Frage von Thorbenlun, 81

Wann muss man einen Feuerwehr Einsatz bezahlen?

Ich frage mal aus reiner neugierde. Wie sind dort die Richtlinien? LG Thorben ich danke schonmal im vorraus

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von Nomex64, Community-Experte für Feuerwehr, 73

Vergiss bitte die anderen Antworten, der Großteil ist Unsinn. Sorry, wenn das überheblich klingt, ist aber so.

Wann ein Einsatz kostenpflichtig ist regeln die Feuerwehrgesetze der einzelnen Bundesländer. Die Höhe der Kosten regelt sich aus den Satzungen der jeweiligen Träger des Brandschutzes.Träger sind in der Regel die zuständigen Kommunen.

In eigentlich allen Bundesländern sind Einsätze in Zusammenhang mit Luft-, Land- und Wasserfahrzeugen kostenpflichtig. Außerdem alle Einsätze die nicht originäre Aufgabe der Feuerwehr nach Feuerwehrgesetz sind. Diese sind Hilfeleistungen und damit kostenpflichtig.

Aufgabe der Feuerwehr ist die Brandbekämpfung und Hilfeleistung nach Unglücksfällen. Also die "berühmte" Katze auf dem Baum ist kostenpflichtig, der Baum der nach einem Sturm droht auf öffentlichen Grund zu fallen dagegen in alle Regel nicht.

Eine Kommune muss nicht zwangsläufig eine Rechnung stellen. Allerdings wird von dieser Ausnahme immer weniger Gebrauch gemacht. Die Kassen der Kommunen sind nun mal leer und eine leistungsfähige Feuerwehr nicht für lau zu bekommen.

Wer den Notruf wählt wird damit niemals kostenpflichtig. Einzige Ausnahme ist wenn er einen Notrufmissbrauch nach § 145 StGB "Mißbrauch von Notrufen und Beeinträchtigung von Unfallverhütungs- und Nothilfemitteln" tätigt. Aber dazu muss man schon selten drumm sein.

Kommentar von Nomex64 ,

Nur noch zur Ergänzung. Wenn jemand vorsätzlich einen Brand legt oder ein Unglück hervorruft wird er in aller Regel dafür verurteilt. Dann kann die Kommune über eine Zivilrechtsklage auch die Kosten für den Ersatz der Feuerwehr einfordern.

Kommentar von Thorbenlun ,

Danke

Kommentar von Meandor ,

Eine Kommune muss nicht zwangsläufig eine Rechnung stellen. Allerdings wird von dieser Ausnahme immer weniger Gebrauch gemacht. Die Kassen der Kommunen sind nun mal leer und eine leistungsfähige Feuerwehr nicht für lau zu bekommen.

In BaWü  wird gerade wieder das FWG reformiert. Unter Umständen kommt eine Pflicht der Gemeinde zur Rechnungsstellung, da die Kassen zwar lau sind, aber die Gemeinden Angst vor der "öffentlichen Meinung" haben.

Antwort
von Meandor, 58

1. Feuerwehr ist Ländersache, daher kann es keine bundesweit gültige Richtlinie geben.

2. Die meisten Feuerwehrgesetz teilen auf, zwischen Pflichtaufgaben, die in der Regel kostenfrei sind, außer es gab einen Verursacher und Kannaufgaben, welche immer kostenpflichtig sind.

3. Die Kosten selber richten sich nach der jeweiligen Gemeindesatzung.

Was bedeutet das.

Es brennt ein Haus. Brennende Häuser zu löschen ist eine Pflichtaufgabe der Feuerwehr, somit wird der Einsatz kostenfrei.

Es stellt sich heraus, dass das Haus nicht von selbst abgebrannt ist, sondern das es Brandstiftung war. Der Brandstifter muss dann für die Kosten der Feuerwehr aufkommen.

Bei einem Verkehrsunfall ist lediglich die Rettung von Personen eine Pflichtaufgabe. Der Schutz der Umwelt vor auslaufenden Betriebsstoffen ist jedoch keine Pflichtaufgabe, daher kann es für den Teil eine Rechnung geben.

Antwort
von NAISS, 81

Hi 

Torben hier :D. Bin selber bei der Feuerwehr. Es gilt dass die Gemeinden für einen Großteil der Feuerwehreinsätze keine Rechnungen ausstellen. Einsätze, die der Rettung von Menschen dienen, werden in der Regel von der Allgemeinheit getragen. Auch wenn ein unverschuldeter Notfall – zum Beispiel ein technischer Defekt –  die Ursache für den Einsatz ist.

Bei Vorsatz muss der "Schuldige" einen minutensatz pro ausgrücktem Fahrzeug zahlen. Laos z.b 5€ für eine Minute Löschfahrzeug. die genauen Preise unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland.

Kommentar von Thorbenlun ,

Ok Danke (Thorben wird s richtig geschrieben:D). Was ist den wenn es den anschein macht als wenn es brennt z.B.

Kommentar von NAISS ,

nein :D ICH heiße Torben. Du Thorben :D das war der witz.  Nein wenn du nicht anrufst zahlst du auch nicht ausser du "fakest" unter vorsatz ein Feuer

Kommentar von Thorbenlun ,

Und was ist wenn jmd die Feuerwehr zu einen ruft ? passiert dann mir z.B. was ?

Kommentar von LovingStarTrek ,

Wie meinst du das genau? Du meinst, wenn ein anderer Mensch die Feuerwehr zu dir nach Hause ruft? Das kommt drauf an. Wenn jemand als Streich die Feuerwehr zu dir nach hause ruft, wird derjenige verantwortlich gemacht und wird auch zahlen dürfen. Wenn jemand allerdings aus Besorgnis(z.B. kommt aus deinem Haus Rauch, es ist aber "nur" das verbrannte Essen, also kein Brand) die Feuerwehr zu dir ruft, zahlt man eigentlich nicht. 

Kommentar von Thorbenlun ,

oh je Sry habe ich voll verpennt mit deinem Name xD Ok Danke

Antwort
von ThomasAral, 58

die verlangen sogar wenn die polizei die feuerwehr ruft um ein verunglücktes auto wegzuschaffen wenn keine menschen umgekommen sind und keine versicherung bezahlt

Kommentar von AK79FFw ,

Grundsätzlich haftet die Haftpflichtversicherung des Fahrzeugs für solche Einsätze! Da es eine Pflichtversicherung ist, sollte das also eigentlich jeder haben. Ausser, er hat seine Beiträge nicht bezahlt und das Auto steht aus zum "entstempeln" - Die allgemeine Betriebserlaubnis ist erloschen (Umbauten die nicht eingetragen sind o.ä.) - Trunkenheitsfahrten - Vorsätzliche Handlungen. Hier gilt das VERURSACHERPRINZIP

Antwort
von GaiaCelestine, 73

wenn du die feuerwehr rufst obwohl es weder brennt noch sonst ein notfall herrscht. Genauso wie mit der Polizei.. kann teuer werden!

Kommentar von Thorbenlun ,

Was ist den wenn es den anschein hat als ob es brennt ?

Kommentar von NAISS ,

Sowas kommt nur sehr selten vor. Aber du bist eigentlich save.

Kommentar von aylin78 ,

Genau so isses

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