Frage von Eleonor2016, 82

Wann endet eine Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag?

Am xx.xx2013 wurde ein Arbeitsvertrag geschlossen, befristet auf 2 Jahre, Einstiegsdatum 01.01.2014. Mitte 2014 wurde ein Zusatzvertrag geschlossen, über die anteilige Rückzahlung einer Weiterbildungsgebühr (Dauer der WB 2 Jahre), wenn der AN kündigt. Auf dieser Zusatzvereinbarung steht:"Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag vom xx.xx.2013".

Die Weiterbildung ist im Juni 2016 abgeschlossen.

Da der Vertrag aus 2013 zum 31.12.15 ausgelaufen ist. Habe ich zum 01.01.16 einen neuen Arbeitsvertrag geschlossen.

Jetzt würde ich gerne wissen, ob bei Kündigung noch ein Anspruch der anteiligen Rückzahlung besteht, oder ob dieser Anspruch mit der Zusatzvereinbarung erloschen ist (weil sich die Vereinbarung auf den alten Arbeitsvertrag bezieht).

Vielen Dank schon mal :)

Antwort
von FragendesWeb, 61

Shcwierig!

1) Du hast einen neuen Arbeitsvertrag ohne eine solche Vereinbarung geschlossen, also kann dort nichts gefordert werden!

2) Ob die alte Vereinbarung überhaupt  rechtsbestand hat, sei mal dahin gestellt, in vielen Arbeitsrechtlichen Verfahren stellt sich heraus, daß die Vereinbarungen ungültig sind.
2b) Wenn dies doch Rechtsgültig ist, könnte man der Annahme erliegen, Dein Arbeitgeber hat aus dem alten Arbeitsvertrag noch einen Anspruch gegen Dich, dann währen enstsprechende Verjährungsfristen zu beachten.

Kommentar von Eleonor2016 ,

Vielen Dank für die schnelle Antwort. Im Vertrag steht:

1) Darlehen und Vorschüsse werden im Falle der Beendigung des Arbeitsverhältnisses...ohne Rücksicht auf die bei Abschluss getroffen Vereinbarungen fällig " Aber handelt es sich rechtlich gesehen überhaupt um ein Darlehen, oder Vorschuss?  und weiter steht dort: "Alle Ansprüche, die sich aus diesem Vertrag ergeben, sind von den Vertragsschließenden innerhalb von 6 Monaten nach Entstehung geltend zu machen...Die Ansprüche sind nach diesem Zeitpunkt verfallen. 

Müsste doch heißen, selbst wenn ein Anspruch besteht, erlischt dieser zum 30.06..., oder?

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