Frage von Linfant, 80

Wann bekommt man von der GEZ eine Mahnung?

Hallo! Jetzt muss ich mal kurz mein Anliegen schildern. Ich beziehe Bafög und damit erhält man ja eine Befreiung der GEZ. Das Bafög Amt hat sich da schon Zeit gelassen und ich habe meinen Bescheid erst vor Kurzem erhalten. Der GEZ habe ich nach Aufforderung geschrieben, dass ich noch keinen Bescheid habe,den aber nachsenden werde. Daraufhin habe ich einen Brief von der GEZ bekommen, dass ich 4 Monate Zeit hätte, meinen Bescheid nachzuschicken und binnen 2 Monaten sie darüber informieren muss, ob ich schon eine Antwort erhalten habe oder nicht. So weit so gut, dachte ich. Ein paar Tage später erhielt ich von der GEZ einen neuen Brief, dass ich doch gefälligst bis 15.11. der Zahlung nachzukommen hätte. Die Rechnung habe ich nicht gezahlt. Stattdessen habe ich ihnen eben meinen Bafög-Bescheid geschickt und ein Schreiben, dass ich mich die Rechnung stutzig macht.

Jetzt habe ich natürlich Angst, dass die von mir doch fordern, dass ich GEZ zahle und dass sie mir eine Mahnung schicken. Daher nun meine Frage: wann kommt die Mahnung von der GEZ? Danke!

Antwort
von kevin1905, 80

Ich beziehe Bafög und damit erhält man ja eine Befreiung der GEZ.

Du meinst den Rundfunkbeitrag.

Du erhälst vom BAFöG-Träger ein Schreiben, welches du zusammen mit dem Antrag auf Befreiung nach Formvorschrift (auf der Webseite vom Rundfunkbeitrag runterzuladen), dem Beitragsservice beweisbar zukommen lässt.

wann kommt die Mahnung von der GEZ?

Warum sollten sie mahnen?

Da kommt ein Beitragsbescheid und wenn du dem nicht binnen 30 Tagen widersprichst und deinen Befreiungsantrag (der Wisch vom Amt alleine reicht nicht!) schickst, ist der Bescheid bestandskräftig und kann zwangsvollstreckt werden.

Kommentar von blumenkanne ,

er hat noch keinen bescheid eingereicht, er hat erstmal einen vorsorglichen antrag gestellt. er ist somit momentan nicht befreit und muss zahlen bis dahin.

Kommentar von Fortuna1234 ,

Du bist bei der GEZ hängengeblieben. Es gibt jetzt den Rundfunkbeitrag mit neuen Regeln.

Es ist nicht mehr notwendig, den Antrag vorsorglich zu stellen. Bei der Neuregelung des Befreiungsverfahrens hat der Gesetzgeber berücksichtigt, dass bei der Beantragung der Befreiung oder Ermäßigung der entsprechende Nachweis der leistungsgewährenden Behörde nicht immer rechtzeitig vorliegt. Es besteht nun die Möglichkeit, eine Befreiung oder Ermäßigung auch rückwirkend zu erhalten.

http://www.rundfunkbeitrag.de/informationen/buergerinnen_und_buerger/befreiung_u...

Kommentar von blumenkanne ,

es weiß keiner wann die bescheide kommen von deinem bafögamt. woher soll man das wissen? sie kommen am 1.10. oder am 15.10 oder werden erst mitte november ausgestellt. das ist aber völlig unerheblich.

nun lies was du da sinnfrei rumpostest: du musst keinen vorsorglichen antrag stellen, aber die leute tun es trotzdem tausendfach jeden tag und diese vorsorglichen anträge werden als solche behandelt. du bekommst dieselbe antwort mit der 4-monatsfrist. es wird zur fristwahrung auch so verarbeitet. das es garnicht mehr notwendig wäre es zu tun, ist eine andere sache. es wird aber so gehandhabt seitens des beitragsservice. natürlich hast du vier monate zeit, den bescheid nachzureichen. aber selbst wenn die frist verfällt, wirst du auch nach fünf monaten rückwirkend befreit - obwohl vor kurzem noch der bescheid abgewiesen worden wäre weil die alte zweimonatsfrist nach bescheiderstellung vorbei gewesen wäre. - verstehst du?

du kannst auch heute bescheide aus 2013 einreichen und wirst für die daraufstehenden zeiträume rückwirkend befreit. du musst keine vorsorglichen anträge stellen, stellst du sie werden sie so bearbeitet.

und noch einmal: bis zur bescheiderstellung seitens des beitragsservice sind beiträge zu zahlen. erst dann bist du befreit. gezahlte oder überzahlte beiträge werden erstattet, mahngebühren werden gelöscht.

Expertenantwort
von Fortuna1234, Community-Experte für Bafög, 79

Hi,

nein da passiert nichts. Du bist befreit und der Rundfunkbeitrag (anders als die GEZ früher) weiß auch, dass der Bescheid nicht pünktlich zum 1.10 kommt, deswegen hast du aktuell eben diese 4 Monate Pufferzeit. Du bist also auf der sicheren Seite.

Kommentar von blumenkanne ,

das weiß der beitragsservice eben nicht, wann die bescheide kommen und das ist denen völlig egal. er hat einen vorsorglichen antrag gestellt. bis zur bescheideinreichung muss er beiträge zahlen. natürlich passiert da was. es wird gemahnt, es wird festgesetzt und innnerhalb kurzer zeit droht die vollstreckung. er muss also den beitrag in der zwischenzeit zahlen.

Kommentar von Fortuna1234 ,

nein, das wurde mit dem Rundfunkbeitrag geändert. Man hat eben diesen Puffer. Und doch, das wissen die, dass ein bescheid, der ab dem 1.10 läuft nicht am 01.10 kommt. Selbst bei Folgebescheide kommt der meist erst Mitte Oktober.

Ich war Bafög-Empfänger bei GEZ und beim Rundfunkbeitrag. Das was falsch geregelt war bei der GEZ, wurde jetzt verbessert.

Da passiert gar nichts. Aktuell muss er eben nicht zahlen. Erst wenn die 4 Monate rum sind und noch kein Bescheid vorliegt muss er zahlen und dann auch für die letzten 4 Monate

Kommentar von Fortuna1234 ,

Es ist nicht mehr notwendig, den Antrag vorsorglich zu stellen. Bei der Neuregelung des Befreiungsverfahrens hat der Gesetzgeber berücksichtigt, dass bei der Beantragung der Befreiung oder Ermäßigung der entsprechende Nachweis der leistungsgewährenden Behörde nicht immer rechtzeitig vorliegt. Es besteht nun die Möglichkeit, eine Befreiung oder Ermäßigung auch rückwirkend zu erhalten.

http://www.rundfunkbeitrag.de/informationen/buergerinnen_und_buerger/befreiung_u...

Kommentar von blumenkanne ,

schätzchen, es weiß keiner wann die bescheide kommen von deinem bafögamt. woher soll man das wissen? sie kommen am 1.10. oder am 15.10 oder werden erst mitte november ausgestellt. das ist aber völlig unerheblich.

nun lies was du da sinnfrei rumpostest: du musst keinen vorsorglichen antrag stellen, aber die leute tun es trotzdem tausendfach jeden tag und diese vorsorglichen anträge werden als solche behandelt. du bekommst dieselbe antwort mit der 4-monatsfrist. es wird zur fristwahrung auch so verarbeitet. das es garnicht mehr notwendig wäre es zu tun, ist eine andere sache. es wird aber so gehandhabt seitens des beitragsservice. natürlich hast du vier monate zeit, den bescheid nachzureichen. aber selbst wenn die frist verfällt, wirst du auch nach fünf monaten rückwirkend befreit - obwohl vor kurzem noch der bescheid abgewiesen worden wäre weil die alte zweimonatsfrist nach bescheiderstellung vorbei gewesen wäre. - verstehst du?

du kannst auch heute bescheide aus 2013 einreichen und wirst für die daraufstehenden zeiträume rückwirkend befreit. du musst keine vorsorglichen anträge stellen, stellst du sie werden sie so bearbeitet.

und noch einmal: bis zur bescheiderstellung seitens des beitragsservice sind beiträge zu zahlen. erst dann bist du befreit. gezahlte oder überzahlte beiträge werden erstattet, mahngebühren werden gelöscht.

Antwort
von blumenkanne, 46

noch einmal, den passus das du den bescheid hast, hab ich überlesen. du hast einen vorsorglichen antrag erhalten und in der zwischenzeit eine mahnung erhalten mit zahlungsaufforderung. das ist völlig korrekt, denn du hättest in der zwischenzeit beiträge zahlen müssen.

da du den bescheid eingereicht hast, wird in nächster zeit dein befreiungsbescheid eintreffen und du die beitragsschuld erlischt damit, sie geht auf null, da du rückwirkend befreit wirst. du wirst unter umständen vielleicht noch ein schreiben bekommen, dass dir erklärt, dass die zahlungsaufforderung nichtig ist.

für die zukunft: rundfunkbeiträge sind zu zahlen auch zwischen befreiungen. das heißt du bist angenommen jetzt bis vermutlich 09/15 befreit gewesen und hättest beiträge zahlen müssen für 10/15 etc bis die befreiung seitens des beitragsservice beschieden wurde. so ist das geregelt.

Antwort
von blumenkanne, 56

du hast einen vorsorglichen antrag gestellt. der wird vermerkt. bis du eine befreiung beschieden bekommst, musst du weiter rundfkunkbeiträge zahlen. wenn du befreit wirst, irgendwann, dann bekommst du die beiträge zurückerstattet.

Kommentar von Fortuna1234 ,

Du bist bei der GEZ hängengeblieben. Es gibt jetzt den Rundfunkbeitrag mit neuen Regeln.

Es ist nicht mehr notwendig, den Antrag vorsorglich zu stellen. Bei der Neuregelung des Befreiungsverfahrens hat der Gesetzgeber berücksichtigt, dass bei der Beantragung der Befreiung oder Ermäßigung der entsprechende Nachweis der leistungsgewährenden Behörde nicht immer rechtzeitig vorliegt. Es besteht nun die Möglichkeit, eine Befreiung oder Ermäßigung auch rückwirkend zu erhalten.

http://www.rundfunkbeitrag.de/informationen/buergerinnen_und_buerger/befreiung_u...

Kommentar von blumenkanne ,

nein bin ich nicht. es gibt noch immer einen großteil von bürgern und vor allem studenten, die vorsorgliche anträge stellen, diese auch so bezeichnen. in dem fall also hat der fragesteller einen klassischen vorsorglichen antrag auf befreiung gestellt.

natürlich wird seit neuestem auch rückwirkend befreit und es ist unerheblich, wann der bescheid ausgestellt wurde. bis januar 2013 wird rückwirkend befreit ohne das jemand behelligt wird. dabei ist es völlig wumpe ob du dabei einen antrag mit ranhängst oder nicht. es wird einfach befreit. das ändert nichts daran, dass du nicht automatisch befreit bist und immer noch unterlagen einreichen musst und solange gilt der passus: ist keine befreiung beschieden worden seitens des beitragsservices, muss gezahlt werden bis der bescheid zugestellt wurde. also ist dein kommentar sinnfrei.

Kommentar von Fortuna1234 ,

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