Frage von IbanezP, 66

Verwarngeld wegen zu schnellem fahren, ohne messung aufgrund von "optischen"?

Ich habe Ortsausgang ein wenig beschleunigt, ich weiß dass ich mich noch innerorts befunden habe, war vielleicht nicht ganz korrekt, aber es war ein industrie gebiet, ging kerzen gerade aus und ich hatte das Ortsausgangsschild schon gesehen und habe beschleunigt.

Die Polizei ist mir entgegen gekommen, hat gedreht und mich aus dem Verkehr gezogen, der Polizist hatte keine Messung durchgeführt, ist mir nicht hinterher gefahren auch als ich aus der ortschaft raus bin habe ich die geschwindigkeit auf der landstraße nicht überschritten, doch er meinte er habe "optisch" erkannt dass ich innerorts annähernd 100 gefahren bin.

Dann drohte er mir mit Gerichtsverfahren, ich könne mit 2 monaten führerschein verlust rechnen, allein aufgrund der tatsache dass er keine messung hat will er es bei einem verwarngeld von 20€ beruhen lassen, als denkzettel für mich.

Der man war felsenfest überzeugt aufgrund seiner "optischen wahrnehmung" ich sei mindestens 100 gefahren - bin ich aber nicht.

Gibt es so einen "optischen wahrnehmungsgrund" um ein verwarngeld auszusprechen?

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Polizei, 46

Das Verwarnungsgeld wird nicht ausgesprochen, es wird angeboten. Auf dieses Angebot kann man eingehen oder auch nicht. Das ist eine höchstpersönliche Entscheidung des Betroffenen. 

Wenn der Beamte meint du warst zu schnell, kann er dir das Verwarngeld anbieten... der Rest siehe oben. 

Kommentar von IbanezP ,

Also kann er tatsächlich aufgrund von "optischer" einschätzung behaupten ich wäre annähernd 100 gefahren? Ohne jegliche messung durchgeführt zu haben?

Kommentar von furbo ,

Ja. Wenn du zahlst, ist alles gegessen. Zahlst du nicht und er leitet ein Bußgeldverfahren ein, fällt er spätestens vor Gericht auf die Nase. 

Antwort
von hoexteraner, 24

Moin! 

Prinzipiell kann die Polizei ohne technische Messung Geschwindigkeitsüberschreitungen feststellen, ja. Das geht allerdings nur in einem verkehrsberuhigten Bereich, wo die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit sehr gut optisch zu beurteilen ist. 

Außerhalb solcher Bereiche ist es sehr schwer, die Geschwindigkeit optisch zu messen. Besonders, wenn der Messende selbst in einem fahrenden Fahrzeug sitzt und ihm das zu messende Fahrzeug direkt entgegen kommt. Vor Gericht würde das definitiv nicht durchgehen. 

Solltest du also die zwanzig Euro noch nicht bezahlt haben, dann lass es...! 

Antwort
von siggibayr, 21

Bist du in Österreich unterwegs gewesen?

Dort darf die Polizei unter bestimmten Voraussetzungen die Geschwindigkeit gerichtsverwertbar schätzen.

Antwort
von DocShamac, 37

Also wenn du erkennbar und deutlich zu schnell warst, dann war es die Pflicht des Polizisten, dich deswegen anzuhalten.

Wenn er nur seine Pflicht getan hat, dann freu dich doch darüber, dass es nur ein Verwarngeld gab.

Wenn du es drauf anlegst, kannst du mit "Aussage gegen Aussage" aber wahrscheinlich durchkommen. Schließlich hat der Polizist keine objektiven Kriterien, anhand derer er die Geschwindigkeitsüberschreitung belegen kann.

Ich würde einfach zahlen, wenn ich diesen Fehler gemacht hätte.

Antwort
von Answer4y0u, 55

Er hat keinen Beweis. Ein Beweis ist z.B ein genauer Messwert und ein foto. Und wenn es doch zu einem Gerichtsverfahren kommt, dann steht deine Aussage gegen seine.

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