Frage von Beyonce87, 60

Während Schwangerschaft Projekt entzogen-> Kündigung?

Hallo zusammen!

Ich habe eine Frage, bei der ich einfach nicht weiter komme. Ich habe einen fiktiven Arbeitsvertrag angehangen, damit ihr bessere Aussagen treffen könnt.

Zunächst einpaar Eckdaten: Person X wurde Anfang 2015 in einem Unternehmen eingestellt, als Projektmitarbeiter in einem vom Land gefördertem Projekt. Die Projektlaufzeit beträgt 3 Jahre. Der Arbeitsvertrag ist auch auf diese drei Jahre befristet (Bis Ende 2017 und Person X wurde also nur wegen des Projektes eingestellt). Die Person X ist "lediglich" Projektmitarbeiterin" und hat einen Vorgesetzten, der auch Projektleiter ist. Das Projekt läuft mit Ach und Krach. Es gibt Probleme mir einer anderen Projektmitarbeiterin Person Y (Es gibt also insgesamt drei Mitarbeiter: Person X + Person Y + Projektleiter). Dem Unternehmen wurde in einem "Warngespräch" seitens den Fördermittelgeber schon angedroht, dass es keine Fördergelder (womit das Projekt und die Mitarbeiter finanziert werden) mehr geben wird, wenn das Projekt bald nicht besser läuft. Derzeit versucht man die Sitation zu retten, damit das Projekt bestehen bleibt.

Die Frage dazu lautet: Angenommen Person X ist neulich schwanger geworden. Sie wurde vom Arzt als Berufsunfähig eingestuft. Sie geht also nicht mehr arbeiten. Der Arbeitsvertrag läuft aber noch weiter bis Ende 2017. Angenommen das Projekt wird während ihrer Abwesenheit (sei es während der Berufsunfähigkeitszeit oder dem Mutterschutz) eingestellt, weil das Projekt immer noch nicht so läuft, wie die Fördermittelgeber es gerne hätten. Muss das Unternehmen Person X dann bis ablauf des Arbeitsvertrages weiter beschäftigen oder ist eine vorzeitige Kündigung möglich, da das Projekt entzogen wurde und sie ja aufgrund des Projektes eingestellt wurde.

Bin dankbar für jede hilfreiche Antwort!

Expertenantwort
von isebise50, Community-Experte für Schwangerschaft, 17

Ergänzend zu ellaluise´s Antwort möchte ich noch anmerken, dass bei Vorliegen von (betriebs- oder verhaltensbedingten) Gründen, die
nichts mit der Schwangerschaft zu tun haben, die zuständige oberste
Landesbehörde eine Kündigung ausnahmsweise für zulässig erklären kann.

Alles Gute für dich!

Antwort
von userwilly, 23

da es sich um einen befristeten Arbeitsvertrag handelt..hat sie alle rechte und pflichten aus dem Arbeitsverhältnisses...also genau die wie aus einem unbefristeten..und wer wegen einer Schwangerschaft kündigt macht sich strafbar(Chef)Mutterschutz

Kommentar von Beyonce87 ,

Auch hier möchte ich noch mal anmerken, dass es hier bei der Kündigung weniger um die Schwangerschaft am sich geht, sondern eher um eine Kündigung weil das Projekt weg ist, somit keine Sponsorengelder mehr kommen und die Mitarbeiter aus "eigener Tasce" gezahlt werden müssten. Auch wenn keine Schwangerschaft vorläge, weiss ich nicht ob gekündigt werden könnte. Aber bei Schwangerschaft besteht ja ein besonderer Kündigungsschutz, daher meine Frage :)

Antwort
von ellaluise, 22

Während der Schwangerschaft besteht Kündigungsschutz.

Der Vertrag wird/würde trotz Schwangerschaft  mit der Befristung auslaufen.

Lt. des Vertrages ist eine vorzeitige Kündigung bei Einstellung des Projektes gar nicht vorgesehen bzw. steht etwas dazu in §30 TV-Länder?

Möglich das eine fristgemäße Kündigung irgendwie möglich wäre, wenn die Person nicht schwanger wäre.

Aber, warum sollte die Person ein Beschäftigungsverbot oder eine Krankschreibung über lange Zeit bekommen? Einfach so bekommt man das nicht.  Schwangerschaft ist keine Krankheit!

Kommentar von SeBrTi ,

Stimmt das eine Schwangerschaft keine Krankheit ist aber vl besteht bei der Schwangere eine Risikoschwangerschaft. Vl arbeitet die Dame auch mit chemiekalien zusammen etc. 

Ich war auch 8 Wochen krankgeschrieben weil mir 5 Wochen lang schwindelig und übel war, ich konnte ohne Begleitung nicht raus da sich die Welt gedreht hat und wäre beinahe die Treppen gestürzt, 3 Wochen lang hatte ich schlimme Rückenschmerzen, auch da wäre mir eine Krankheit lieber als diese Schmerzen auszuhalten und nicht mal schmerztabletten durfte ich nehmen, ja da wäre es mir lieber ich hätte die Grippe die ich behandeln kann und darf und nach ca. 2 Wochen ausgeheilt wäre. 

Kommentar von ellaluise ,

keine Frage, bei gefährlichen Stoffen und auch für Erzieherinnen u.a. gibt es berechtigte Beschäftigungsverbote und auch manche Schwangere hat ihre Beschwerden und dann soll sie auch krank geschrieben werden.

Aber, neulich schwanger und dann "berufsunfähig", ist das nicht etwas zu leicht genommen.

Projektmitarbeit! OK, wenn die in einem Labor statt findet.

Kommentar von Beyonce87 ,

Wieso eine Berufsunfähigkeit vorliegt ist bei dem Fall irrelevant, sie hat die Bescheinigung aus gesundheitlichen Gründen :) Die eigentliche Frage ist, ob sie vorzeitig gekündigt werden kann wenn das Projekt weggenommen werden würde. Aber so wie ich es aus den Antworten verstanden habe, darf man sie nicht kündigen, sondern das Arbeitsverhältnis endet mit Auslauf des Arbeitsvertrages.

Antwort
von userwilly, 7

eben,es gibt in der Rechtsprechung ausnahmen aber die gehen bei dir nun nicht genau hervor...aber laut mutterschutzgesetzt bist du nicht zu kündigen

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