Frage von TroyHH, 217

Vertrag kann nur zum Ende des Monats gekündigt werden?

Hallo, leider habe ich es nicht so mit Rechtschreibung :-/.. würde dennoch gern wissen ob der §622 BGB bei der frage greift? Laut Vertrag steht:

Dieser Vertrag kann beiderseitig schriftlich zum Ende des Monats gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt für beide Seiten bei einer Betribszugehörikeit Bla Bla Bla 1 Monat ;)

entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.

Würde nun gern zum 15.04.2016 kündigen .. darf ich das? mache mir sorgen wegen ( zum Ende des Monats ).

habe mich bereits ein wenig schlau gelesen, und komme persönlich auf den Entschluss das ich eigentlich auch zum 15. eines Monats künigen kann.... Richtig?.. Danke ;-)

Expertenantwort
von Hexle2, Community-Experte für Arbeit, Arbeitsrecht, Kündigung, 151

Die Kündigungsfristen aus dem § 622 BGB sind die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen die, außer während der Probezeit durch Tarifvertrag, nicht unterschritten werden dürfen.

Ist tariflich oder vertraglich eine andere Kündigungsfrist vereinbart, gilt diese. Das Gesetz gibt hier nur vor dass die Kündigungsfrist des AG nicht kürzer als die des AN sein darf.

Deine Kündigungsfrist beträgt also einen Monat zum Monatsende. Du kannst frühestens zum 30. April kündigen. Wenn Du früher aus dem Vertrag raus willst, solltest Du umgehend mit Deinem AG reden und ihn um einen Aufhebungsvertrag bitten. Dieser kann zu jedem beliebigen Termin geschlossen werden.

Kommentar von TroyHH ,

Wie ist das denn wenn man auf Kulanz hofft und mit dem AG redet den Vertrag zum 15 zu Kündigen ?.. weil unser abrechnungszeitraum ist ja z.b auch immer vom 15. - 15. :/.. wenn er ne normale kündigung also auch zum 15. Akzeptieren würde ?

Kommentar von Hexle2 ,

Wie schon gesagt, Du kannst nur zum Monatsende ordentlich kündigen.

Wenn Du aber eine Kündigung zum 15. April schreibst und der AG akzeptiert das, ist das kein Problem (wo kein Kläger, da kein Richter).

 Darauf würde ich mich aber nicht verlassen. Wenn der AG sich dann anders entscheidet und Du keinen Beweis für die Annahme der Kündigung zum 15. April hast, kann er auf die Einhaltung der Kündigungsfrist pochen. Dann musst Du erneut kündigen und dies ist evtl. dann erst zum 31. Mai möglich.

Entweder gibt Dir der AG auf einer Kopie Deiner Kündigung schriftlich, dass er das Kündigungsdatum akzeptiert oder Ihr schließt einen Aufhebungsvertrag zum 15. April. Das wäre die "sauberste" Lösung.

Kommentar von TroyHH ,

okidoki. sehr nett danke :-).. werde es heut mal Probieren. Und hoffen das er es macht :)... vieeeelen Dank :-)

Kommentar von Hexle2 ,

Gerne und viel Glück

Expertenantwort
von lenzing42, Community-Experte für Arbeit & Arbeitsrecht, 87

Die Kündigungsfrist beträgt,wie im Arbeitsvertrag vereinbart, vier Wochen zum Monatsende.Deswegen nützt es nichts, wenn du die Kündigung zum 15.April aussprichst.

Wenn du eher aufhören möchtest,dann kannst du in einem Gespräch mit dem Arbeitgeber darauf hoffen, das er dir entgegen kommt,und einem Aufhebungsvertrag zum 15.04. zustimmt.

Ohne seine Zustimmung wäre dieser Aufhebungsvertrag aber nicht möglich.

Antwort
von Maximilian112, 90

Wenn in Deinem Vertrag das Monatsende vereinbart ist kannst Du nicht zum 15. kündigen. 

Der 622 greift nicht.

Antwort
von HerrZauberer, 92

Ich kenne mich jetzt zwar selber nicht gut damit aus, aber meiner Auffassung nach, darfst du nur bis zum Monatsende kündigen. Aber hör sicherheitshalber auf andere Antworten, die sich besser damit auskennen, zumindest, wenn du jetzt noch darauf Antworten bekommst.

Grüße! :)

Kommentar von TroyHH ,

Laut folgendem Beitrag heisst es ja anders:

https://www.gutefrage.net/frage/kuendigungsfrist-4-wochen-zum-monatsende-was-hei...


Also selbst hab ich auch gerade NIX Plan :D

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