Frage von SubLexx, 117

Verwarnungsgeld wegen Falschparken?

Hallo ^^

Wir haben in einem absoluten Halteverbot auf der Hauptstraße geparkt. Dies besteht Montags von 11:30 Uhr bis 13:30 Uhr wegen Straßenkehrmaschine. Wir sind aus einer Seitenstraße gekommen und links abgebogen und dort an der Seite geparkt. Das Schild dazu befindet sich am Anfang einer Einmündung von rechts. Als wir nach links abgebogen sind war dieses Schild nicht sichtbar.

Hier ein Link zu Maps:

https://www.google.de/maps/place/51%C2%B011%2757.8%22N+11%C2%B058%2752.6%22E/@51...

Wir kamen aus dem Blücherweg und haben gleich an der angegebenen Stelle geparkt. Das Verkehrschild steht weiter unten nach der Einmündung links (von Maps aus gesehen). Vom Blücherweg aus kann man das Schild nicht erkennen um was für an Schild es sich handelt.

So haben wir das dem Ordnungsamt schriftlich mitgeteilt und die Antwort auf unser Schreiben ist:

Sie teilen mit, dass Sie aus dem Blücherweg gekommen sind und sich dort abgestellt haben. Dabei hätten Sie sich davon überzeugen müssen, ob für diese Stelle eine Parkbeschränkung besteht. Dass heißt auch sich danach umschauen bzw. sich durch Ablaufen davon zu überzeugen, ob man sein Fahrzeug dort abstellen kann."

Meine Frage wäre nun nur, ist man verpflichtet die Straße abzulaufen um nach Schildern zu suchen? So etwas konnte ich noch nie beobachten. Was ist wenn es eine sehr lange Straße ist wo die nächste Einmündung Kilometer entfernt ist...aber auf der gegenüberliegenden Seite eine Einmüdnung ist und man von dort kommt und gleich parkt...dann muss man wirklich die komplette Straße ablaufen?!

Vielen Dank für eure Auskunft :)

Antwort
von marcussummer, 82

Völlig zutreffende Antwort des Ordnungsamtes. Wer öffentlichen Verkehrsraum für sich privat in Anspruch nimmt (um ein Fahrzeug abzustellen), muss sich auch sorgfältig darüber vergewissern, dass dies zulässig ist. Ablaufen bis zur nächsten Einmündung (wo ein Parkverbot spätestens beginnen kann) gehört zu den üblichen und auch zumutbaren Prüfungsmaßnahmen.

Antwort
von KfzSVnrw, 61

Ich gehe nicht davon aus, das man Verkehrsschilder suchen muss. Nach jeder einmündenden Seitenstraße muss meiner Meinung nach das betreffende Verkehrszeichen wieder aufgestellt werden.

An eurer Stelle würde ich mich dazu von einem Fachanwalt für Verkehrsrecht beraten lassen.

Kommentar von Lkwfahrer1003 ,

Ich gehe nicht davon aus, das man Verkehrsschilder suchen

Nur im Fliesenden Verkehr ! Wenn man Parkt sollte man sich davon überzeugen , das man dort auch Parken darf .

Antwort
von Nordseefan, 60

Ja sie (das Ordungsamt) haben recht: Kommt man aus einer Seitenstraße ist es durchaus zumutbar ein paar Meter zu laufen und zu schauen ob ein Parkverbot besteht. Damit soll der übermäßigen Schilderflut einhalt geboten werden

Antwort
von brido, 47

Nicht wissen schützt nicht vor Strafen . 

Dabei hätten Sie sich davon überzeugen müssen, ob für diese Stelle eine Parkbeschränkung besteht. Dass heißt auch sich danach umschauen bzw. sich durch Ablaufen davon zu überzeugen, ob man sein Fahrzeug dort 

Kommentar von SubLexx ,

Ab und zu schon :) Wenn ich aus einer Straße (50er Zone) in die andere abbiege und da eine 30er Zone ist, dort angehalten werde dann schützt ein schon die Unwissenheit :)

Antwort
von kuchenstylesGF, 47

Ich würde Sagen , dass das Ordnungsamt recht hat. Man kann nie hundertprozentig sicher sein dass Parken dort erlaubt ist also muss man sich umschauen.

Antwort
von Lkwfahrer1003, 25

Das Ordnungsamt hat recht ! Verschiedene Gerichte Urteilten schon so . Man muss beim Parken sich überzeugen das man sein Fahrzeug dort auch abstellen darf !

 BVerwG, Urteil vom 11.12.1996, 11 C 15/95, NJW 1997, 1021.

OVG NRW, Beschluss vom 11. Juni 1997 - 5 A 4278/95

. OVG Münster, Urteil vom 15.05.1990, 5 A 1687/89, NJW 1990, 2835

VG Düsseldorf vom 18.06.2013 ,14 K 7961/12

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