Frage von hinicetomeetyoi, 69

Vom Internetanbieter gekundigt?

Guten Tag,

Seit nunmehr 6 Wochen funktioniert meine Fritzbox nicht mehr. Demnach habe ich auch kein Internet. Ich habe mich nun in den letzte 6 Wochen, beinahe täglich gemeldet sowie schriftlich nachgefragt, wieso bei mir nichts mehr funktioniert.

Ich würde bei jedem Telefonat vertröstet.

"Der Techniker, der das bearbeitet ist gerade nicht da/hat Feierabend/ mit etwas anderem beschäftigt "

"ja wir kümmern uns sofort drum" " wir haben bei Ihnen ein -wichtig- notiert. Es wird sich jemand im Laufe des Tages bei Ihnen melden"

Natürlich hat sich niemand gemeldet. Heute habe ich wieder dort angerufen, mein Problem geschildert, und unmissverständlich klar gemacht, dass meine Geduld nun zu ende ist, und ich bitte Informationen haben möchte, was denn jetzt das Problem ist.

Die nette Dame am Telefon, setze mich erstmal in die Warteschleife, und nach ca 15 min würde mir dann mitgeteilt, dass das Unternehmen meinen Vertrag, aufgrund von Umstrukturierungen, kündigen müssen. Da keine Leitung mehr frei sei. Als Entschädigung erhalte ich mein Geld, für den letzten Monat zurück.

Ich habe die Dame dann freundlich darauf hingewiesen, dass ich natürlich mein Geld zurück bekomme. Schließlich erhielt ich ja auch keine Leistung.

Mehr könnte man nicht für mich tun. Das Kündigungsschreiben sei auf Dem Weg.

Nun meine Frage : Können Sie mir einfach kündigen? Ohne dass ich in irgendeiner Art und weise Entschädigung erhalte?

LG

Antwort
von PolluxHH, 26

Das Anschreiben in geänderter Form, so ist es übersichtlicher:


"Sehr geehrte Damen und Herren,

nach über sechswöchigen Nichtverfügbarkeit meines Anschlusses und ständiger Vertröstung wurde mir schließlich telefonisch mitgeteilt, daß aufgrund nicht verfügbarer Leitungen (Anzeige der Unmöglichkeit) mein Vertrag mit Ihnen einseiitig von Ihnen gekündigt sei, was mir noch schriftlich zugestellt werde.

Hierbei möchte ich darauf verweisen, daß als Bestandskunde von meiner Seite aus Bestandsschutz besteht, also auch mein Vertrag Vorrang vor einem ggf. Neuanschluß besaß und besitzt (i.e. daß Sie eher einen Neuanschluß rückgängig zu machen hätten, da hier ein älterer Bestandsschutz Vorrang hat, als meinen Vertrag kündigen zu können), d.h. es steht der Telekom nicht frei, meine Leitung während der Vertragslaufzeit zugunsten eines Anderen umzuverteilen. Dies gilt als solches als eine schuldhafte(da vorsätzliche) Nichterbringung von vertraglich geschuldeten Leistungen, wobei Sie die Unmöglichkeit der Leistungserbringung eingeräumt haben, was über § 286 Abs.2 Nr. 3 BGB bewirkt, daß ihrerseits von Leistungsverzug auszugehen ist. Da die Anzeige der Unmöglichkeit gleichzeitig beinhaltet, daß Sie als Netzanbieterin aktuell keine freien Leitungen anbieten, die mit zur Verfügung gestellt werden könnten, besagt dies auch, daß ein Festnetzanschluß auch über einen neuen Anbieter nicht eingerichtet werden könnte, was neben dem Verlust der alten Festnetznummer auch bedeutet, daß Internet nur über Mobilfunk vor Ort verfügbar sein dürfte, wobei daraus entstehende Mehrkosten als Schaden erhoben werden können.

Dadurch aber sind die von mir gezahlten Entgelte für die  nicht erbrachte Leistung auf jeden Fall für die Dauer der Störung zurückzuerstatten, dies entspricht einem Anspruch aus Vertrag, die Einbehaltung einer solchen Rückerstattung stellt damit ausdrücklich keine konkludente Einwilligung in die Vertragskündigung dar. Vielmehr widerspreche ich ausdrücklich der Kündigung und fordere die mir geschuldete Leistung ein.

Zudem stellt eine Festnetzanbindung eine Universaldienstleistung nach § 78 Abs. 1 TKG dar, was zusätzlich eine einseitige Kündigung des Vertrages ohne schuldhafte Verletzung von Vertragspflichten von meiner Seite rechtlich unzulässig erscheinen läßt. Bitte haben Sie also Verständnis dafür, daß ich mich entsprechend mit der Bundesnetzagentur in Verbindung gesetzt habe.


Ich freue mich, schnellstmöglich meinen Anschluß wieder voll nutzen zu können und verbleibe in der Hoffnung

Mit freundlichen Grüßen,


..."


Kommentar von PolluxHH ,

Ach ja ... telefonische Kontakte vermeiden, hier zählt nur, was auch nachweisbar ist.

Kommentar von PolluxHH ,

Der Umstand, daß es sich um ein anderen Telekommunikationsdienstleister als die Telekom handelt, erfordert Änderungen. Telekom durch den Namen des Anbieters und "daß Sie als Netzanbieterin" durch "daß die Netzanbieterin" ersetzen.

Expertenantwort
von Telekomhilft, Business Partner, 15

Guten Morgen hinicetomeetyoi,

ich gestehe, dass ich noch nicht so recht verstanden habe, warum so plötzlich aus dem Nichts dein Vertrag von uns gekündigt worden sein soll.

Daher möchte ich mir gerne einen Überblick verschaffen.

Wenn du magst, sende mir gerne deine Daten über das Kontaktformular zu.

https://www.telekom.de/kontakt/e-mail-kontakt/telekom-hilft-team?samChecked=true

Ich schaue mir das an und setze mich mit dir in Verbindung.

Viele Grüße

Rebekka H. von Telekom hilft

Kommentar von hinicetomeetyoi ,

Hallo :) 

Ich bin nicht direkt bei der Telekom, mein Vertrag läuft über einen Drittanbieter, dieser geht über die Telekom.

Mir wurde mitgeteilt, dass es die die oben genannten Probleme, an der Telekom liegen. 

Und nach 6 Wochen, wird mir gesagt, dass es nicht mehr möglich sei, eine Leitung zu mir zu finden.

Kommentar von Telekomhilft ,

Ach so. Okay. Dann wird es eher schwierig mit meiner Hilfestellung.

Was da jetzt im Detail passiert ist, kann ich nicht beurteilen, tut mir leid. Wenn aus technischen Gründen keine Leitung bereitgestellt werden kann, kläre bitte direkt mit deinem Anbieter, was für Alternativen man dir bieten kann.

Viele Grüße

Rebekka H. von Telekom hilft

Kommentar von PolluxHH ,

Auf alle Fälle möchte ich hier ein Kompliment loswerden für den Service, zumal jetzt auch klar wurde, daß es hier um einen anderen Telekommunikationsdienstleister geht als die Telekom.

Wenn ich es recht verstanden habe, wurde die Leitung ohne schuldhafte Vertragsverletzung durch den Fragesteller vor 6 Wochen zunächst getrennt und dann nicht wieder angeschlossen, dabei wohl die Leitung für einen Neuanschluß genutzt (dies wäre eine Handlung seitens der Netzbetreiberin, die aber in Auftrag des anmietenden Telekommunikationsunternehmens erfolgt sein kann, bei Vergabe an ein anderes Unternehmen wäre aber auch dies seitens der Netzbetreibern vertragswidrig). Damit bestand die Unmöglichkeit einer Wiederherstellung der Leitung seit 6 Wochen, was aber seitens des Telekommunikationsunternehmens bis gestern als temporäre Störung angegeben wurde, dabei die Nutzungsgebühren einziehend, die jetzt auch nur für einen Teil der Zeit zurückerstattet werden sollen.

Gestern nun wurde gemäß Fragestellung der Vertrag aufgrund einer fehlenden Leitung praktisch fristlos (bzw. rückwirkend) ! gekündigt, d.h. es wurde wie ein Neuanschluß behandelt ohne Beachtung des Bestandsschutzes und eines wirksam geschlossenen Vertrages.

Dies dürfte ggf. Ihre Frage beantworten, denn das grundlegende Problem ist, daß man als Telekommunikationsanbieter dann einen Kunden hat, dem zwar keine Leitung mehr zur Verfügung steht und auch nicht problemlos zur Verfügung gestellt werden kann, aber er ein Recht hätte, daß jemand, der nach Abtrennung einen Neuanschluß bekam, seinen Anschluß wieder verlöre, um dem Bestandsschutz gerecht zu werden. Schon in nur einem Unternehmen wäre das brisant, aber bei der Konstellation ... es könnten ja sogar drei Unternehmen involviert sein. Man ging wohl den Weg des scheinbar geringsten Widerstandes, dabei nicht beachtend, daß es auch neben § 78 TKG so etwas wie § 263 StGB, § 266 StGB und subsidiär § 246 StGB gibt, worauf geprüft werden könnte. Insofern bin ich froh zu hören, daß die Telekom hier nicht der Vertragspartner ist.

Die entscheidende Frage für den Fragesteller dürfte aber sein, wie es schnellstmöglich bewerkstelligt werden könnte, daß er trotz fehlender physischer Verfügbarkeit schnellstmöglich eine Leitung zurückerhalten könnte. Dies spräche dann die Telekom als Netzbetreiberin an, nicht als Telekommunikationsanbieterin, doch könnte der direkte Draht einiges vereinfachen.

Alternativen muß m.E. der Fragesteller dabei grundsätzlich nicht akzeptieren, sondern es wäre reine Kulanz.

Kommentar von Telekomhilft ,

Guten Morgen PolluxHH,

vielen Dank für das Kompliment.

Da ich keine Einsicht auf die Daten habe, kann ich hier nur Vermutungen in den Raum werfen, mit denen niemanden geholfen wäre.

Was jetzt gemacht werden soll, liegt natürlich an hinicetomeetyoi, denn dieser ist ja direkt betroffen. Natürlich könnte man schauen, ob es nicht doch eine Möglichkeit gibt, eine freie Leitung / einen freien Port zur Verfügung zu stellen.

Wenn hinicetomeetyoi bei seinem Anbieter bleiben möchte, geht das natürlich nur über diesen. Ist ein anderer Anbieter gewünscht, muss ein Auftrag erteilt werden.

Persönlich würde ich erst in Bezug auf einen neuen Anbieter aktiv werden, sobald alles mit dem alten geklärt ist. Ansonsten befürchte ich ein Durcheinander.

Viele Grüße

Rebekka H. von Telekom hilft

Kommentar von PolluxHH ,

Hallo Rebekka H.,

So wie es aussieht, muß zunächst hinicetomeetyoi bei seinem Anbieter bleiben, wenn es sein Recht auf eine freie Leitung nicht verspielen will und das mit der fehlenden Dateneinsicht ist selbstredend. Die Telekom ist hier nicht Vertragspartner von hinicetomeetyoi, sondern des Telekommunikationsdienstleisters.

Ich ging nur davon aus, daß die Wahrscheinlichkeit, daß der Telekommunikationsanbieter die Leitung von hinicetomeetyoi unberechtigt bei der Telekom gekündigt hat, eher gering ist, also hier eine Abschaltung ohne Auftrag und Fremdvergabe durch die Telekom als Netzbetreiberin die wahrscheinlichste Variante darstellte. In dem Fall aber wäre auch seitens der Telekom ein erhöhtes Interesse an einer schnellen Klärung und Bereinigung zu vermuten (das Nutzungsrecht einer Leitung stellt ein geldwertes Recht dar).

Meine Idee war, hier ggf. aus Kulanz unter Angabe seiner Belegenheit die Verfügbarkeit einer Leitung zu prüfen, um den Vorgang zu beschleunigen, und bei Beauftragung durch den Telekommunikationsdienstleister als eigentlichem Vertragspartner der Telekom dann zu priorisieren. Die Prüfung durch die Rechtsabteilungen ließe noch einige Wochen ohne Anschluß und einen nicht unbeachtlichen Schriftverkehr erwarten, da auch ggf. Strafrecht tangiert ist.

Viele Grüße zurück :)

Kommentar von Telekomhilft ,

Hey PolluxHH,

Wahrscheinlichkeiten gibt es in diesem unglücklichen Fall jede Menge. Daher kann ich dazu, wie ich bereits geschrieben habe, auch nicht wirklich viel sagen.

Durch wen diese Kündigung der Leitung gekommen ist, wäre eine reine Vermutung. Wir werden hier des Rätsels Lösung nicht herbeiführen können.

Die Prüfung und Priorisierung kann nur über den aktuellen Anbieter erfolgen. Ich kann diesbezüglich von meinem Platz aus rein gar nichts in die Wege leiten.

Ich wünsche dir noch einen angenehmen Tag.

Viele Grüße

Rebekka H. von Telekom hilft

Antwort
von PolluxHH, 2

Hallo hinicetomeetyoi,

grundsätzlich würde mich interessieren, wie es sich in Deiner Angelegenheit entwickelt hat. Es würde mich freuen, wenn Du Dich bereit fändest, einen kurzen Bericht zu liefern.

Ps.:
Vielen Dank übrigens. Insbesondere auch Dein Verhalten hat mich bewogen, meine Aktivitäten bei GF auf ein Minimum einzuschränken.

Antwort
von Katzenreiniger, 19

Man hat dir doch gesagt, dass du dein Geld für den letzten Monat zurück erhältst. Was ist das Problem?

Kommentar von hinicetomeetyoi ,

Mein Problem ist, dass ich 6.Wochen lang hin gehalten wurde.

Es wurde sich nicht bei mir gemeldet. Nichts.

Ich bin auf das Internet angewiesen, hatte  ich dies früher gewusst, hatte ich mich schon um einen neuen Anbieter gekümmert! 

Kommentar von PolluxHH ,

Den Anspruch hätte er schon aus Vertrag, da die geschuldete Leistung nicht erbracht wurde. Sein Problem ist, daß er keine Festnetzanbindung wird bekommen können (die Leitungen fehlen ja, also auch kein Neuanschluß), wenn er sich nicht wehrt, d.h. insbesondere auch kein Festnetz-DSL, was der größte Nachteil wäre aufgrund der auch bei LTE-Festnetzverträgen gängigen Beschränkungen für die Internetanbindung.

Kommentar von Katzenreiniger ,

LTE-Festnetz

???

Kommentar von PolluxHH ,

So etwas wie "LTE-Home". Hier wird ein LTE-Anschluß nur mit Festnetznummer angeboten, ist also geografisch gebunden, die DSL-Konditionen sind vergleichbar mit Mobilfunkverträgen.

Antwort
von PolluxHH, 23

Zunächst einmal würde ich mich hier unter Verweis auf § 78 Abs. 1 TKG an die Bundesnetzagentur wenden, denn die Telekom darf Dir nicht einseitig den Vertrag kündigen, sofern Du nicht in schuldhafter Weise deinen Verpflichtungen aus Vertrag nachgekommen bist.

Das gleiche würde ich auch der Telekom schriftlich mitteilen, per Fax (ideal mit einem Programm, welches einen qualifizierten Versendungsnachweis liefert, Fritz!-Fax z.B.) und das gleiche Schreiben per Einschreiben):

"Sehr geehrte Damern und Herren,

nach über sechswöchigen Nichtverfügbarkeit meines Anschlusses und ständiger Vertröstung wurde mir schließlich telefonisch mitgeteilt, daß aufgrund nicht verfügbarer Leistungen mein Vertrag mit Ihnen einseiitig gekündigt sei.

Hierbei möchte ich darauf verweisen, daß als Bestandskunde von meiner Seite aus Bestandsschutz besteht, also auch mein Vertrag Vorrang vor einem ggf. Neuvertrag besitzt, d.h. es steht der Telekom nicht frei, meine Leitung umzuverteilen. Dies gilt als solches als eine schuldhafte (da vorsätzliche) Nichterbringung von vertraglich geschuldeten Leistungen. Dadurch aber sind die von mir gezahlten Entgelte für die nicht erbrachte Leistung auf jeden Fall für die Dauer der Störung zurückzuerstatten, die Einbehaltung stellt damit ausdrücklich keine konkludente Einwilligung in die Vertragskündigung dar.

Zudem stellt eine Festnetzanbindung eine Universalleistung nach § 78 Abs. 1 TKG dar, was zusätzlich eine einseitige Kündigung des Vertrages ohne schuldhafte Verletzung von Vertragspflichten von meiner Seite rechtlich unzulässig erscheinen läßt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, daß ich mich entsprechend mit der Bundesnetzagentur in Verbindung gesetzt habe.

Ich freue mich, schnellstmöglich meinen Anschluß wieder voll nutzen zu können und verbleibe in der Hoffnung

Mit freundlichen Grüßen,

..."

Es sei angemerkt, daß, solltest Du dich hier nicht auf die Hinterbeine stellen, Dir auch ein anderer Anbieter keine adäquate Festnetzanbindung wird anbieten können, denn das setzte die Verfügbarkeit freier Leitungen voraus. Du mußt hier schon die Telekom zwingen, Dich wieder aufzuschalten.

Kommentar von PolluxHH ,

Korrektur:

sofern Du nicht in schuldhafter Weise deinen Verpflichtungen aus Vertrag nachgekommen bist.

soll natürlich heißen

"sofern Du nicht in schuldhafter Weise deinen Verpflichtungen aus Vertrag nicht nachgekommen bist."

Kommentar von PolluxHH ,

Und noch eine Korrektur ...

"nach über sechswöchigen Nichtverfügbarkeit meines Anschlusses und ständiger Vertröstung wurde mir schließlich telefonisch mitgeteilt, daß aufgrund nicht verfügbarer Leitungen mein Vertrag mit Ihnen einseiitig von Ihnen gekündigt sei."

Kommentar von PolluxHH ,

Es läppert sich ...

"Dies gilt als solches als eine schuldhafte (da vorsätzliche) Nichterbringung von vertraglich geschuldeten Leistungen, wobei Sie die Unmöglichkeit der Leistungserbringung eingeräumt haben, was über § 286 Abs.2 Nr. 3 BGB bewirkt, daß ihrerseits von Leistungsverzug auszugehen ist."

Ich denke, daß diese Formulierung etwas mehr Bereitschaft zum Entgegenkommen erzeugen könnte. So gäbe es über die Dauer der Streitigkeiten diverse Möglichkeiten, durch Mobilfunkverträge die DSL-Verfügbarkeit herzustellen und die Kosten auf die Telekom abzuwälzen (aber Achtung: man müßte den Schaden für die Telekom so niedrig wie möglich halten, muß aber auch keine Nutzungseinschränkungen hinnehmen).

Antwort
von Aurelion, 14

Ja kann man.

Siehe Alice!! Als o2 nämlich Alice gekauft hat war noch iptv im Angebot. Aber das wurde rausgestrichen, aus Kostengründen. Telefonica schmiss einfach so Leute aus ihrem gültigen Vertrag, weil sie mehr kosteten als sie Geld einbrachten.

Oder Base!! Die alten Null-Euro Verträge, die man mit den Blütenblättern der  "Blume" füllen konnte, also mit das was man heute Tarifoption nennt. Ein Blütenblatt entsprach einer Option. Blume ohne Blütenblatt hiess: Keine Kosten!!

Telefonica hat aber die Null Euro Verträge gekündigt. Gibt zwar noch solche karten aber es ist nicht möglich einen Vertrag komplett zu nullen.

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Oder die Telekom:

Die hat jetzt Leute rausgeschmissen, die noch alte isdn Veträge haben und nicht wechselwillig sind, also lieber weniger bezahlen wollen  und NICHT auf LTE oder ADSL oder VDSL wechseln wollen.

Vodafone schmeisst auch Leute raus. wenn Altverträge zu unrentabel für den Konzern sind.

Kommentar von PolluxHH ,

Kann man nicht, es gibt Bestandsschutz und § 78 Abs. 1 TKG. Eine einseitige Kündigung ist dem Telekommunikationsanbieter nur gestattet, wenn der Anschlußinhaber in schuldhafter Weise seine Verpflichtungen aus Vertrag nicht erfüllt (es ist hier ähnlich wie bei unbefristeten Mietverträgen). Sollte trotz laufenden Vertrages seine Leitung fremdvergeben worden sein, wäre die Telekom verpflichtet, einen Neuanschluß wieder zu kappen, um den alten Zustand wieder herzustellen.

Sollte eine gewerbliche Nutzung des Anschlusses vorliegen, wären sogar ggf. massive Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

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