Frage von Allgaeudame, 29

Wäre eine Einführung einer Wahlpflicht verfassungsrechtlich möglich?

Bisher wurde nur die Frage nach dem sinnvoll beantwortet. Was anderes habe ich leider nicht gefunden. Also würde es vom GG her gehen, eine Wahlpflicht einzuführen?

Antwort
von stubenkuecken, 16

Eine Pflicht widerspricht der Freiheit und Gleichheit. Die Einschränkung der Gleichheit ist beschränkt zulässig, die Freiheit ist unantastbar.

Kommentar von vitus64 ,

Dass das der Gleichheit widersprechen würde, kann ich nicht erkennen.

Natürlich können auch die Freiheitsrechte eingeschränkt werden, die gelten ja nicht schrankenlos.

Kommentar von stubenkuecken ,

Alle Bürger sind gleich, aber über 18 jährige sind gleicher und dürfen wählen.

Freiheit ist nicht nur Bewegungsfreiheit. 

Kommentar von vitus64 ,

Gleichheitsrechte bedeuten nicht, dass alle gleich behandelt werden müssen. Es dürfen sachlich gerechtfertigte Unterschiede gemacht werden. Und dass eine Altersgrenze bei Wahlen sachlich gerechtfertigt ist, sollte klar sein.
Was das ganze mit der Frage zu tun hat, kann ich immer noch nicht erkennen.

Was Freiheitsrechte sind, ist ist mir bekannt.

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