Frage von spanni, 63

Verwarnung Widerrechtliches Parken auf Geschäftsstellenparkplätzen WBG?

Ich habe von der WBG eine Verwarnung bekommen, weil ich mich Nachts auf einen von 8 Geschäftsstellenparkplätzen gestellt habe und diesen vor Dienstbeginn verlassen. Folgender Wortlaut:

Verwarnung Widerrechtliches Parken

Werter Kraftfahrer,

Sie Verstößen gegen die Parkordnung auf den genossenschaftseigenen Grund und Boden. Der Vorstand teilt Ihnen mit, das er Ihr Fehlverhalten nicht widerspruchslos hinnehmen wird. Sollten wir feststellen, dass die Verwarnung erfolglos bleibt, werden wir Ihr Fahzeug kostenpflichtig abschleppen lassen.

Ich bin Mitglied der Weg und die Parkplätze sind im Wohngebiet außerhalb der Geschäftszeit nicht genutzt.

Ist die Verwarnung berechtigt?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von ChristianLE, 36

Ich bin Mitglied der Weg und die Parkplätze sind im Wohngebiet außerhalb der Geschäftszeit nicht genutzt.

Das ist unerheblich. Wenn die Genossenschaft möchte, dass Du nicht auf deren Privatgrundstück parkst, dann ist dem auch Folge zu leisten.

Anders wäre es vermutlich nur, wenn in der Satzung eine generelle Genehmigung zur Stellplatznutzung erteilt wurde.

Allein die Tatsache, dass Du Mitglied bist, also Anteilseigner, bedeutet nicht, dass Du Sonderrechte hast.

Expertenantwort
von johnnymcmuff, Community-Experte für Mietrecht, 16

Ich bin Mitglied der Weg und die Parkplätze sind im Wohngebiet außerhalb der Geschäftszeit nicht genutzt.Ist die Verwarnung berechtigt?

Auch außerhalb der Geschäftszeit darfst Du dort nicht parken, wenn Du den Platz nicht gemietet hast oder eine Erlaubnis nicht vorliegt.

Das mag vielleicht kleinlich klingen, könnte aber für Dich teuer werden. 

Antwort
von imager761, 29

Ich bin Mitglied der Weg und die Parkplätze sind im Wohngebiet außerhalb der Geschäftszeit nicht genutzt. Ist die Verwarnung berechtigt?

Selbstverständlich. Die Stellplätze sind entweder vermietet oder stehen im Eigentum der WBS/Geschäftsstelle. Dafür zahlt jemand Miete oder hat über seinen Privatgrund ausschliessliches Verfügungsrecht/Hausrecht :-)

Es darf ja auch niemand etwas auf deinem Balkon abstellen, nur weil du im Urlaub bist und ihn gerade nicht nutzen kannst :-O

Die WBG darf demnach die Besitzstandsstörung durch Abschleppen beseitigen lassen und dich über etwige Mietkürzungen in Regreß nehmen, bzw. ihr Bestimmungsrecht derart durchsetzen.

Deshalb erfolgt die Verwarnung zurecht. Und die solltest du ernst nehmen: Die Abschleppkosten wären noch dein geringstes Problem. Fruchtlose Abmahnungen berechtigen zu fristloser Kündigung deines Mietvertrages :-O

G imager761

Antwort
von DarthMario72, 21

Ob du Mitglied der WEG bist, ist irrelevant. Wenn die Genossenschaft nicht will, dass jemand auf den Parkplätzen der Geschäftsstelle parkt, halte dich daran, selbst außerhalb der Geschäftszeiten. Ob das sinnvoll ist oder nicht, hat dich dann nicht zu kümmern.

Oder enthält die Satzung eine andere Regelung?

Antwort
von IronofDesert, 27

Ja er ist gerechtfertig.

Ob er sinnvoll ist lassen wir außen vor.

Der Parkplatz ist Eigentum der Firma. Auch außerhalb der Geschäfftszeiten.

PS: Ich wäre für die Verwarnung, die nichts kostet, dankbar und würde mir einen anderen Parkplatz suchen.

Antwort
von pn551, 17

Wer hat das denn nachts beobachtet, daß Du auf deren Parkplatz standest? Läuft da ein Nachwächter herum? Du schreibst ja, daß sich diese Parkplätze in einem Wohngebiet befinden. Theoretisch könnte sich da ja jeder Besucher der Anwohner hinstellen.

Die WEG ist juristisch gesehen zwar im Recht, aber ich finde es trotzdem seltsam und auch ein wenig übertrieben, da ja morgens die Plätze wieder frei sind. Solltest Du noch um 8 oder 9 Uhr dort stehen, dann würde ich Dich auch vertreiben.

Antwort
von nope23, 20

generell ja die dürfen entscheiden wer da Parkt. Wenn du da Mitglied bist kannste dich ja vllt anmelden dass du da parken darfst

Antwort
von Grautvornix, 22

Es ist ein Hinweis.Nicht mehr! Zur kenntnis nehmen und gut ist.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten