Frage von gtiraser,

Wann darf die Polizei einen PKW beschlagnahmen und wann einen Mängelschein ausstellen?

ein Freund von mir hat an seinem Wagen eine Tieferlegung seit 7 Jahren eingetragen. Nun hat ihn, wie des öfteren, ein Polizist angehalten, der wohl Schleifspuren im Radkasten gesehen hat. Da hat das Schnittlauch sofort den Wagen beschlagnahmt ohne wenn und aber. Dürfen die soetwas überhaupt? Wann darf die Polizei beschlagnahmen und wann nur einen Mängelschein ausstellen?

Antwort von markusdani1,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Wenn alles vorliegt dürfen sie den Wagen eigentlich nicht beschlagnahmen. Aber da ja schleispurenzu sehen sind warsich der Polizist wohl nicht sicher.

Antwort von fastlink,

Wenn der Polizist im Moment der Feststellung davon ausgehen könnte, dass das Fahrzeug eine Gefährdung für die Sicherheit im öffentlichen Straßenverkehr darstellen könnte, natürlich darf der zur Gefahrenabwehr das Fahrzeug Sicherstellen oder gar beschlagnahmen, muss der sogar. Wenn was passiert und der Dich hat Fahren lassen, obwohl er davon ausgehen musste, ist der dran.

Wohl gemerkt, ich schrieb hierbei nicht, dass der das an Ort und Stelle beweisen können muss, sondern ich schrieb - davon ausgehen könnte.

Das mit den Beweisen kommt erst hinterher und sollte ein Gutachter zum gleichen Schluss kommen, trägt der Fahrzeughalter alle Kosten, Abschleppen, Gutachten und natürlich die Ordnungswidrigkeitenanzeige, wenn der Gutachter das verneint, kostet es gar nichts und Du bekommst Dein Fahrzeug wieder.

Der Polizeibeamte kann demnach das Fahrzeug beschlagnahmen, zum einen, um den Beweis hinterher gutachterlich führen zu lassen und um die Weiterfahrt zu verhindern, wenn er von einer Gefährdung ausgeht.

An Ort und Stelle stillegen? Wie soll das gehen, soll der der Karre die Maschine ausbauen? Woher soll der wissen, wieviel Schlüssel für das Teil vorhanden sind. Stillegen bedeutet sicher stillegen, sodass auf gar keinen Fall mehr damit gefahren wird. Das geht ganz sicher nur, in dem man das Fahrzeug wegschließt.

Vielleicht hat er etwas hart reagiert, mag gar sein, das könnte aber auch mit dem Wörtchen Schnittlauch in der Frage etwas zu tun haben, was auf die Einstellung von Dir als Fragesteller tiefen Einblick zu geben in der Lage zu sein scheint.

War man etwa nicht freundlich und höflich, hat man den ein oder anderen blöden Spruch abgelassen? Dann könnte ein Beamter auch härter reagieren, als er das bei anderen höflicheren Leuten sonst tun würde - und das ist zudem auch noch rechtlich völlig in Ordnung, wenn er das, was er tut, nur irgendwie rechtlich begründen kann, und das kann der, sonst macht der das nicht. Der wird sich nicht persönlich in Schwierigkeiten bringen, um Dich zu ärgern, aber wenn er das kann, ohne sich in Schwierigkeiten zu bringen, nämlich indem das was er tut rechtens ist, wer will ihn davon abbringen?

Richtig, Du, wenn Du höflich und freundlich bist, pseudocoole Sprüche und komische Bemerkungen sein lässt und normal mit ihm redest, ganz einfach. Die meisten lassen mir sich reden.

Kommentar von Luminol,

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, denn ein Fahrzeug mit roter Nummer ist nicht weniger gefährlich, darum ist das Fahrzeug durch die Polizei via Beschlagnahmung dem Gutachter zuzuführen

Antwort von Hunley,

Sie dürfen ihn an Ort und Stelle stilllegen wenn er nicht verkehrssicher ist, aber ich kann mir nicht vorstellen daß er beschlagnahmt werden darf. Sie müßten aber auch nachweisen, daß die Schleifspuren neu sind, also auch auf dem Reifen Spuren zu sehen sind. Könnte ja mal von einem alten, längst reparierten Defekt stammen. Ich denke die haben eindeutig überreagiert. Oder es war noch was anderes an dem Fahrzeug dran.

Antwort von Markuz,

Also wenn die Tieferlegungen eingetragen und abgenommen sind und die ABE's und Gutachten alle vorliegen dürfen sie, soweit ich das abschätzen kann, nicht beschlagnahmen. Ich würde auf jeden Fall ganz schön rum zicken, falls sie es versuchen würden.

Nebenbei: Seit wann ist Schnittlauch blau? ;-P

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