werden, auch bei Angabe der "Aussetzung der Vollziehung nach § 80 VWGO" welche man trotzdem begehren sollte, in jedem Widerspruch.

Selbst während der Klage darf vollstreckt werden. Klagen sind bis heute alle abgewiesen worden. Man muss alle Instanzen durchklagen (bis Bundesverfassungsgericht), falls die Klage gut ist, dies ist mit weiteren Kosten verbunden (Anwaltskosten, Prozesskosten...etc.Papierkosten, Einschreiben und Rückschein-Kosten für die Klagen und den Nachweis). 1 Instanz ist Verwaltungsgericht, ist kostenlos und wird meistens schon abgewiesen.

Bisher spielt man nur auf Zeit wie oben genannt. In Foren gibt es noch mehr Tricks.

Das Ziel ist die Vollstreckung der Beiträge welche fast nicht gestoppt werden kann. Es gibt jedoch viele Formfehler im Ablauf und in den Dokumenten.

Am 03.10.2016 wird in Karlsruhe vor dem Verfassungsgericht auf die Straße gegangen, man rechnet mit tausenden Bürgern, die den Zwang in einem Rechtsstaat nicht gut finden. Die heranziehung der Wohnung für Rundfunkbeiträge, sowie die ungerechte Berechnung pro Kopf bei Singlehaushalten und Rundfunk-Nicht-Nutzer.

Kommentar von Taimanka ,

Danke Dir für die Korrektur und Ergänzung.

 

 

Kommentar von Wepster ,

Die Taktien sind verschieden, die Informationen auch, viele funktionieren nicht auch wenn sie es versprechen. Im Grund kommt man kaum da raus ohne viel Aufwand. Das macht es eben so ungerecht. Das funktioniert auch nicht wenn man die BRD nicht anerkennt und der Meinung wäre es gäbe kein OWiG oder ZPO und alle staatl. Organe seien Privat. Das ist jetzt keine Unterstellung, die Quelle ist soweit schon glaubwürdig. Aber man hofft aktuell auf Rechtssprechung beim Bundesverfassungsgericht, oder dann beim europ. Gerichtshof. Man könne auch Olaf Kretschmann unterstützen, der hat was drauf und hat durchaus gute Argumente. Herr Norbert Häring macht das auch gut, aber er will ihn nicht verweigern nur die Barzahlung durchsetzen, was aber im Grunde gegen den Boykott spricht aber als gute Taktik vorerst gilt.

Antwort
von Muadeep, 48

GEZ ist keine staatliche Institution sondern vom Staat unterstützt. Deswegen wird sich niemals Polizei vor der Tür stehen oder ein Richter dich verurteilen. Trotzdem stehst du in der Pflicht. Da die zwangsabgabe jetzt haushaltsbezogen und nicht mehr gerätebezogen ist, kommst du um die Gebühren nicht drumherum.

Antwort
von albatros, 48

GEZ gibt es schon lang nicht mehr. Du musst dich ummelden, dann bekommst du Antwort.

Antwort
von Muadeep, 72

Die gez meldet sich nur, wenn sie Geld haben will. Da wird das schon mal ignoriert, dass du umziehst.
Das neue Einwohnermeldeamt verstößt gegen den Datenschutz und gibt deine Adresse der gez weiter, meldet dich aber nicht ab. Das musst du selbst tun! Viel Glück!

Kommentar von dielauraweber ,

das EMA verstößt überhaupt nicht gegen das gesetz, sondern führt es aus nach punkt und komma. die weitergabe derdaten steht im gesetz.

Antwort
von XC600, 59

das wird schon irgendwann kommen , die vergessen niemanden ;) ;) und dann wirst du nachzahlen müssen , kannst dir das fällige Geld dafür ja schon mal beiseite legen ;) ;)

Kommentar von Taimanka ,

das sieht ne ganze Menge Mitbürger aber anders, es werden immer mehr und die handeln auch anders als brav zu zahlen.

Kommentar von XC600 ,

wie handeln die Mitbürger denn ? sie verweigern die Zahlung nehme ich mal an .......

Kommentar von dielauraweber ,

taimanka, das sehen die meisten mitbürger mittlerweile wieder korrekt, da sei bei nichtzahlung gepfändet werden. du redest groben unsinn.

Kommentar von Taimanka ,

Das denke ich kaum. "Korrekte" Zahler sind in diesem Fall Abnicker, die Angst haben. Lehrgeld? Nein. Das zahlt man in der Regel ein Mal und nicht monatlich. 

Kommentar von dielauraweber ,

du redst groben unsinn - weil du keine ahnung hast. troll woanders weiter.

Kommentar von Taimanka ,

na dann ...

Auch dies zur umfassenden Meinungsbildung, was zu diesem Thema schon geklagt wurde. Unzählige weitere Klagen sind anhängig:

  • Klage: Verfassungsbeschwerde des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) wegen Verletzung des informationellen Selbstbestimmungsrechts
  • Klage: Klage der Firma Rossmann vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof wegen Verletzung des Gleichheitsgebots.
  • Klage: Klage eines behinderten Menschen gegen Zahlpflicht des Drittelbeitrags
  • Klage: Autovermieter Erich Sixt klagt gegen Rundfunkbeitrag
  • Klage einer Nurradiohörerin gegen den Rundfunkbeitrag
  • Klage eines Behinderten, der früher von der Rundfunkgebühr befreit war
  • http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/interview-zu-gez-klage-klageerfo...Solltest Du mehr benötigen, so helfe ich Dir gerne

Einen schönen Tag Dir. 

🙋🙋

Antwort
von BarbaraAndree, 57

Du solltest nicht abwarten, sondern DU solltest dich bei der GEZ melden - hier ein Link dazu:

https://www.umziehen.de/gez/

Kommentar von dielauraweber ,

es gibt keine gez

Kommentar von Taimanka ,

Selbst "Die Zeit" pflegt diesen Begriff noch. Mal quer gelesen in den reputierten Printmedien?

von diesem Jahr, März 2016:

Warum wohl? Weil er genutzt und gelebt wird und stellvertretend für eine gelungene Zwangsmaßnahme steht. Liebes, nimm Dir mal die Stille um Dich umfangreich zu erkundigen. Das bildet, auch zu diesem Thema. Besser als sich an vermeintlichem Vokabular zu retten. 

🙋🙋

Antwort
von dielauraweber, 29

du bist gesetzlich verpflichtet dich anzumelden. tust du es nicht, werden sie es tun. ob das zu märz 2016 ist oder weiter rückwirkend, mit meldebescheid weil du irgendwo anders wohntest.

die beiträge sind fällig und die hast du nicht gezahlt.

Kommentar von Taimanka ,

gesetzlich verpflichtet ?

Wohl kaum.

Rundfunkstaatsvertrag ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag mit allen seinen Konsequenzen und nach der Transformationstheorie als einfaches Landesrecht zu qualifizieren. In der Konsequenz bedeutet dies, dass der Rundfunkstaatsvertrag, wie alle Staatsverträge, im Vergleich zu den Vorschriften des Grundgesetzes und der Bundesgesetze nachrangig und im Falle eines Verstoß dagegen nichtig sind. - gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=14409.0

Kommentar von dielauraweber ,

falsch und völliger unsinn den du hier von dir gibst. das ist quatsch den solche hirnfreien von sich geben auf pseudoseiten und die haben keinerlei bestand. weder ist der rundfunkstaatsvertrag ein verstrag, sondern ein gesetzeswerk.

deine pseudoseite solltest du aufhören hier rumzuspamen. das bringt dem fragesteller nichts.

er ist von gesetz wegen verpflichtet sich anzumelden, sich umzumelden und den rundfunkbeitrag regelmäßig und pünktlich zu zahlen.

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