Frage von DerPazifist, 84

Wann kommt für diese Person die Anzeige?

Wenn jemand etwas volksverhetzendes postet (der Gruß der seit 1945 verboten ist!) und das jemand anzeigt, wann wird er über die Anzeige informiert? Kommt es überhaupt zu einem Verfahren? Wie sind die Chancen, dass er überhaupt angezeigt wurde?

Antwort
von Friedel1848, 25

Die Chance, dass er überhaupt angezeigt wird, kann dir niemand sagen. Wenn du so etwas gesehen hast, dann kannst du selbst den Täter anzeigen. Ansonsten macht das vielleicht jemand anderes, der das gesehen hat, oder eben auch nicht.

Über die Anzeige wird der Täter informiert, wenn ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben wird. Bei einer Anzeige muss die Staatsanwaltschaft ermitteln. Diese lässt in der Praxis die tatsächlichen Ermittlungen in der Regel von ihren Ermittlungspersonen, den Polizeibeamten, durchführen. Dann erhält sie deren Ergebnisse und entscheidet dann, wie weiter vorgegangen wird. In vielen Fällen wird der Beschuldigte schon während dieser Ermittlungen von der Polizei vorgeladen und erfährt so von der Anzeige. Er muss aber auf eine Vorladung der Polizei nicht reagieren.

Wenn die Staatsanwaltschaft von vornherein keine Chance auf eine Verurteilung sieht oder davon ausgeht, dass gar keine Straftat begangen wurde, dann stellt sie die Ermittlungen schon ein, bevor sie richtig begonnen wurden. In diesem Fall kann es sein, dass der Beschuldigte nie davon erfährt, dass überhaupt gegen ihn ermittelt wurde.

Sollte die Staatsanwaltschaft davon überzeugt sein, dass der Beschuldigte eine Straftat begangen hat, dann erhebt sie Anklage. Andernfalls stellt sie das Verfahren ein. Diese beiden Möglichkeiten sind in § 170 StPO genannt.

Nur, wenn die Staatsanwaltschaft genügenden Anlass für eine öffentliche Klage sieht, kommt es auch zu einer Gerichtsverhandlung.

Antwort
von herja, 36

Hi,

ob die Anzeige strafrechtlich verfolgt wird oder werden kann, entscheidet die Polizei oder Staatsanwaltschaft. Davon musst du als Anzeigender nicht informiert werden.

Kommentar von DerPazifist ,

aber irgendwann wird er doch mal informiert werden/ wird er vorgeladen oder!

Antwort
von Lavendelelf, 37

Warte es ab, dann kennst du die Antwort.

Kommentar von DerPazifist ,

ich bin nicht der jenige. Ich habe nur so etwas auf Facebook bezogen auf die Flüchtlingskrise gelesen!

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten