Frage von LM219, 30

Wann endet die Frist Finanzamt?

Ich habe ein Beispiel, weiß aber nicht, ob ich richtig gedacht habe?
Das Finanzamt gib am Donnerstag, dem 11.5.12 den est Bescheid mit einfachem Brief zur Post? Wann endet die einspruchsfrist?

Ich würde sagen 11.5.12 + 3 Tage = 14.5.12 aber 14.5.12 ist ein Sonntag und somit wird der Bescheid am 15.5.12 wirksam.
Die Einspruchsfrist beträgt 1 Monat.
Fristbeginn ist der 16.5.12
Und fristende ist der 15.6.12

Stimmt das ?

Expertenantwort
von wfwbinder, Community-Experte für Steuern, 20

Leider falsch.

NAch § 187 BGB beginnt die Frist für einen am 14. 05. zugestellten, oder am 14. 05. als zugestellt geltenden Bescheid immer am 15. 05. zu laufen. Egal auf welchen Tag der 14. 05. fällt.

Das Fristende ist dann nach § 188 BGB der 14. 06. des Jahres.

Sollte dieser Tag auf einen Sonntag, oder gesetzlichen Feiertag, so endet die Frist nach § 193 BGB am darauffolgenden Werktag.

Kommentar von Omikron6 ,

 Wird ein Steuerbescheid mit einfachem Brief übermittelt, gilt er am dritten Tag nach Aufgabe zur Post als bekannt gegeben (§ 122 Abs. 2 Nr. 1 AO). Entscheidend ist hierbei das Datum des Bescheids.

Fällt das Ende der Dreitagesfrist auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, verschiebt sich die Bekanntgabe auf den nächsten Werktag (§ 108 Abs. 3 AO). 

Kommentar von LM219 ,

Genau 14.5 ist ein Sonntag, somit gilt der nächste Werktag 15.5 dann ist die Fristbeginn ein Tag danach also den 16.5 ( weil laut BGB darf der Tag nicht mitgezählt, in dem das Ergebnis fällt) und die Frist endet am 15.6

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