Frage von brechstange2, 7

Volksinitiative, hab ich das richtig verstanden?

Hey, bin gerade auf das Thema Volksinitiative gestoßen. Habe ich das richtig verstanden dass eine solche im Bundesland und in der BRD allgemein funktionieren kann?

Also wenn man mit irgendetwas schulischem nicht zufrieden ist (was ja ländersache ist) dann kann man eine volksinitiative starten die im landtag vorgelegt wird und wenn es um irgendwas geht was alle länder betrifft, glaube arbeit und soziales etc. dann wird es dem bundestag/rat vorgelegt?

Danke

Antwort
von ArnoldBentheim, 7

In einem Bundesland kannst du eine Volksinitiative z. B. zum Schulwesen in Gang setzen, mit dem sich der Landtag, wenn du die notwendige Stimmenzahl zusammenbringst (die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Volksinitiative sind in der Landesverfassung beschrieben), befassen muss. Der Bund hat damit nichts zu tun, weil Kultur und Bildung, also auch das Schulwesen, in erster Linie Ländersache sind.

Wenn es um eine ganz wichtige Schulreform ginge, für die du sozusagen "das Ei des Kolumbus" erfunden hättest, dann kann das Bundesland, in dem eine Volksinitiative im Landtag zu einem Gesetz würde, versuchen, die anderen Bundesländer z. B. über die Kultusministerkonferenz zu überzeugen, dieselben Reformen durchzuführen.

MfG

Arnold


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