Wann gibts endlich Neuwahlen?
Immer nur noch Stress in der Koalition, nur bei den Diäten sind se sich einig. aber sonst...??? Diese Regierung hat doch nichts erreicht!
Wann gibt es endlich Neuwahlen?
Antworten
Kinderkram. Da haben wir endlich mal eine niedrigere Arbeitslosenquote und wirtschaftlichen Aufschwung, sind Exportweltmeister und typisch deutsch wird alles wieder kleingeredet.
Wir sind ein Volk von Jammerlappen und chronischen Nörglern.
Neuwahlen bringen gar nichts. Wenn es wirklich eine andere Regierung geben soll, hast du lediglich die Möglichkeit zwischen Pest und Cholera zu wählen. Und zu deiner angesprochenen Diätenerhöhung: Warum werden Regelungen, die den Vorteil des einzelnen Polikers betreffen, nicht grundsätzlich vom BVerfG geprüft?
El loco Kaffeesatz (des wahnsinns fette beute) am 5. November 2007 21:26 Ich erinnere mich nur vage, aber 1975 gabe es meines Erachtens eine Prüfung der Diäten, weil jemand gegen die Erhöhung geklagt hatte. Ob es ähnliche Vorfälle in der neueren Zeit gegeben hat, ist mir leider nicht bekannt. Aber vorstellbar wäre es. Die Diäten wurden aber für rechtens erklärt und die Klage abgewiesen. Aber gundsätzlich finde ich Deine Idee einer regelmäßigen Prüfung gut. Bring das doch einmal an entsprechender Stelle ein ;-)
Wenn mich nicht alles täuscht ist die nächste Wahl 2009 und nicht eher.
jbinfo am 5. November 2007 20:05 Was würde es uns auch bringen wenn wir früher wählen würden ? Ich glaube nicht sehr viel, also durchhalten.
Lieber herbert030, gutefrage.net ist eine Ratgeber-Plattform. Deine Frage ist sicherlich interessant, gehört aber nicht hierher sondern in unser Forum unter http://gutefrage.net/forum Vielen Dank für Dein Verständnis und viele Grüße, Ted vom gutefrage.net-Support
Der Deutsche Bundestag hat nach dem Grundgesetz Artikel 39 Absatz 1 eine Wahlperiode von 4 Jahren. Die nächste Bundestagswahl wird demnach 2009 stattfinden. Der einzige Weg (neben einer Verkürzung der Wahlperiode durch eine Änderung des Grundgesetzes mit Zweidrittelmehrheit) zu vorzeitigen Neuwahlen wäre eine gescheiterte Vertrauensfrage der Bundeskanzlerin Angela Merkel, nach der Bundespräsident Horst Köhler auf ihren Vorschlag hin den Bundestag auflöst (Grundgesetz Artikel 68).
Dies ist sehr unwahrscheinlich. Außerdem haben nicht alle die gleiche Meinung zur Politik. Ob die Regierungspolitik nach Neuwahlen besser oder schlechter ist, wird unterschiedlich beurteilt werden. Ob mehr Ergebnisse erreicht werden, wäre nicht garantiert.
Mathias Münch am 6. November 2007 00:18 Danke für die sachliche Antwort auf eine reichlich unsachliche (und nicht auf eine Ratgeberseite gehörige) Frage.
meiner meinung nach müsste eine instanz eingerichtet werden die spätestens 3 monate nach wahl überprüft in wie fern die wahlversprechen eingehalten wurden.
Kajjo am 5. November 2007 20:21 Klasse Idee. Nur leider kaum umsetzbar.
Die Instanz gibt es 4 Jahre später und heißt WÄHLER. Leider ist diese Kommission von einer Vielzahl Unfähiger besetzt, die trotz schlechter Erfahrungen wieder die gleiche Partei wählen -- aus Tradition, Verblendung oder einfach Dummheit.
collo am 5. November 2007 20:36 wer an Wahlversprechen glaubt ist selber schuld. Dazu braucht es doch keine Instanz, um das festzustellen :-)
So wenig hat die Regierung nun auch nicht erreicht, aber es hätte eben viel mehr sein können!
2009 wird wieder gewählt -- selbst beim Scheitern der großen Koalition kann es kaum noch vor Ende 2008 Wahlen geben.
Darf ich spitz fragen wer und warum noch jemand an Wahlen glaubt, wo ja Fischer (Ex Aussenminister) äußerte, dass es egal ist wen man wählt, die Politik ändert sich nicht?
was ändert sich an neuwahlen ? nichts ! Kein normaler Arbeiter würde CDU wählen,weil dann der Arbeiter immer draufzahlt! trotzdem gewinnt oft die CDU , eigentlich seltsam aber daran erkennt man das dumme Volk ! OK, SPD kann man auch nicht mehr wählen ! Ich wähle seit jahren nicht mehr,weil es einfach keine Partei gibt, die Demokratisch ist !Ich werde demnächst abhauen aus diesem Land ,das ist das beste was man machen kann,diese koruption hier , diese Amiarschkriecherei und das ganze gesülze, es gibt wieder Arbeit, aber zu was für bedingungen !?? ich Arbeite für mich und nicht für das Land und dessen Regime !
astm
(24 Stimmen)
ich find deine antwort doof.
Das ist Dein gutes Recht. Ich finde rumjammern erbärmlich.
Rumjammern ist die Grundlage unserer Gesellschaft und sollte daher nicht angegriffen werden. Du bist Deutschland.
Die Grundlage unserer Gesellschaft ist unsere Verfassung. Dort gibt es keinen Jammerparagraphen. Konstruktive Kritik ist erwünscht! Aber mit Sicherheit kein Pessimismus gepaart mit Trägheit. Damit erreicht man garnichts.
@senfei: Keine Fragen gestellt, keine Antworten gegeben, aber Meinungen doof" finden! Du Senfei!
DAS ist Deutschland. Lach
Ich möchte übrigens anmerken, dass mich der Benutzername Senfei doch stark an meine Kindheit erinnert. Hierzu eine kleine Geschichte aus der Jugend des Wandpilzes: Mutter Wandpilz war von Haus aus begabte Essensverunstalterin. Sehr gerne wurde das Gericht "Senfei" auf den Tisch gezaubert. Man koche 4 bis 8 Eier, nehme ein bis zwei Gläser Senf und ein wenig Wasser und kocht dieses schon lecker klingende Gericht auf. Dann wird diese kulinarische Köstlichkeit zusammen mit zerkochten und versalzenen Kartoffeln serviert. Daher danke ich dir Senfei, dass du mich an das seit circa 10 Jahren verdrängte Mahl erinnert hast.