Frage von Bonnikatze, 37

vom 21.11.2016 ab 47 Monate weiter. Welches Datum?

Ich will einen Mietvertrag mit 47monatiger Kündigungssperre ausstellen. Der Abschluß des Mietvertrages ist der 21,11,2016. Zu welchem Datum kann gekündigt werden ? Vielen Dank für Ihre Antwort. MfG Bonnikatze

Antwort
von peterobm, 20

nimm immer den Monatsletzten - den Ausschluss kannst für max. 4 Jahre abschließen, Rechnen kannst doch selbst das wäre zum 31.10 2020 

Kommentar von anitari ,

3 Jahre und 9 Monate

Der Kündigungsverzicht muß die 3monatige Kündigungsfrist des Mieters beinhalten.

Antwort
von anitari, 21

Ich will einen Mietvertrag mit 47monatiger Kündigungssperre ausstellen.

Welcher exakte Wortlaut schwebt dir denn vor?

Das der Vertrag zum Ende von 47 Monaten ab Vertragsabschluß erstmals ordentlich gekündigt werden kann oder das der Vertrag nach 47 Monaten erstmals ordentlich gekündigt werden kann?

Die beiden fett markierten Worte entscheiden über Wirksamkeit oder Unwirksamkeit der Klausel.

Laut BGH darf der Mieter durch den Kündigungsverzicht nicht länger als 48 Monate (4 Jahre) an den Vertrag gebunden sein.

Kommentar von anitari ,

Auf der ganz sicheren Seite bist Du mit der Formulierung

Die ordentliche Kündigung  mit gesetzlicher Frist ist erstmals zum 31.10.2010 zulässig.

Kommentar von anitari ,

2020 natürlich;-)

Antwort
von Tagwerker, 23

21.10.2020  vielleicht? Denn das Jahr hat 12 Monate und 47
sin d3 Jahre und 11 Monate.

Kommentar von Bonnikatze ,

Danke für Ihre Antwort. Ich bin mir nicht sicher, ob es der 20.10.2020 ist.

Kommentar von Tagwerker ,

Nach meiner Rechnung schon, wenn der Vertragsbeginn richtig angegeben ist.

Schreibe dann die Klausel, „… das eine Kündigung nicht vor Ablauf
von 47 Monaten, also nicht vor dem (Datum) z.B. 20.10.2020  ab Vertrag beginn möglich ist.“

Kommentar von anitari ,

Schreibe dann die Klausel, „… das eine Kündigung nicht vor Ablauf von 47 Monaten, also nicht vor dem (Datum) z.B. 20.10.2020  ab Vertrag beginn möglich ist.“ 

Und schwups ist die Klausel bzw. der Kündigungsverzicht unwirksam.

Kommentar von Tagwerker ,

oops! gut das du es ansprichst.  Danke!

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