Frage von Gangstar18, 32

Video Aufzeichnung Geparkter streifenwagen ?

Ist es zulässig wen die Kamera aufzeichnet während das Fahrzeug geparkt ist des Streifenwagens es heißt im Gesetz es Dient zur Eigensicherung oder Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Beispiel ein Auto Fahrer fährt über rot und der Streifenwagen steht in den Winkel das es aufnehmt. könnte dan die Polizei sowas verfolgen obwohl kein Beamter als Zeuge vor Ort ist es heißt ebenso bei der Autobahn Polizei es wird erst aufgenommen durch manuelles einschalten der Kameras sobald etwas festgestellt wird ebenso muss man belehrt werden das man aufgenommen wird nun meine Frage ist nun ob ich mir sorgen machen muss das ich am jeden geparkten Polizei wagen an den ich vorbei laufe überwacht werde ohne das es eine Grund für gibt wie eine gefärdung oder eine Straftat man muss sich vorstellen am steht an eine Haltestelle und es steht ein Streifenwagen so das die Leute alle aufgenommen werden ist sowas durch den Datenschutz zulässig ???

Antwort
von Still, 5

Die Polizei darf grundsätzlich nur aufzeichnen, wenn Straftaten bereits im Gange oder unmittelbar bevor stehen. Das sture Abfilmen einer Ampelanlage ist z.B. nicht gestattet. Die Streifenwagen zeichnen auch erst auf, wenn das "Anhaltesignal" gegeben wird. Versuchsweise werden jetzt Body-Cams getestet. Mal sehen wie das mit dem Datenschutz geregelt wird.

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Polizei, 9

Ich gab dir hier mal was zu Verbesserung deines Textes reingestellt:

,,,,,,,,,........??-;;::nnEdh

Als Antwort:

Es gibt automatische Rotlichtkameras, Starenkäste (Geschwindigkeitsmesser) die Fotos machen. Warum sollte ausgerechnet die Polizeikamera keine rechtsgültigen Fotos machen?

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