Frage von Enyang, 65

Wann ist ein Einsatz der Bundeswehr im Ausland nicht völkerrechtswidrig?

Viele sagen, dass die Einsätze in Afghanistan oder Kosovo völkerrechtswidrig waren bzw. sind. Was macht die Einsätze völkerrechtswidrig? Wie kann man die Völkerrechtswidrigkeit vermeiden?

Antwort
von Apfelkind86, 8

Es gilt das Gewaltverbot der UN Charta.

Drei Ausnahmen:

-Selbstverteidigung oder Bündnisverteidigung

-Mandat des UN Sicherheitsrates

-Drohender oder laufender Genozid 

Insofern sind die Einsätze keineswegs völkerrechtswidrig und sie verstoßen auch nicht gegen unser Grundgesetz. 

Antwort
von MaxBaron, 38

Es waren damals die meisten Menschen gegen den Einsatz in Afghanistan ich denke so 80% und trotzdem sind die Deutschen dort eingeflogen.

Kommentar von IanGaepit ,

Um Falle Afghanistans existiert allerdings ein UN-Mandat, was den Einsatz völkerrechtlich definitiv rechtfertigte.

Kommentar von Enyang ,

kannst du das mit einer Quelle belegen? Ich wäre dir sehr dankbar! :)

Kommentar von IanGaepit ,

http://www.un.org/depts/german/sr/sr_them/afgha.htm

Es handelt sich dabei um das ISAF-Mandat, dass mehrmals Erwähung findet

Kommentar von Grimwulf78 ,

Aber wen genau haben wir denn in Afghanistan verteidigt? Und warum eigentlich Afghanistan? Die meisten 9/11 Attentäter waren doch Araber. Könnten da vielleicht andere Gründe eine Rolle gespielt haben?

Nur weil die UN den Einsatz beschlossen haben heißt es nicht, dass er von dem Recht gedeckt ist, das sich die UN einmal selbst gegeben haben.

Der Bundestag hat auch schon öfter versucht Gesetze zu beschließen, die gegen unsere eigene Verfassung waren (bzw. Grundgesetz. Deutschland hat keine Verfassung). Zum Glück ist meistens das Verfassungsgericht oder der Bundespräsident reingegrätscht, auch wenn diese Verteidigungslinie langsam bröckelt. Eine solche Instanz fehlt auf internationaler Ebene.

Kommentar von 19Sunny96 ,

Achso, also MÜSSEN wir alle deiner Meinung nach, nach deinen moralischen Vorstellungen leben?
Es gibt ein festgeschriebenes Gesetz! Und nur das gilt! Wem das nicht gefällt, der kann ja in den hintersten Winkel der Welt, abseits von jeglicher Zivilisation ziehen und da mit seinen Moralpredigten leben.

Kommentar von Apfelkind86 ,

"Nur weil die UN den Einsatz beschlossen haben heißt es nicht, dass er von dem Recht gedeckt ist, das sich die UN einmal selbst gegeben haben."

Doch,genau das heißt es. Denn in den UN ist jeder Staat dieser Erde vertreten und hat somit die UN Charta anerkannt. Also ist genau das internationales Völkerrecht! 

Antwort
von grubenschmalz, 7

Der Isaf Einsatz fußt auf einem Beschluss des UN-Sicherheitsrates und war damit okay. OEF war ein NATO-Bündnisfall und damit auch okay und Beschluss Sicherheitsrat. Kosovo (KFOR) war tatsächlich fragwürdig, da reine NATO-Aktion ohne Bündnisfall oder Beschluss Sicherheitsrat

Antwort
von Grimwulf78, 24

Im Prinzip ist die einzige völkerrechtlich gedeckte Rechtfertigung für einen Militäreinsatz, wenn eine Volksgruppe versucht eine andere, meist schwächere Volksgruppe auszurotten und das auch nur wenn die Mehrheit der Mitglieder der vereinten Nationen zustimmen.

Obwohl ... nach dieser Definition müssten wir eigentlich in Israel einmarschieren. So viele Palästinenser sind ja nicht mehr übrig ;P

Kommentar von IanGaepit ,

Ich erweitere die Aussage mal; [...] sowie der UN-Sicherheitsrat zustimmt.

Ein Israel-Einsatz würde dementsprechen, mindesten durch die USA mit einem Veto versehen werden.

Kommentar von Grimwulf78 ,

right!

Antwort
von Grimwulf78, 26

Das allgemeine Gewaltverbot ist in Artikel 2 Nr. 4 der Charta der Vereinten Nationen festgelegt und verbietet den Mitgliedsstaaten die militärische Gewaltanwendung.

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Charta der Vereinten Nationen und Statut des Internationalen Gerichtshofs, Kapitel 1, Artikel 2 Absatz 4

: Regionales Informationszentrum der Vereinten Nationen für Westeuropa

[1]
Kommentar von Enyang ,

Also ist jeder bewaffnete Einsatz ohne Zustimmung der UNO völkerrechtswidrig?

Kommentar von Enyang ,

auch wenn die Nato den einsatz ausgerufen hat?

Kommentar von ersterFcKathas ,

egal wer zugestimmt hat.. es ist eine armee in einem fremden staat...da hat sie nichts zu suchen !!! du willst doch auch nicht das sich jemannd in deine familienverhältnisse einmischt .. oder ??

Kommentar von Grimwulf78 ,

Unsere Armeen sind ja auch dazu da, den Interessen der westlichen Wirtschaft im Ausland etwas mehr "Gewicht" zu verleihen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehreinsaetze-koehler-wirtschaftsintere...

Gauck hat sich ähnlich geäußert ...

http://www.focus.de/politik/deutschland/auch-zu-den-waffen-zu-greifen-gauck-ford...

Kommentar von 19Sunny96 ,

Meine Güte ... muss sich Peter Lustig hier zu allem und jedem mit seiner Moralpredigt melden? 
Es gibt festgesetzte Regeln und Gesetze. Sind diese erfüllt oder eben grundlegend verletzt ist der Einsatz damit gerechtfertigt oder völkerrechtswidrig.
Hier werden qualifiziert, fachliche Fragen gestellt! Und nicht nach den gefühlsduseligen Meinungen der Linken gefragt!

Kommentar von ersterFcKathas ,

etwas ist das ein kommi zur sache ?? muß ich jetzt dich fragen wenn ich schreibe ??  bist du was besonderes hier.. oder hälst du dich nur für was besonderes ???   und was heist denn moralpredigt ??  wieviele militäreinsätze gab es denn in den letzten 50 jahren , wo die länder die eingegriffen haben später gesagt haben... hätten wir das nur nicht gemacht... vietnam zb. aber du hast recht hier werden fachliche fragen gestellt... was soll also der angriff auf mich ???

Kommentar von Enyang ,

bleib bitte ruhig leute :) Ich möchte nur wissen, wie es völkerrechtlich aussieht, keine randinformationen wie das wirtschaftliche interesse, das mir bereits bewusst ist! :)

Antwort
von ersterFcKathas, 28

ich bin der meinung die armee eines landes hat in einem anderen land nichts zu suchen... egal ob das die bundeswehr oder das us militär ode die russischen streitkräfte sind...

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