Frage von melissasanchez, 47

Wäre es möglich, dass eine Partei aus der Politik insolvent geht?

Müsste sie dann ins Insolvenzverfahren und würde sie aufgelöst werden?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von TomRichter, 15

Natürlich ist das möglich - aber das betrifft eine bestimmte Organisation, das heißt ja nicht zwingend, dass diese politische Strömung aus der Politik verschwindet.

Eine Nachfolgeorganisation könnte problemlos unter ähnlichem Namen weitermachen, oder sie könnte preiswert (sie wäre ja wohl der einzige Bieter) das Namensrecht am bisherigen Namen vom Insolvenzverwalter erwerben. 

Wenn natürlich keiner mehr Interesse hat, in der Partei mizuarbeiten oder für sie zu spenden, dann verschwindet sie.

Antwort
von wfwbinder, 27

Da eine Partei im Prinzip ein Verein ist, kann sie sich ja nicht verschulden, oder zumindest nicht, ohne das Jemand ins Risiko geht.

Ausserdem macht eine PArtei natürlich Wirtschaftspläne und weiss immer ziemlich genau, was passiert.

Eng wird es immer, wenn man z. B. aus einem Parlament fliegt, weil dann Einnahmen fehlen und man den Apparat schnell abbauen muss.

Antwort
von Meandor, 13

Politische Parteien sind vom Grundsatz her nichts anderes als nichtrechtsfähige Vereine. Diese werden nach § 11 Abs. 1 S. 2 InsO in der Insolvenz wie eine juristische Person behandelt.

Parteien könnten daher Insolvenz anmelden und werden dann abgewickelt.

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