Frage von Fazilet, 92

Vom Kauf zurücktreten - Wertverlust - Saturn - Handy?

Guten Tag Liebe Leute,

ich habe vor knapp 1, 1/2 Jahren ein LG G3 gekauft bei Saturn und habe damit nur Probleme. Es ist bereits 3 Mal kaputt gegangen (Display schäden, welche jedoch nicht selbst verursacht wurden und jedes Mal von der Versicherung repariert). Nach dem zweiten Schaden habe ich mein Recht in Anspruch genommen, vom Kaufvertrag zurück zutreten. Im ersten Saturnstore war der Typ unfassbar unfreundlich - hat gemeint das funktioniert nicht wollte mit irgendwelchen AGB´s und BGB Gesetzen dagegen sprechen und konnte diese jedoch nicht nachweisen. Im nächsten Saturnstore hat es dann doch geklappt ;) Ich habe während dieser 1 1/2 Monate weder ein Ersatzgerät bekommen. Heute kam die Mail, dass ich mein Geld zurück erhalten kann. Im Saturnstore war der Typ vom ersten Saturnstore und meinte in letzer Sekunde er müsse noch Abzüge abrechnen weil ich das Handy bereits 1 Jahr genutzt habe. Meinte sich wieder auf irgendwelche BGBs berufen zu können - konnte diese jedoch nicht nachweisen und ich habe Ihm den §346 gezeigt :

§ 346 Wirkungen des Rücktritts

(1) Hat sich eine Vertragspartei vertraglich den Rücktritt vorbehalten oder steht ihr ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu, so sind im Falle des Rücktritts die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen herauszugeben.

Wie sieht es aus - muss er mir den vollständigen Kaufpreis zurück zahlen oder habe ich unrecht?

Alles weitere im §346 stehen unten.

(2) Statt der Rückgewähr oder Herausgabe hat der Schuldner Wertersatz zu leisten, soweit

  1. die Rückgewähr oder die Herausgabe nach der Natur des Erlangten ausgeschlossen ist,
  2. er den empfangenen Gegenstand verbraucht, veräußert, belastet, verarbeitet oder umgestaltet hat,
  3. der empfangene Gegenstand sich verschlechtert hat oder untergegangen ist; jedoch bleibt die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht. Ist im Vertrag eine Gegenleistung bestimmt, ist sie bei der Berechnung des Wertersatzes zugrunde zu legen; ist Wertersatz für den Gebrauchsvorteil eines Darlehens zu leisten, kann nachgewiesen werden, dass der Wert des Gebrauchsvorteils niedriger war.

(3) Die Pflicht zum Wertersatz entfällt,

  1. wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder Umgestaltung des Gegenstandes gezeigt hat,
  2. soweit der Gläubiger die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden bei ihm gleichfalls eingetreten wäre,
  3. wenn im Falle eines gesetzlichen Rücktrittsrechts die Verschlechterung oder der Untergang beim Berechtigten eingetreten ist, obwohl dieser diejenige Sorgfalt beobachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt. Eine verbleibende Bereicherung ist herauszugeben.

(4) Der Gläubiger kann wegen Verletzung einer Pflicht aus Absatz 1 nach Maßgabe der §§ 280 bis 283 Schadensersatz verlangen.

Antwort
von berlina76, 63

Ja es ist üblich eine Nutzungspauschale vom Kaufpreis abzuziehen, über die Höhe scheiden sich allerdings die Gerichte. Die Abschreibungszeit für ein Handy liegt bei etwa 2-4 Jahren. also könnte er ca die Hälfte vom Kaufpreis einbehalten.

Verhandel.

Kommentar von Fazilet ,

Aber muss das nicht irgendwo in den AGBS von LG oder Saturn stehen ? Er konnte nichts vorweisen

Kommentar von berlina76 ,

Wenn etwas nicht in den AGB ausgeführt ist gilt das BGB dazu.

Und den Absatz hast du ja schon selbst rausgesucht.

Antwort
von AalFred2, 29

Du hast doch schon wunderbar den korrekten Abschnitt zitiert. Da steht doch deutlich, dass du die Nutzungen herausgeben musst. Das ist dann eben die Nutzungspauschale.

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