Frage von arthur1991, 70

Vom Arbeitsamt zustehendes Geld verlangen?

Hallo, ich habe ja schon desöfteren gehört, dass da Arbeitsamt all zu gerne Leute abwimmelt, deswegen möchte ich mich vergewissern ob es stimmt. Folgende Situation: Aufgrund einer Ausbildung bekommt einer BAB. Bei der Berechnung wurde das Kindergeld mit einbezogen. Seit März letzten Jahres ist er 25 Jahre alt geworden und seitdem kein Kindergeld mehr erhalten. Leider zuspät aufgefallen. Letzten Monat hat er dann einen Anruf getätigt mit dem Verweis er erhält postalisch eine Antwort. Nun kommts: In dem Brief steht geschrieben das Ihm keine Nachzahlung zusteht. Grund: Eigenverschuldung da er sich zu spät gemeldet hat. Somit ist der Anspruch verfallen. Stimmt das? Nach nicht mal einem Jahr? Danke im Vorraus!

Antwort
von SimonG30, 38

Also ich kann die Entscheidung & Begründung der Arbeitsagentur nachvollziehen & empfinde sie eigentlich auch logisch.

Antrag auf BAB wurde gestellt & bewilligt. Damit ist das Thema für die Arbeitsagentur erstmal erledigt & es wird bezahlt.

Für die Arbeitsagentur gibt es keinen Grund einen laufenden Antrag zu überprüfen, wenn keine Änderungen eingehen oder bekannt werden. Und Kindergeld fällt nicht automatisch mit 25 weg. Das ist zwar der Regelfall, aber es gibt auch Ausnahmen, in denen länger Kindergeld bezogen werden kann (Stichwort: abgeleisteter Wehr- oder Zivildienst).

Wenn sich die Situation ändert, muss dies der Leistungsbezieher mitteilen. Und genau das hat er versäumt & hat es selbst verschuldet, dass er nach Wegfall des Kindergeld zu wenig BAB bekommen hat. Sein Fehler und nicht der der Arbeitsagentur.

Meiner Meinung steht ihm eine Anpassung des BAB zu, ab dem Zeitpunkt, wo er den Wegfall des Kindergeldes dem Amt mitgeteilt hat & diese von der Änderung seiner Verhältnisse in Kenntnisse gesetzt hat. Ich sehe daher auch kein Anrecht auf Nachzahlung.

Man kann natürlich in Widerspruch gehen, aber ob dieser erfolgsversprechend ist....

Kommentar von arthur1991 ,

ja hat er versäumt und pech gehabt. danke für den hilfreichen beitrag.

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Arbeitsamt, 26

Kindergeld zählt beim BAB - nicht als Einkommen,deshalb kann das ausbleiben des Anspruchs auf Kindergeld keinen Einfluss auf die Höhe des BAB - haben !

Besteht kein Anspruch mehr auf Kindergeld und verringert sich somit das anrechenbare Einkommen ( SGB - ll ),könnte er dann beim Jobcenter einen Mietzuschuss nach § 27 Abs. 3 SGB - ll für die ungedeckte KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) beantragen.

Antwort
von newcomer, 46

BAB und Kindergeld sind Sozialleistungen. In der Regel hat man nur auf eine Sozialleistung Anspruch sprich in diesen Fall BAB. Somit hat er zurecht kein Kindergeld bekommen

Kommentar von Rheinflip ,

Stimmt nicht.  

Antwort
von arthur1991, 35

Ja das ist richtig aber Ihr habt glaube ich meine Frage nicht richtig verstanden. Er hat vor seinem 25. Geburtstag Kindergeld bekommen. Das musste er bei dem BAB Antrag auch angeben. Und diese Summe wurde von dem was Ihm an BAB zusteht abgezogen. Seit dem 09.03.2015 hat er kein Kindergeld mehr bekommen, trotzdem wurde das bei BAB abgezogen. Somit hat er doch zu wenig Geld erhalten oder nicht?

Kommentar von newcomer ,

dann sollte er Anwalt für Sozialrecht einschalten bzw im ersten Schreiben darauf hinweisen dass er das machen wird. Wenn sie sich wieder weigern vor Sozialgericht Klage einreichen. Da das Amt falsch berechnet hat ist die Forderung nicht verjährt

Kommentar von Rheinflip ,

Kindergeld wird vom BAB abgezogen?  Das höre ich das erste mal. Der Fall ist entweder anders oder ein völliger Murks von der Bastelei.  

Kommentar von BABaer ,

Es gibt nur eine Variante der BAB-Berechnung, bei der das vom Azubi bezogene Kindergeld berücksichtigt wird: Sollten die Eltern bzw. ein Elternteil die Einreichung der zur Berechnung der BAB notwendigen Einkommensnachweise verweigern, oder den vom Elterneinkommen angerechneten Betrag (in Höhe des ungedechten Bedarfs) nicht als Unterhalt zahlen.

In diesem Fall kann der Azubi einen Antrag auf Vorausleistung (§ 68 SGB III) stellen. Die BAB-Stelle würde dann den ungedeckten Bedarf abzgl. Kindergeld auszahlen und sich das Geld per Anspruchsübergang von den Eltern wiederholen - ggf. auch per Unterhaltsklage.

Tip: die komplette Geschäftsanweisung(Durchführungsanweisung) zu BAB ist auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit nachzulesen.

Kommentar von Rheinflip ,

Danke!  

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