Frage von Charlotteac, 31

Voraussetzungen: Volksentscheid?

Hallo ;) ich würde gerne wissen, was genau die Voraussetzungen für einen Volksentscheid sind. Leider finde ich im Internet keine gute Zusammenfassung bzw. finde überall andere Informationen. Vielleicht könnt ihr mir ja helfen.

Antwort
von elektromeister, 16

möglicherweise meinst Du aber Volksbegehren. Da ist unter dem § 19 Zulassungsantrag
(1) Die Durchführung eines Volksbegehrens ist beim Bundesminister des Innern zu beantragen. Der Antrag muß
von mindestens eins vom Hundert der bei der letzten Wahl zum Bundestag wahlberechtigten Einwohner des
Raumes, für den das Volksbegehren beantragt wird, jedoch von nicht mehr als 7.000 Einwohnern persönlich und
handschriftlich unterzeichnet sein.
(2) Unterschriftsberechtigt ist jeder Einwohner des Raumes, der bei der Stellung des Antrags zum Bundestag
wahlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten in dem Raum eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen
seine Hauptwohnung, innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält.

Quelle https://www.google.de/#q=zulassungsbestimmungen+Volksentscheid+Deutschland

Gefundener Link:
https://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/ggart29abs6g/gesamt.pdf

Viel Spaß beim Lesen

Gruß Uli

Antwort
von voayager, 9

Auf Bundesebene gibt es in D. keine Volksentscheide, die müßten erst in die Verfassung aufgenommen werden.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 17

In Deutschland?

Da ist ein Volksentscheid im Bund nur vorgesehen im Hinblick auf eine Neurodnung der Bundesländer.

Auf Landesebene wird das vermutllich recht unterschiedlich gehandhabt. Da musst du mal in die jeweiligen landesverfassungen schauen.

Antwort
von straton, 6

Du musst oder solltest wissen, dass unsere Politiker Absolut einen Volksentscheid ablehnen, es wird deswegen auch keine Volksbefragung geben, weil sie Angst haben, zum Umdenken und zur Änderung ihrer Handhabung der Regierung aufgefordert zu werden. Notwendig wäre es schon längst und wenn die alten Parteien immer weniger Stimmen kassieren und dafür Linke, Grüne und AFD aufsteigen, wird sich etwas im gesamten System ändern.Siehe Mecklb.-Vorpommern. Zum Schluss die Antwort: Das Gesetz zur Durchführung  eines Volksentscheides müsste zuvor verabschiedet werden.

Kommentar von wolfinando62 ,

Sehr richtig und dafür wird es Zeit!!!

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community