Frage von Seal40, 103

Wann darf ein polizist eine verkehrskontrolle durchführen?

Hallo leute

Ich kann wiedermal nicht schlafen weil ich mich über einen vorfall von letztes jahr erinnern muss. Also ich erzähl euch mal die story.

Ich saß vor dem laden wo ich arbeite und gegenuber war ein mannschaftswagen mit 3 4 personen. Einer hat die ganze zeit mein motorrad angeschaut und stieg ein paar minuten später aus. Er hat mich angeschaut und mit seinen fingern zu sich gerufen. 1 frage: darf er mich so zu sich rufen? Hätte ich ihn ignorieren können? Ich dachte mir nichts bei und bin zu ihm gelaufen. Als ich vor ihm stand hat er gesagt dass es eine allg. Verkehrskontrolle sei und mein führerschein und fahrzeugschein sehen wolle. 2. Frage: darf er es überhaupt verlangen wenn er noch nicht gesehen hat dass ich das motorrad bewegt habe? Ich habs ihm gegeben um wieder keine probleme zu machen. Dann hat er noch weiter gesucht usw. Was wäre passiert wenn ich alles verweigert hätte?

Danke euch

Antwort
von Seal40, 24

Was heisst hier jeder muss kontrolliert werden? Stell dir vor du wirst unrespektvoll behandelt und auch noch schlecht dargestellt. Meine frage war lediglich was meine rechte zu dem zeitpunkt sind. Er hätte sich normal verhalten können und nicht so diskriminierend.

Antwort
von checkpointarea, 34

Da hat halt jemand seinen Posten richtig raushängen gelassen. Ich hab neulich auch eine interessante Beobachtung gemacht: Ich fahre nachts, so um 1 oder 2 Uhr, alle Straßen tot, zum Training. Im Spiegel sehe ich schon das typische bläuliche Scheinwerfermuster eines Polizeifahrzeuges (die fahren bei uns ganz neue BMW 3er) und sehe, wie sie extra wegen mir auf den Hof des Fitnesscenters abbiegen (denen ist halt nachts langweilig). Aber ich war schneller und zum Zeitpunkt des Eintreffens der Polizei vor dem Eingang war ich bereits zu Fuß fast im Center. Sie drehten um, und von innen beobachtete ich, wie sie eine weitere Schleife fuhren, wohl, weil einer evtl. sagte "Etz kontrollier den halt mal", und der andere evtl. erwiederte: "Ach geh, der ist doch schon drinnen und falsch gemacht hat er auch nichts". War auf jeden Fall sehr amüsant und es zeigte mir, dass die offenbar einfach so zum Zeitvertreib kontrollieren.

Antwort
von Still, 32

Ja die Polizei darf auch abgestellte Fahrzeuge kontrollieren. Ja, er darf dich auch mit dem Finger "rufen" und ja, wenn du es ignoriert hättest, wäre er nur böse auf dich; aber du hättest nichts strafbares begangen.

Antwort
von Avantgardist16, 14

Ein Polizist darf grundsätzlich jederzeit wie er lustig ist eine Verkehrskontrolle machen und dabei auch mindestens die Personalien des Fzgführers, sowie Verkehrstüchtigkeit von Fahrer und Fahrzeug prüfen.

Eine etwas herablassende Geste ist zwar nicht der fein Ton, fällt aber unter den rechtlichen Begriff "Weisung eines Polizeibeamten", der auch Folge zu leisten ist. Ansonsten begehst Du eine Verkehrsordnungswidrigkeit nach der StVO.

Wenn Du Dich ihm gegenüber nicht ausweist, begehst Du ebenfalls eine Ordnungswidrigkeit - dann zwar nach OwiG, aber die wird noch teurer.

Die "Anschuldigung" in den Kommentaren hier, dass Polizisten "zum Zeitvertreib" kontrollieren, finde ich mal wieder sehr bezeichnend. Das ist der Job der Polizei und ihr seid bestimmt die ersten, die rumheulen, wenn ein Besoffener jemanden über den Haufen fährt. "Hätte man den nicht kontrollieren müssen????" Genau. Jeder muss kontrolliert werden, vor allem der Nachbar - aber wenn man selber mal dran ist, furchtbar aufregen.

Und mal ehrlich.... wenn man wegen so einer Sache noch ein Jahr später nicht schlafen kann, sollte man sich mal lieber um Hilfe bemühen. Normal ist das nicht.

Antwort
von zuschauer44, 73

Nein, du hättest erstmal nach seinem Name und Dienststelle oder Visitenkarte gefragt.

Artikel 6 PAG - Ausweispflicht für Polizeibeamte

Sofern der Zweck einer polizeilichen Maßnahme nicht gefährdet wird,
muss sich die Polizei einem Betroffenen (nicht Zuschauer) gegenüber
ausweisen (gilt nicht für „verdeckte Ermittler“).

Polizei in Uniform: Vorstellen mit Name und Dienststelle oder Visitenkarte. Auf Verlangen soll auch der Dienstausweis
vorgezeigt werden (wenn es die Umstände erlauben)

Polizei in Zivil: Zu Beginn der Amtshandlung Nennung von Name
und Dienststelle oder Visitenkarte, unaufgefordert ist der Dienstausweis vorzuzeigen

Kriminalbeamte: Zu Beginn der Amtshandlung Dienstmarke vorzeigen,
auf Verlangen den Dienstausweis vorzeigen

Wenn Du das für angemessen hältst, kannst Du Dich über das
Verhalten des Beamten bei seiner Dienststelle beschweren, er wird dann
dienstrechtlich belangt werden...

Meistens passiert aber nichts , da die Dienststelle ihren Kollegen nicht ans Bein pinkelen wird.
Gut zu wissen ist auch, dass das"Nicht-ausweisen wollen" gängige Praxis ist obwohl es ein grober Gesetzerverstoß ist.

Kommentar von JudgeFreeman ,

Paragraph. Artikel hat das Grundgesetz.

Das PAG gilt übrigens nur in Bayern. Was ist nun mit den anderen 18 Polizeibehörden?

Kommentar von furbo ,

Zwar kann er sich beschweren, aber weswegen?

Der von dir genannte § 6 Satz 1 PAG "Auf Verlangen des von einer Maßnahme Betroffenen hat der Polizeibeamte sich auszuweisen, soweit der Zweck der Maßnahme dadurch nicht beeinträchtigt wird." trifft nicht zu, denn dafür hätte er verlangen müssen, sich auszuweisen.

Der Polizeibeamte hat rechtmäßig gehandelt, da kann man sich beschweren wie man will.

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