Frage von TheoThea, 114

Wann erlischt der Anspruch auf einen Behindertenparkplatz?

Antwort
von siggibayr, 58

Ausnahmegenehmigungen sind zeitlich befristet auf maximal 5 Jahre. Spätestens nach Ablauf dieser Frist muß bei der Verkehrsbehörde der weitere Bedarf nachgewiesen werden. Behindertenparkplätze für eine bestimmte Person mit besonderem Parkausweis (Zusatzzeichen) i.S.d. Anlage 3 lfd. Nr. 7 der StVO bedürfen grundsätzlich einer Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis der zuständigen Behörde, da öffentlicher Verkehrsraum der Allgemeinheit dadurch entzogen wird.

Der Anspruch erlischt grundsätzlich, wenn die Person keinen Bedarf mehr hat (durch Tod oder Wohnungswechsel).

Antwort
von Hideaway, 49

Jemand aus der Nachbarschaft ist die Frau Schwerbehindert und hat einen Behindertenparkplatz. Nun lebt sie seit Monaten im Pflegeheim und der Ehemann gibt den Schwerbehindertenpsrkplatz nicht ab sondern nutzt ihn fuer sich obwobl er nicht schwerbehindert ist.

Ach, TheoThea, lass mal gut sein. Du kennst doch die genauen Hintergründe nicht. Außerdem kann die Frau noch an ihrer alten Adresse mit Hauptwohnsitz gemeldet sein, obwohl sie im Heim lebt. Sofern einer der Ehepartner in der Wohnung wohnen bleibt, ist das sogar üblich. Und wie das mit der Nutzung des PKW genau aussieht, weißt du auch nicht. Dass der Mann am Steuer sitzt, ist erst einmal nicht verboten. Diese Menschen haben es schon schwer genug (ich weiß, wovon ich rede), mach es ihnen nicht unnötig noch schwerer.

Antwort
von Hideaway, 62

Meinst du die Benutzung von Behindertenparkflächen auf öffentlichen Parkplätzen oder spezielle, personengebunden reservierte Abstellmöglichkeiten?

Kommentar von TheoThea ,

Ich meine auch den Behindertenparkplatz vor der Wohnungstuer

Kommentar von Hideaway ,

Der geht verloren, wenn die persönlichen Voraussetzungen (also die Behinderung) nicht mehr vorliegen oder aber ein Fahrzeug nicht mehr vorhanden ist.

Antwort
von Delveng, 59

Vielleicht, wenn man nicht mehr behindert ist?

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten