Frage von AnnaPospiech, 144

wäre die meinungsfreiheit in gefahr, wenn parteien und organisationen wie pegida, die AFD und die NPD verboten wären?

wir leben in einem staat , in dem die meinungsfreit höchste priorität hat jeder, ganz gleich welche ziele er verfolgt, kann sich zum wahlkampf aufstellen lassen doch wäre es besser, oder schlechter wenn rechte als auch rechtsetreme parteien wie die npd und die AFD verboten wären ( zB werbung machen ...)

Antwort
von LaurentSonny, 70

Ja, die Meinungsfreiheit wäre dadurch in Gefahr. Daher wird ein solches Verbotsverfahren auch nicht wegen der MEINUNG der Partei/der Gruppe gemacht, sondern lediglich, wenn klare Gesetzesbrüche und/oder Verfassungsfeindlichkeit vorliegt, darauf untersucht. Die Stimmung wird es immer geben, das weiß auch die Politik.

Kommentar von AnnaPospiech ,

die Ziele der AFD sind meines erachtens nach nicht menschenwürdig/ angebracht, sie verletzten vielmehr die Grungesetzte ,die  Demokratie und die Religionsfreiheit

dann wärs aus mit der freiheit, käme diese Partei in den Bundestag, was gut sein könnte...

Kommentar von LaurentSonny ,

Ich sage ja nicht, dass die AfD nicht verboten wird ;) Ich sage nur, dass die Neigung kein Grund des Verbots sind sondern lediglich das - auch von dir erwähnte - Programm und die Stimmung in der Partei auf das heutige Deutschland mit ihren Gesetzen

Kommentar von Maxieu ,

Du hältst das Grundgesetz (die Grundrechte) und die Freiheit mit Recht sehr hoch (obwohl...). Es wäre schön, wenn du diese Wörter auch richtig schreiben könntest.

Außerdem wäre es für uns alle von Gewinn, wenn du deine Aussagen
auch belegen würdest. Sonst hält man dich womöglich für einen Troll, der durch überzogene Angriffe auf die AfD Sympathien für diese Partei schaffen will. Am besten, du zitierst bei der Gelegenheit aus deren Programm.

Antwort
von Rocker73, 51

In Deutschland hört die Meinungsfreiheit da auf wo die Rechte anderer Menschen verletzt werden, aus diesem Grund werden rechtsextreme Organisationen in Deutschland verboten, ob die AfD eine rechte Partei ist bezweifle ich, aber bei der NPD siehts anders aus. Trotzdem würde ich sie nicht als rechte Parteien bezeichnen.

LG


Kommentar von AnnaPospiech ,

die NPD ist defintiv rechts ;D

Kommentar von AnnaPospiech ,

nicht nur der name weist darauf hin,  auch was sie sagen

Antwort
von Geraldianer, 19

Natürlich gehört es zur Meinungsfreiheit, auch Gruppierungen wie PEGIDA und Parteien wie die AfD zu tolerieren. Allerdings gehört es zu einer wehrhaften Demokratie auch, die oft menschenverachtende Haltung dieser Gruppierungen aufzeigen zu dürfen.

Und gerade diese Leute sind ja sehr empfindlich gegen Kritik, weil sie sich wie viele Rechtsextreme, dauernd als Opfer fühlen. Was auf ein problematisches Verhältnis zum Grundrecht auf Meinungsfreiheit gerade bei AfD und PEGIDA schließen lässt.

Bei der AfD finden sich ja auch Programmpunkte, die eine Einschränkung der Meinungsfreiheit fordern, wie vom Journalistenverband befürchtet:

http://www.djv.de/startseite/service/blogs-und-intranet/djv-blog/detail/article/...

Bei der NPD sehe ich das etwas anders. Durch Mitglieder dieser Partei gab es mehrfach gewalttätige Aktionen und die Nötigung von Andersdenkenden. Deshalb wird ja über ein Verbot dieser Partei verhandelt.




Antwort
von Micromanson, 19

Naja das Problem ist, dass es Meinungen gibt, die andere verletzen.

Ja,Meinungsfreiheit ist im Grundgesetz sehr wichtig angesetzt, aber noch wichtiger ist die Unversehrtheit des Einzelnen.

Und wenn mich jemand als weniger wert bezeichnet, ist das seine Meinung, aber ich werde dadurch verletzt und eingeschränkt.

Stell' dir vor. Hitler hatte die "Eigene Meinung" dass alle Juden schlecht sind.
Da hätte man die Meinungsfreiheit besser in die andere Richtung eingeschränkt.

Kommentar von Maxieu ,

"Naja das Problem ist, dass es Meinungen gibt, die andere verletzen."

D. h., es geht darum, wie ein möglicher Adressat die Äußerung empfindet? Die Meinungsfreiheit hängt also von der psychischen Verfassung einer Person ab, die angesprochen ist oder sich (mit) angesprochen fühlt?

Dann mal eine Sammlung von Aussagen, die nach diesem Kriterium
justiziabel sein könnten:

"Du hast aber auch schon mal besser ausgesehen."

"Deine Schwester will "Miss Schützenfest" werden?! Wird Zeit, dass sie mal wieder in einen Spiegel schaut."

"Die Klempner heutzutage? Ich kann dir sagen, meistens Pfusch!"

"I can't stand these Krauts."

"Heino - Sch...-Musik für simple Gemüter."

"Banker - Kriminelle in Nadelstreifen."

"Sinti und Roma - oft kriminelle Familienbetriebe."

"Rechtspopulisten - getarnte Faschisten."

"Linksextreme, Rechtsextreme - alles eins!"


Kommentar von Micromanson ,

Das fällt noch unter Meinungsfreiheit. Einige können eine Anzeige nach sich ziehen. Der größte Teil ist Meinungsfreiheit.

Antwort
von gnhtd, 54

Kommt darauf an: Bei Parteien die nicht verfassungswidrig o.ä. sind schon. Das sind Parteien im Bereich NPD allerdings...

Antwort
von Nijori, 68

Ja dann hätten wir garkeine Meinungsfreiheit mehr, es sind so schon einige Themen absolut Tabu in der Öffentlichkeit anzusprechen, man kann für stark nationalsozialistische Aussagen zum Beispiel für Volksverhetzung angeklagt werden.

Nur die Meinung zu erlauben die einem passt ist nämlich nicht Meinungsfreiheit.

Kommentar von Crack ,

man kann für stark nationalsozialistische Aussagen zum Beispiel für Volksverhetzung angeklagt werden.

Das liegt dann möglicherweise daran das man gegen Gesetze verstoßen hat?
Darüber solltest Du mal nachdenken...

Kommentar von Nijori ,

Schon bei der anderen Frage zu geäußert ich muss mich nicht wiederholen, wenn du blind durch die Welt rennen willst ist das deine Sache, ich bin nich dazu da jedem die Schuppen von den Augen zu puhlen der nich sehen will...

Kommentar von AnnaPospiech ,

ja töten wir doch alle ausländer und hoffen auf eine sichere Zukunft und einer meinungsfreiheit, die bald verloren geht...:/

Kommentar von Nijori ,

Ich sag nicht das das ne gesunde Einstellung wäre aber wenn man echte Meinungsfreiheit hat gilt die für alle Meinungen.
Ansonsten ist es keine Freiheit dann sind es Meinungsgrenzen...

Kommentar von Crack ,

wenn du blind durch die Welt rennen willst ist das deine Sache,

sagte der Maulwurf und rannte gegen die Wand...

Nur weil Du anderer Meinung bist wird diese nicht zum Gesetz erhoben.

Kommentar von Nijori ,

ok 1. ich habe mich ausdrücklich gegen meinungsorientierte Gesetzgebung ausgesprochen.
Und 2. hast du nicht den blassesten Dunst von meiner Meinung zu irgendwas und versuchst mich hier jetzt schlecht zu machen, weil ich n Nazibeispiel angeführt habe, bloß um was zu verdeutlichen.
Du bist einfach nur absolut voreingenommen wie es scheint.

Kommentar von Crack ,

Und 2. hast du nicht den blassesten Dunst von meiner Meinung

Du sagst also dass das was Du hier schreibst nicht Deine Meinung widerspiegelt?
Na gut - wenn das so ist dann behalte doch Deine Meinung für Dich und schreibe weiterhin irgendetwas, aber bloß nicht Deine Meinung.

Kommentar von Nijori ,

Wenn ich eine Meinung als Beispiel verwende muss das noch lange nicht meine sein, ich kann dir auch erklärn wie man Rosenkohl kocht, mögen muss ich ihn trotzdem nich -.-
Meine Meinung ist einfach, man kann nicht bestimmen was die Leute denken und selbst wenn wäre es unmoralisch, also sollten man sie ihre Meinung frei äußern lassen, wie dumm sie auch sein mag.

Wenn man das nicht tut kann man es auch nicht Meinungsfreiheit nennen, warum die Meinung verboten ist spielt keine Rolle, wenn man äußerbare Meinungen beschneidet ist es der Definition nach keine Meinungsfreiheit mehr, egal wie gut der Grund ist es zu verbieten.

Kommentar von gnhtd ,

"man kann für stark nationalsozialistische Aussagen zum Beispiel für Volksverhetzung angeklagt werden."

Was erwartest du denn wenn jemand Genozid und Rassenlehre Fordert?

Kommentar von Nijori ,

Solange man es nur sagt und nicht tut bleibt es nur ne Meinung, du schmeißt auch keinen Typ ins Gefängnis weil er ne Bank ausrauben könnte.

Kommentar von AnnaPospiech ,

das is jetzt n krasses Beispeil aber hitler hat auch einst ein buch geschrieben :D  

nach jedem gedanken folgt möglicherweise die Tat..

Kommentar von Nijori ,

Dann müsstest du jeden der mal nen gesetzwidrigen Gedanken hat bestrafen als hätte er es getan.
Eine Meinung wie extrem, irre, brutal und seltsam sie auch sein mag ist nur eine Meinung führt nicht zwingend zur Tat.

Kommentar von AnnaPospiech ,

naja ich glaube zurzeit gibt es immer mehr mitglieder der AFD 

ich denke dass du grundsätzlich recht hast, aber zur zeiten wie diesen weiß man nie, was passieren könnte, wenn so eine partei an die macht käme :/

Kommentar von Nijori ,

Ist klar aber wenn man manche Meinungen verbietet, egal aus welchem Grund, kann man nicht mehr von Meinungsfreiheit reden.

Antwort
von Ruedisch, 69

Ja, auf jeden Fall. Auch eine rechte Meinung ist eine Meinung. 

Das macht die Stärke einer Demokratie aus.

Kommentar von AnnaPospiech ,

und was,wenn einer dieser parteien an die macht käme?

Kommentar von Ruedisch ,

Die kommt ja nur an die Macht, wenn sie gewählt wird. Und das wird so schnell nicht passieren.

Kommentar von LaurentSonny ,

Solange die Rechten keine absolute Mehrheit erlangen und sämtliche Sicherheitsapparate, d.h. Bundesrat, Bundespräsident und BGH, aushebeln oder infiltrieren, können sie nichts tun, da irgend eine Stimme sich immer gegen die Partei erheben wird. Und solange ein Gesetz nicht durch alle dieser Apparate kommt, gibt es keine Bewegung in der Gesetzesgebung und damit in der Politik. Das wäre also 4 Jahre politischer Stillstand, falls nicht zuvor schon andere Dinge wie Neuwahlen angesetzt werden

Antwort
von KUMAK, 45

Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland keine wirkliche: "Meinungsfreiheit" mehr, für jede kleine Aussage die man etwas schlecht formuliert ist man direkt ein Nazi oder begeht Volksverhetzung. Wobei die AfD und vor allem die NPD Witzparteien sind die es nie in den Bundestag schaffen werden. Also mach dir da mal keine Sorgen.

Kommentar von mineturtle ,

Die AfD könnte es durchaus in den Bundestag schaffen

Kommentar von KUMAK ,

Die AfD hat zwar im vergangenen Jahr sehr viel Zuwachs bekommen, wobei die Flüchtlingskriese sicherlich dazu beigetragen hat, aber es gibt immer noch genug Leute, die schlau sind diese Partei nicht zu wählen.

Antwort
von exxonvaldez, 27

Man kann die (Meinungs-) Freiheit nicht beschützen, indem man sie abschafft.

Das ist wie ein Selbstmord aus Angst vor dem Tod..

Also ja.

Kommentar von AnnaPospiech ,

ich denke bei einer machteinname der AFD gibt es keine religions-und meinungsfreiheit mehr

aber diese wegzuschaffen, indem man solche Parteien verboten wären, wäre genauso falsch, das stimmt...

Kommentar von exxonvaldez ,

Das kann natürlich sein.

Da muss man einfach auf die Vernunft der Wähler vertrauen. So ist das in einer Demokratie.

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