Frage von leunam99, 76

Wäre es prinzipiell möglich oder gar wahrscheinlich, dass in Deutschland ein der Schweiz ähnliches, politisches System eingeführt wird?

Das würde eine direkte Demokratie und weitere charakteristische Züge beinhalten. Derzeit sind wir ja eine parlamentarische Demokratie, was mir persönlich noch ein kleines, minimales Stück (ich weiß, Meckern auf hohem Niveau) zu undemokratisch ist. Die Schweiz bewundere ich dafür, dass individuelle Fälle hier flexibel geklärt werden können. Wir sich die Demokratie in Deutschland also sozusagen noch weiter entwickeln oder bleiben wir bis zum Fall der Bundesrepublik eine parlamentarische Republik?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von LeonardNeun, 42

Die Veränderung des politischen Systems ist, innerhalb gewisser Grenzen, auch in Deutschland möglich. Das geht entweder über die Veränderung des Grundgesetzes oder eine neue Verfassungsgebung gemäß Art. 146 GG, wobei bestimmte Grundsätze wie die Achtung der Menschenwürde, das Republik-, Sozialstaats- und Demokratieprinzip oder die Gewaltenteilung (und einige mehr) nicht geändert werden dürfen. Gegen mehr direktdemokratische Elemente wäre aber auch aus Sicht des Grundgesetzes nichts einzuwenden. 

Wenn ich mir das derzeitige Niveau der politischen Auseinandersetzung anschaue und insbesondere Parolen von Pegida und AfD anhöre, bin ich allerdings ganz froh, dass wir eine parlamentarische Demokratie haben. Und auch die Schweiz hat schon sehr fragwürdige Ergebnisse durch Volksentscheide produziert, z.B. das Minarettverbot.

Antwort
von Schlauerfuchs, 15

Leider Nein,  auch wenn es erstrebessert wäre ,da es hier zu viel Lobbyisten und Parteien gibt, welche ihre Macht nicht abgeben wollen.

Teoretisch wäre es mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat möglich. 

Antwort
von AlessiaDiMilano, 46

Nicht so lange die etablierten Parteien an der Macht bleiben. AfD würde das durchsetzen wollen, aber die sind für mein Geschmack ziemlich rechts, allerdings vllt. die einzige Alternative.

Kommentar von leunam99 ,

Diese Meinung vertrete ich auch, die AfD ist abgesehen von ihrer Position im rechten politischen Feld auch teilweise leider durch unzumutbare Politiker wie Björn Höcke repräsentiert. Doch wer weiß, möglicherweise kommt irgendwann eine etablierte Partei auf den Trichter oder eine neue politische Bewegung gründet sich...

Antwort
von StefanMadre, 25

Prinzipiell ist alles möglich!

Das Schweizer Modell ist für die Bundesrepublik sicher sehr wünschenswert!

Aber - es wird sicher keinen demokratischen Volksentscheid darüber geben!
- unsere Regierung wird NIE auch nur ein bisschen Macht aus der Hand geben.
Viele Entscheidungen wären bei einer Demokratie nach Schweizer Vorbild nicht möglich!

- z.B.: Es gäbe sicher keine Mehrheit für genveränderte Futter und Lebensmittel.
- es gäbe keine Mehrheit für TTIP
- keine Mehrheit für Fracking
- Glyphosat!
- NATO-Kriegsvorbereitungen - unter Beteiligung der Bundeswehr -  an der russischen Grenze
usw.

Unsere Regierung könnte die Konzerninterssen - bei einer direkten Demokratie - nicht vertreten!

Auch sind die Medien nicht in der Hand des Volkes - und wenn die Medien den größten Blödsinn - (wie z.B: Russland ist böse!) nur oft genug wiederholen, denn wird dieser auch vom Volk geglaubt!

Kommentar von StefanMadre ,

AfD ist GEGEN die Energiewende und hat sonst noch einige Dinge  im Programm, die ich nicht gut finde!

Da lieber die LINKE, die sich sicher für direkte Demokratie einsetzt!

Kommentar von leunam99 ,

Ich persönlich finde, dass die Direkte Demokratie der einzig akzeptable Vorschlag der AfD ist. Man sollte sie wirklich nicht wählen. Mein Problem: Wenn soll ich wählen? Ich sehe es als Bürger einer erkämpften Demokratie als meine Pflicht an, wählen zu gehen. Doch wen? Ich stimme der Politik der Linken in vielen Punkten zu, jedoch gibt es hier zu viele Wiedersprüche mit meiner Meinung. Selbiges gilt für CDU, SPD, FDP. Ich bin beim Wahl-O-Mat mit dem Ergebnis 1. Die Linke (61,5%) 2. AfD (61,5%) rausgekommen. Ich fühle mich in Deutschland einfach nicht repräsentiert, aus Protest die AfD zu wählen sehe ich aber erst recht nicht ein. Dann muss ich leider Gottes, auch wenn es mir widerstrebt, am nächsten Wahltag zuhause bleiben.

Antwort
von voayager, 31

Nein, so was wird dem Volk nicht von Oben beschert, das muß es sich erkämpfen. Geschenkt wird einem im Leben kaum etwas, da muß man schon selbst dafür sorgen.

Kommentar von AlessiaDiMilano ,

Das hört sich aber ziemlich nach dem Aufruf zu einer Revolution an, auch wenn ich manchmal selbst glaube das dass die einzige Möglichkeit für die Bevölkerung ist, sich Gehör zu verschaffen.

Kommentar von voayager ,

muß ja nicht gleich ne Revolution sein, allgemeine Rebellion oder sonstige Volksinitiativen tun es zuweilen ja auch. Denk nur mal an die 68-er Bewegung, da genügte bereits eine handvoll Leute um so Einioges in Gang zu setzen. Zur rechten Zeit das Erforderliche zu tun und dabei Unterstützung in Teilen der Bevölkerung zu erlangen, das reicht oftmals aus, um so Einiges zu erlangen.

Antwort
von Modem1, 12

Eher wird ein Hahn zum Huhn.Die und schweizer Verhältnisse? Die müssen doch gen Osten marschieren diesmal nicht untern Hakenkreuz sondern als US Söldnertruppe die freihe Marktwirtschaft den Russen beibringen.Und den Putin die Birne einhauen damit der endlich sich Washington anpasst.

Antwort
von StefanMadre, 17

Es gibt den Spruch, dass der Regierungs- oder Politikzug auf festen Schienen fährt - und ob nun der Lokführer von der CDU/CSU oder SPD oder sonst einer Partei ist, wäre nicht entscheident.

Wenn Sie auf Facebook sind suchen Sie doch mal nach

"Mehr Demokratie e.V."

- und wer ÖDP wählt - macht sicher nichts verkehrt!

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