Frage von Ewwas17, 37

Wann bzw. auf Grundlage welcher Kriterien sollte ein öffentlicher Betrieb die Rechtsform „GmbH“ bzw. „AG“ wählen?

Hey Leute,

hier erstmal die komplette Fragestellung: Wann bzw. auf Grundlage welcher Kriterien sollte ein öffentlicher Betrieb die Rechtsform
„GmbH“ bzw. „AG“ wählen? Gehen Sie in Ihrer Argumentation auch auf „allgemein
öffentlich-rechtliche Bindungen“ und daraus erwachsende Pflichten ein.

Diese Frage muss ich beantworten und habe damit so meine Schwierigkeiten. Ich habe unten noch meinen Versuch, den ersten Teil der Frage zu beantworten, gepostet. Mein Problem ist, dass das Ganze nur sehr kurz sein soll und dass ich das Gefühl habe, dass sich die Frage fast nicht pauschal beantworten lässt; also ohne ein konkretes Beispiel zu haben. Mit dem zweiten Teil der Aufgabe habe ich Schwierigkeiten, weil ich keine Ahnung habe, was in diesem Kontext genau mit "allgemein öffentlich-rechtlichen Bindungen" gemeint ist. Vielleicht kann mich da jemand aufklären.

Ich wäre sehr dankbar, wenn jemand Vorschläge/Ideen oder Ähnliches für mich hätte! Danke und lieben Gruß!

Hier meine bisherige Antwort:

Die Wahl der idealen Rechtsform für ein öffentliches Unternehmen hängt von verschiedenen Kriterien ab. Das Unternehmen in Form einer GmbH oder AG zu organisieren ist zum Beispiel sinnvoll, wenn eine harte Konkurrenz mit Dritten oder ein schnelllebiger Markt besteht. In diesen Fällen sind GmbHs und AGs durch weitgehend unabhängige Gremien und Geschäftsführer bzw. Vorstand in der Lage, schnell und effizient zu handeln. Da GmbHs und AGs zusätzlich eigene juristische Persönlichkeiten darstellen, können sie sich auch im Rechtsverkehr flexibel und zügig bewegen. Aber viele andere Faktoren müssen bei der Wahl der Rechtsform berücksichtigt werden. So zum Beispiel das Steuerrecht (öffentlich-rechtliche Betriebe haben häufig größere steuerliche Vorteile), Mitarbeiterbeteiligung, Prüfungspflicht und dergleichen mehr.

Expertenantwort
von uni1234, Community-Experte für Recht, 10

Ich finde du solltest nicht nur berücksichtigen, wann ein öffentlicher Betrieb eine Rechtsform des Privatrechts wählen sollte, sondern auch, wann er dies überhaupt darf. Dies ist nämlich durchaus streng geregelt, in NRW z.B. durch § 108 GO NRW (vergleichbare Regelungen sollte es in jedem Bundesland geben).

Kommentar von Ewwas17 ,

Danke für deine Antwort.

Du hast sicherlich Recht, dass es eine Rolle spielt, unter welcchen Umständen eine private Rechtsfform gewählt werden darf. Allerdings soll die Beantwortung der Frage nur eine halbe Seite lang sein und ich habe das Gefühl, dass ich den Aspekt da nicht auch noch rein bekomme.

Hier steht, du bist Experte für Recht. Hast du vielleicht eine Ahnung was mit "öffentlich-rechtlichen Bindungen" gemeint ist? Da wäre eine Antwort echt der Hammer.

2 Stunden Recherche haben mir kein wirkliches Ergebnis geliefert.

Antwort
von Mignon6, 20

juristische Persönlichkeiten

Das heißt richtig "juristische Personen".

Mir fällt noch der Haftungsaspekt ein.

Kommentar von Ewwas17 ,

Danke dir. Juristische Personen ist natürlich vollkommen richtig:)

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community