Frage von tsakalakos23, 23

Verzug des Schuldners durch versprechen?

Kann ein Schuldner in Verzug kommen wenn er am 01.02. nur verspricht zu zahlen aber er bis dahin trotzdem nicht zahlt? Kommt er dann am 02.02. in Verzug oder muss das schriftlich ablaufen?

Expertenantwort
von imager761, Community-Experte für Recht, 9

Um welches Schuldverhältnis handelt es sich denn? Privatdarlehen? Ist der Darlehensgeber Verbraucher i. S. d. G.?

Ein derart gewährtes Darlehen ist nach § 488 I 2 BGB bei Fälligkeit zurückzuzahlen.
Soweit das Darlehen befristet gewährt wurde, ist es mit dem Ablauf des letzten Tags der Frist zur Rückzahlung fällig. Nach 30 Tagen tritt Verzug ein, ohne das es einer Mahnung bedarf und darf beigetrieben werden (Mahnbescheid).
Ich wage zu bezweifeln, das ein mündliches Rückzahlungsversprechen ein derartiges Schuldverhältnis begründet.

Wurde das Darlehen dagegen unbefristet gewährt, setzt die Fälligkeit des Darlehens nach § 488 III BGB, in dem mit der Schuldrechtsreform der frühere § 609 BGB aufgegangen ist, seine Kündigung voraus.
Haben die Parteien selbst keine Kündigungsregelung getroffen, gilt die gesetzliche Kündigungsregelung des § 488 III 2 BGB. Danach kann das Darlehenbeiderseits mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden.

G imager761

Antwort
von Deepdiver, 15

Wenn es keine Beweise dafür gibt nicht. Wenn es schriftlich festgehalten wird, ist er 1 Tag später im Verzug.

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