Frage von fredolin1221, 40

Wann spricht man von einem Neugerät oder Gebrauchtgerät?

Hallo zusammen,

ich habe vor 3 Monaten ein E-Bike gekauft.. Bei dem Kauf des E-Bike bin ich fest davon ausgegangen, dass es sich um ein "Neugerät" handelt, da es in dem Fahrradladen in keinster Weise als Gebrachtgerät ausgezeichnet war und auch der Händler davon nichts enstprechendes erwähnte. Jetzt vor Kurzem hatte ich jedoch festgestelllt, dass die Batterie des E-Bikes noch nie die ausgeschriebene Leistung erbracht hat und deutlich vor der versprochenen Batterieleistung leer ist. Ein Batteriefachverkäufer ruf daher bei der Firma des Batterieherstellers an und diese sagten ihm zu meiner Verwunderung, dass die Batterie bereits im Jahre 2011 gebaut wurde, also 4 Jahre bevor ich das Fahrrad gekauft habe. Nun zu meiner Frage, ab wann kann man ein E-Bike als "Neuware" verkaufen? Ist die Batterie noch neu wenn sie 4 Jahre vorher hergestellt wurde? Wie sind dementsprechend meine Ansprüche? Austausch der Batterie? Nichtigkeit des Kaufvertrages? Entschädigungszahlung wegen Täuschung? (Wert der Batterie allein ca 800€)

Vielen Dank für Antworten!

Antwort
von peterobm, 25

kann durchaus sein, dass es ein Neugerät ist, es stand solange bis zum Verkauf. Ob der Accu konform gewartet wurde, wohl kaum. Sprech den Verkäufer auf deine Vermutung an und konfrontiere ihn mit dem Alter des Accus

Kommentar von fredolin1221 ,

also es gibt keine Begrenzung der Dauer zwischen Herstellung und Verkauf, um es noch als Neuware zu verkaufen? Wenn die Batterie also konform gewartet wurde, dann ist sie rechtlich gesehen "neu"? verstehe ich das richtig?

Kommentar von peterobm ,

Das Fahrrad kann neu sein, aber nicht der Accu. Vielleicht hat er auch getauscht weil er die eben nicht da hatte. Wurde wohl vergessen; ist auch ne Erklärung. Ab zum Händler und fragen.

Auch wenn die Accupflege nicht durchgeführt wurde, so kann man den Accu nicht als neu bezeichen, Bei einem Jahr würde ich sagen okay

Kommentar von fredolin1221 ,

Alles klar, ich danke Dir für deine Einschätzung.

Expertenantwort
von imager761, Community-Experte für Recht, 7

Das Produktionsjahr des Akkus hat keinen Einfluss auf dessen Kapazität. Sondern Ladezyklen, Erhaltungsladung und Nutzung.

Insbesondere der Memoryeffekt, der bei sehr häufiger Teilentladung eines Nickel-Cadmium-Akkus mit gesinterten Elektroden auftritt: Der Akku scheint statt der ursprünglichen nur die bei den bisherigen Entladevorgängen benötigte Energiemenge zur Verfügung zu stellen, was zu einem früheren Spannungsabfall führt.

Auch in einem PKW mag das Autoradio oder die Batterie älter sein als das Fahrzeugproduktionsjahr selbst - worin läge da ein Mangel i. s. d. § 434 BGB?

Vor allen: Wie wollte man dem Händler Kenntnis nachweisen, die man selbst nur durch aufwändige Recherche erlangte?

G imager761

Kommentar von AalFred2 ,

Dann schauen wir doch mal in § 434 BGB. Da steht, dass eine Sache frei von Sachmängeln ist, "wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann."

Du würdest also erwatre, dass du bei einem Neuwagen, ein 5 Jahre altes Autoradio erhälst? Damit dürftest du ziemlich alleine sein.

Da der Händler ebensolches ist, ist auch völlig egal, ob ihm der Sachmangel bekannt war oder nicht. In der Haftung ist er trotzdem.

Kommentar von imager761 ,

Offenbar hast du von Entwicklungszeiten eines Modells bis zur Serienreife nicht die blasseste Ahnung.

Mit der Meinung lasse ich dich aber allein.

Kommentar von AalFred2 ,

Was auch immer Entwicklungszeiten damit zu tun haben sollen, wird wohl auf ewig dein Geheimnis bleiben. Für die Sache sind sie egal.

Antwort
von casala, 28

ich sehe da kein probem - ist doch ähnlich der DOTnr bei reifen.

Kommentar von fredolin1221 ,

was heißt kein Problem? Also, das alles rechtens vom Händler ist und ich keinen Anspruch habe? 4 Jahre alte Batterie gilt also noch ganz normal als Neugerät?

Kommentar von casala ,

fakt: noch nie in gebrauch - erstverkauf.

woher willst du eine nichtigkeit des kaufvertrages ableiten?

überlagerung ist meines wissens bei derartigen produkten juristisch noch nicht gegenstand einer rückabwicklung von kaufverträgen.  täuschung ist auch nicht gegeben, da der händler wohl in den seltensten fällen von den physikalischen gegebenheiten kenntnis hat.

Kommentar von fredolin1221 ,

Also es geht bei dem Händler um einen proffesionellen Fahrradverkäufer mit eigenem Laden, bei dem ich davon ausgehe, das er aufjeden Fall weiß, was er verkauft.

Klar, kann es sein, dass der Händler nicht im Klaren war, das die Batterie bereits 4 Jahre alt ist(wovon ich ausgehe, dass er dies auch morgen sagen wird)

Sollte es ihm jedoch bewusst gewesen sein, liegt in meinen Augen eine Täuschung vor, da er mir das Gesamtprodukt als neu verkauft hat. 

Kommentar von casala ,

gut - dann mußt du juristisch klären lassen, inwieweit sich der begriff NEU auf das produkt anzuwenden ist.

Antwort
von Chefelektriker, 22

Hast doch Gewehrleistung,nimm sie in Anspruch.Der Händler muß die Batterie ersetzen.

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